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AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Einbock GmbH

Prinzenstraße 1
30159 Hannover

Geschäftsführer: Sebastian Einbock
Amtsgericht Hannover, HRB 209511

Tel. 0511-47397780
Fax 0511-47397781

E-Mail: info@experten-branchenbuch.de

USt-Id-Nr.: DE205195976
Steuernr.: 25/211/18553


1. Allgemeines

Für die Nutzung des Suchdienstes Experten-branchenbuch.de und den Eintrag im Experten-Branchenbuch.de von der Einbock GmbH (nachfolgend "Anbieter" genannt) gelten nachfolgende Bedingungen.

Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

Der Eintrag im Experten-Branchenbuch.de richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). Mit der Anmeldung bestätigt der Nutzer, dass er den Vertrag in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit abschließt.

2. Leistungsumfang / Vertragsgegenstand

2.1 Der Anbieter bietet Nutzern drei Nutzungsvarianten an:

  1. einen unentgeltlichen Standardeintrag (im Folgenden "Standardeintrag" genannt) sowie
  2. einen entgeltlichen Premiumeintrag (im Folgenden "Premiumeintrag" genannt) sowie
  3. einen entgeltlichen Kompetenzpartnereintrag (im Folgenden "Kompetenzpartnereintrag" genannt) an.

2.2. Leistungsumfang der kostenlosen Standardeinträge

Die Standardeinträge beinhalten mindestens folgende Angaben: Vorname, Nachname, Titel, Firma/Kanzlei, Adresse, Telefonnummer, Faxnummer, eingeschränkte Menüauswahl. Die Standardeinträge werden nachrangig und nach Zufall in der Trefferliste und im Verzeichnis gelistet. Die Angabe der Homepage und E-Mail-Adresse ist nicht erlaubt.

(Der Standardeintrag wird in folgenden Branchen nicht mehr angeboten: Rechtsanwälte, Steuerberater, Sachverständige, Übersetzer/Dolmetscher, Detekteien)

2.3. Leistungsumfang der Premiumeinträge

Standardeintragsleistungen; Adresse mit Wegbeschreibung verlinkt; Homepage verlinkt; E-Mail mit Kontaktformular und frei verlinkt; Persönliches Profil im Freitext; Spezialisierungen im Freitext; Angabe der Korrespondenzsprachen; Angabe der Veröffentlichungen; Angabe der Mitgliedschaften; Angabe Jahr der Zulassung/Dauer der Tätigkeit; Angabe von Rechtsgebieten/Fachbereichen/Schwerpunkten/Branchen/Fachanwaltschaften/Sprachen (abhängig vom Genre); Sortierung in der Trefferliste bevorzugt und hervorgehoben - bei gleicher Relevanz nach Zufall; Integration von Foto und Logo; Aufnahme von bis zu 4 eigenständig verfassten Ratgeber-Artikeln auf den Seiten des Anbieters pro Monat, wobei die Freigabe und Einordnung der Redaktion des Anbieters vorbehalten bleibt; Anzeige der Zugriffszahlen des Premiumintrags; Premiumsiegel für die Nutzer-Homepage.

2.4. Leistungsumfang des Kompetenzpartnereintrags

Premiumeintragsleistungen; Listung der Kompetenzpartner vor allen anderen Profilen in den Verzeichnissen - bei gleicher Relevanz nach Zufall; Separate und optisch stark hervorgehobene Anzeige des Namens und Fotos des Nutzers neben den allgemeinen Verzeichnissen; Aufnahme in das Verzeichnis der Kompetenzpartner; Kompetenzpartner aus dem Bereich "Recht" werden auch hervorgehoben und separat im großen Recht-Portal www.Juraforum.de gelistet; kostenfreier Eintragsservice/kostenfreier persönlicher Änderungsdienst nach Vorgaben des Nutzers per E-Mail oder persönlich per Telefon.

2.5. Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden, in denen die Webserver auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich vom Anbieter liegen (Verschulden Dritter, höhere Gewalt, Angriffe gegen die Infrastruktur durch Hacker etc.), über das Internet nicht abrufbar ist. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.

2.6. Der Anbieter bietet dem Nutzer lediglich eine Internetplattform und technische Applikationen an, um eine generelle Kontaktaufnahme mit anderen nicht eingetragenden Nutzern ("Suchende") oder registrierten Nutzern zu ermöglichen. Der Anbieter ist nicht inhaltlich an der Kommunikation beteiligt. Es ist auch nicht an etwaigen Verträgen beteiligt, die die Nutzer untereinander schließen. Den Nutzern obliegt die alleinige Verantwortung hinsichtlich der Abwicklung und Erfüllung der untereinander geschlossenen Vertrage. Eine Haftung für Pflichtverletzungen aufgrund dieser Verträge seitens des Anbieters ist ausgeschlossen.

2.7. Einzelheiten zu den Entgelten des Premiumeintrags sind auf www.Experten-Branchenbuch.de im Bereich "Buchungsübersichten" geregelt. Dort genannte Entgelte sind bindend und zzgl. jeweils geltender gesetzlicher Umsatzsteuer. Die Entgelte sind mit Rechnungstellung für die gesamte Laufzeit sofort im Voraus zur Zahlung fällig. Der Nutzer kann sie mittels der vom Anbieter angebotenen Zahlungsvarianten begleichen. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat. Bei Zahlungsverzug kann der Anbieter für die zweite und dritte Mahnung Mahnpauschalen in Höhe von 5,- Euro geltend machen. Entsprechendes gilt für ein Kündigungsschreiben, das aufgrund des Verzugs des Kundens notwendig wurde. Dem Nutzer bleibt ausdrücklich der Nachweis dafür vorbehalten, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden ist oder wesentlich niedriger als die Pauschale ist. Der Anbieter ist berechtigt, die Aktivierung (Freischaltung) des Eintrags erst nach Eingang der Zahlung des für den Verzeichniseintrag vereinbarten Entgelts vorzunehmen.

2.8. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der Plattform sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrags nicht oder nicht unerheblich beeinträchtigt wird. Der Anbieter wird die Nutzer entsprechend über die Änderungen informieren.

3. Kein Widerrufsrecht

Bei diesem Vertrag zwischen Unternehmern besteht kein Widerrufs- oder Rückgaberecht.

4. Vertragspartner

Der Vertrag kommt zustande mit:

Einbock GmbH
Prinzenstr. 1, 30159 Hannover
Tel: + 49 (0) 511-47397780, Fax: + 49 (0) 511-47397781
E-Mail: info@experten-branchenbuch.de, USt-IdNr: DE205195976, Steuernr.: 25/211/18553

Lediglich die Abrechnung bei Bezahlung per Banklastschrift oder Kreditkarte erfolgt über die Firma Micropayment GmbH, Scharnweberstrasse 69, 12587 Berlin, Web: www.micropayment.de. Micropayment haftet daher weder für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Werthaltigkeit, Aktualität noch Qualität des Angebots vom Anbieter.

5. Zustandekommen des Vertrags (Vertragsschluss)

5.1. Kostenloser Standardeintrag

5.1.1. Allgemeines

Der Dienst steht grundsätzlich jedem Nutzer frei. Die Aufnahme in den Suchdienst erfolgt durch Antrag des Nutzers. Der Anbieter behält sich allerdings vor, einzelne Nutzer-Bewerbungen nicht oder nicht vollständig in den Dienst aufzunehmen.

5.1.2. Bestellvorgang und Korrekturen

Die Bestellung läuft in 4 Schritten ab:

Schritt 1: Über den Menüpunkt "Buchungsübersicht" oder "Aufnahme beantragen" gelangt der Nutzer zum Bestellformular, wo der Nutzer die Eintragsvariante "Standardeintrag" je nach Branche durch einen Klick auf das entsprechende Kästchen beim "Standardeintrag" und durch einen Klick auf den Button "Weiter zur Buchung" auswählt.
Schritt 2: Danach gelangt der Nutzer zum Bestellformular, wo er seine Vertragspartnerdaten (Name, Telefonnummer, Adressierung und E-Mail) eintragen kann. In diesem Schritt werden noch einmal die wesentlichen Informationen zur gewählten Eintragsvariante angezeigt. Will man zu dem Zeitpunkt doch keine Bestellung starten, kann der Nutzer das Fenster mittels des "X"-Buttons schließen. Will man die gewählte Eintragsvariante korrigieren, so steht hierfür der "ändern"-Link zur Verfügung. Ansonsten füllt man in diesem Schritt als Nutzer das Bestellformular mit seinen Vertragspartnerdaten aus und klickt am Ende unter Einbeziehung der AGB durch Markierung eines Kästchens mit der Mouse auf den Button "Weiter".
Schritt 3: Danach gelangt man zur Bestellübersicht, wo noch einmal alle eingetragenden Daten wie die gewählte Eintragsvariante und die Vertragspartnerdaten zur Kontrolle anzeigt werden. Wenn die Bestellung so korrekt ist, dann kann der Nutzer die Bestellung am Seitenende mit dem Button "Bestellung verbindlich absenden" abzuschließen. Andernfalls kann er seine Angaben mittels der Links "ändern" korrigieren.
Schritt 4: Dem Nutzer wird eine E-Mail zur Verifizierung seiner Daten mit einem Bestätigungslink gemailt, den der Nutzer anklicken muss. Dem Nutzer wird im Falle der wirksamen Verifizierung auf elektronischem Wege per E-Mail die Bestellung durch den Anbieter bestätigt.

5.1.3. Vertragsschluss

Durch den Abschluss des Bestellvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Nutzung der Dienste der Experten-Branchenbuch.de-Webseite in Form eines Standardeintrags ab. Der Anbieter nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste der Experten-Branchenbuch.de-Webseite in Form eines Standardeintrags an. Mit der Annahme kommt ein unentgeltlicher Nutzungsvertrag über den Standardeintrag zustande.

5.2. Kostenpflichter Premiumeintrag

5.2.1. Allgemeines

Der Dienst steht grundsätzlich jedem Nutzer frei. Die Aufnahme in den Suchdienst erfolgt durch Antrag des Nutzers. Der Anbieter behält sich allerdings vor, einzelne Nutzer-Bewerbungen nicht oder nicht vollständig in den Dienst aufzunehmen.

5.2.2. Bestellvorgang und Korrekturen

Die Bestellung läuft in 4 Schritten ab:

Schritt 1: Über die den Menüpunkt "Buchungsübersicht" oder "Aufnahme beantragen" gelangt der Nutzer zum Bestellformular, wo der Nutzer die Eintragsvariante "Premiumeintrag" nach Branche, Preis und Laufzeit durch einen Klick auf das entsprechende Auswahlkästchen sowie einen Klick auf den Button "Weiter zur Buchung" auswählt.
Schritt 2: Danach gelangt der Nutzer zum Bestellformular, wo er seine Vertragspartnerdaten (Name, Telefonnummer, Adressierung und E-Mail) eintragen kann. In diesem Schritt werden noch einmal die wesentlichen Informationen zur gewählten Eintragsvariante angezeigt. Will man zu dem Zeitpunkt doch keine Bestellung starten, kann man das Fenster einfach mittels des "X"-Buttons schließen. Will man die gewählte Eintragsvariante korrigieren, so steht hierfür der "ändern"-Link zur Verfügung. Ansonsten füllt man in diesem Schritt als Nutzer das Bestellformular mit seinen Vertragspartnerdaten aus, wählt die gewünschte Zahlungsart (Lastschrift, Kreditkarte oder Banküberweisung) und klickt am Ende unter Einbeziehung der AGB durch Markierung eines Kästchens mit der Mouse auf den Button "Weiter".
Schritt 3: Danach gelangt man zur Bestellübersicht, wo noch einmal alle eingetragenden Daten wie die gewählte Eintragsvariante, die Vertragspartnerdaten und Zahlungsart zur Kontrolle anzeigt werden. Wenn die Bestellung so korrekt ist, dann kann der Nutzer die Bestellung am Seitenende mit dem Button "Bestellung verbindlich absenden" abzuschließen. Andernfalls kann er seine Angaben mittels der Links "ändern" korrigieren.
Schritt 4: Dem Nutzer wird eine E-Mail zur Verifizierung seiner Daten und Bestellung mit einem Bestätigungslink gemailt, den der Nutzer anklicken muss. Dem Nutzer wird im Falle der wirksamen Verifizierung auf elektronischem Wege per E-Mail die Bestellung durch den Anbieter bestätigt.

5.2.3. Abrechnung über die externe Firma Micropayment GmbH (Micropayment.de) bei Lastschrift und Kreditkarte

Die Abrechnung erfolgt bei Bezahlung per Banklastschrift oder Kreditkarte über die Firma Micropayment GmbH, Scharnweberstrasse 69, 12587 Berlin, Web: www.micropayment.de. Micropayment.de erhebt, speichert und verarbeitet die Nutzungsdaten des Nutzers zur Ermittlung und zur Abrechnung der von ihm in Anspruch genommenen Leistung. Sofern Micropayment.de die Nutzungsentgelte nicht oder nur teilweise einziehen kann oder Micropayment.de dieses aufgrund einer Beanstandung unterlässt, werden die Nutzungsdaten von Micropayment.de an den Anbieter weitergegeben und es erfolgt eine Sperrung des Nutzers. Gleiches gilt auch, wenn z.B. eine Kreditkartengesellschaft eine Transaktion des Nutzers zu Lasten des Anbieters rückabwickelt.

5.2.4. Vertragsschluss

Durch den Abschluss des Bestellvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste der Experten-Branchenbuch.de-Webseite in Form eines Premiumeintrags ab. Der Anbieter nimmt dieses Angebot durch Bestätigung des Angebots auf elektronischem Wege per E-Mail an. Mit der Bestätigung kommt ein entgeltlicher Vertrag über die Nutzung der Dienste der Experten-Branchenbuch.de-Webseite in Form eines Premiumeintrags zustande.

5.3. Kostenpflichtiger Kompetenzpartnereintrag

5.3.1. Allgemeines

Der Dienst steht grundsätzlich jedem Kunden, der eine besondere Kompetenz in seiner Expertise aufweisen kann, frei. Die Aufnahme in den Suchdienst erfolgt durch Antrag des Nutzers. Der Anbieter behält sich allerdings vor, einzelne Nutzer-Bewerbungen nicht in den Dienst aufzunehmen.

5.3.2. Bestellvorgang und Korrekturen

Die Bestellung läuft in 3 Schritten ab:

Schritt 1: Der Nutzer gelangt über den Menüpunkt "Kompetenzpartner" zum Kontaktformular für eine Kompetenzpartnerschaft, wo er durch Angabe seiner Kontaktdaten ein Angebot für eine Kompetenzpartnerschaft anfordern kann.
Schritt 2: Der Anbieter übersendet dem Nutzer ein Angebot für eine Kompetenzpartnerschaft
Schritt 3: Der Nutzer kann dieses Angebot durch schriftliche Erklärung per E-Mail, Post oder Fax annehmen.

5.3.3. Vertragsschluss

Der Anbieter gibt ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste der Experten-Branchenbuch.de-Webseite in Form einer Kompetenzpartnerschaft durch Übersendung eines Angebots an den Nutzer ab. Der Anbieter nimmt dieses Angebot durch Bestätigung des Angebots per E-Mail, Post oder Fax an. Mit der Bestätigung kommt ein entgeltlicher Vertrag über die Nutzung der Dienste der Experten-Branchenbuch.de-Webseite in Form einer Kompetenzpartnerschaft zustande.

5.4. Upgrade-Funktionen

5.4.1. Allgemeines

Dem Nutzer stehen Upgrade-Funktionen zur Verfügung, mit denen er seinen kostenlosen Standardeintrag in einen Premiumeintrag umwandeln oder womit er den Umfang seines Premiumeintrags erweitern kann. Ein Upgrade erfolgt durch Antrag des Nutzers. Der Anbieter behält sich allerdings vor, einzelne Nutzer-Anträge nicht anzunehmen.

5.4.2. Bestellvorgang und Korrekturen

Das Upgrade läuft in 3 Schritten ab:

Schritt 1: Der Nutzer muss sich mit seinen Zugangsdaten in seinen Kunden-Login-Bereich auf www.Experten-Branchenbuch.de einloggen. Nach dem Login gelangt der Nutzer in seinem Kunden-Login-Bereich über den Menüpunkt "Eintrag upgraden" zum Bestellformular für ein "Upgrade", wo der Nutzer die neue Eintragsvariante nach Branche, Preis und Laufzeit durch einen Klick auf das entsprechende Auswahlkästchen sowie einen Klick auf den Button "Weiter" auswählt.
Schritt 2: Danach gelangt der Nutzer zur Bestellübersicht, wo noch einmal alle eingetragenden Daten wie die neu gewählte Eintragsvariante, die Vertragspartnerdaten und Zahlungsart zur Kontrolle anzeigt werden. Wenn die Bestellung so korrekt ist, dann kann der Nutzer die Upgrade-Bestellung am Seitenende mit dem Button "Bestellung verbindlich absenden" abzuschließen. Andernfalls kann er seine Angaben mittels des Links "ändern" korrigieren.
Schritt 3: Dem Nutzer wird auf elektronischem Wege per E-Mail die Bestellung durch den Anbieter bestätigt.

5.4.3. Vertragsschluss

Durch den Abschluss des Upgrade-Bestellvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Upgrade-Dienste der Experten-Branchenbuch.de-Webseite ab. Der Anbieter nimmt dieses Angebot durch Bestätigung des Angebots auf elektronischem Wege per E-Mail an. Mit der Bestätigung kommt ein entgeltlicher Vertrag über die Nutzung der Upgrade-Dienste der Experten-Branchenbuch.de-Webseite zustande.

6. Vertragslaufzeit und -kündigung

6.1. Kostenloser Standardeintrag

Der Vertrag über einen Standardeintrag wird unbefristet geschlossen. Der Vertrag kann jederzeit fristlos von beiden Vertragsparteien im Kundenbereich auf www.Experten-branchenbuch.de durch Löschung des Eintrags gekündigt werden. Die Kündigung kann auch schriftlich erfolgen.

6.2. Kostenpflichtiger Premiumeintrag/Kompetenzpartnereintrag

6.2.1. Der Abonnementvertrag für einen Premiumeintrag/Kompetenzpartnereintrag wird für 12 Monate bzw. 24 Monate (je nach Eintragsvariante) geschlossen. Die Laufzeit beginnt mit dem Tage des Vertragsschlusses an zu laufen. Das Abonnement ist jederzeit kündbar mit 3 Monaten Frist zum Ende der Laufzeit. Das Abonnement verlängert sich sowohl bei der 12 als auch bei 24 monatigen Laufzeit um jeweils 12 Monate, wenn es nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum Ablauf der Laufzeit gekündigt wird. Auch seitens des Anbieters kann das Abonnement mit einer Frist von 3 Monaten zum Ablauf der Laufzeit gekündigt werden.

6.2.2. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für die Parteien unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei einem Verstoß a) gegen die Pflichten des Nutzers aufgrund dieser AGB und/oder b) gegen die Zahlungspflichten vor. Es besteht in diesem Fall kein Anspruch auf Rückerstattung bereits gezahlter Abonnementbeiträge. Insoweit gilt eine Vertragsstrafe in Höhe des Abonnementbeitrags als vereinbart.

6.2.3. Die Kündigung muss schriftlich (Brief, Telefax, E-Mail) erfolgen und ist zu richten an:

Einbock GmbH
Prinzenstr. 1
30159 Hannover
Fax: + 49 (0) 511-47397781
E-Mail: info@experten-branchenbuch.de

7. Speicherung des Vertragstextes / Vertragssprache

Der Anbieter speichert nur die Bestellung des Nutzers, die Annahme der Bestellung durch den Anbieter (Vertragsschluss) und diese AGBs. Vertragssprache ist Deutsch.

8. Pflichten des Nutzers

8.1. Der Nutzers sichert zu, dass die von ihm gemachten Angaben, insbesondere die Kontaktanschrift/-daten, die akademischen Titel/Grade sowie die Berufsbezeichnung/-qualifikation, richtig und vollständig sind und verpflichtet sich, den Anbieter unverzüglich über Änderungen dieser mitgeteilten Daten zu unterrichten.

8.2. Der Nutzer hat bei Erstellung seiner Inhalte und der Auswahl der Menüpunkte, insbesondere der Schwerpunkte/Branchen/Rechtsgebiete/Sprachen/Fachbereiche, im Verzeichniseintrag sowie bei der Nutzung des Dienstes die jeweils für ihn geltenden Standes- und Berufsregeln, die geltenden Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt,

  1. beleidigende oder unwahre Inhalte zu verwenden;
  2. Spam über das System an andere Nutzer zu versenden;
  3. gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
  4. wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen.

8.3. Der Nutzer darf mit seiner Internetpräsenz, auf die der Anbieter linkt, nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstoßen. Des Weiteren darf der Nutzer nur Logos und Fotos (Grafiken) im Verzeichnis einstellen, wenn er hierfür die entsprechenden Nutzungs- und Verwertungsrechte inne hat. Etwaige Ansprüche wegen Urheberrechts- und Lizenzverletzungen gehen zu Lasten des Kunden.

8.4. Der Nutzer darf pro Person nur einen Standardeintrag anlegen.

8.5. Beim Verstoß gegen diese vorgenannten Pflichten kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

  1. Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
  2. Ausspruch einer Abmahnung oder
  3. Sperrung des Eintrags im Verzeichnis oder
  4. Sperrung des Zugangs zur Webseite.

8.6. Der Anbieter ist auch berechtigt, dem Nutzer die Zulassung zu entziehen oder den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass er gegen diese AGB verstoßen hat. Der Nutzer kann diese Maßnahmen abwenden, wenn er den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.

8.7. Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den vom Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch den Nutzer entstehen, verpflichtet sich der Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von dem Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Der Nutzer ist verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn der Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat, bestehen die zuvorgenannten Pflichten nicht.

9. Einräumung eines Nutzungsrechts an Nutzer-Artikeln

Mit der Veröffentlichung eines vom Nutzer verfassten Artikels für die Rubrik "Ratgeber" räumt er dem Anbieter ein unwiderrufliches, übertragbares und nicht-ausschließliches Nutzungsrecht ein, welches zu jeglicher Art der Verwertung, insbesondere zur dauerhaften Vorhaltung auf seinen Webseiten und auf den Webseiten seiner Kooperationspartner, berechtigt. Diese Rechte bleiben auch bei einer Kündigung des Vertrages bestehen.

10. Rechnung / Kundendienst / Beanstandungen des Kunden

Die Rechnung wird dem Nutzer per Post zugesandt. Der Anbieter kann die Rechnung auch auf elektronischem Wege per E-Mail übersenden. Fragen zur Bestellung oder Reklamationen richten Sie bitte per E-Mail an unseren Service unter support@Experten-Branchenbuch.de.

11. Zugang / Geheimhaltung

Der Nutzer verpflichtet sich, die übermittelten Zugangsdaten sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren. Er ist nicht berechtigt, seinen Zugang Dritten zur Verfügung zu stellen oder diesen durch Dritte nutzen zu lassen.

Der Anbieter behält sich das Recht vor, Login und Passwort eines Nutzers zu ändern; in einem solchen Fall wird der Anbieter den Nutzer hierüber unverzüglich informieren.

12. Haftungsbeschränkung

12.1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen eines Dienstvertrags.

12.2. Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der Website bereitgestellten fremden Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. Der Anbieter gewährleistet insbesondere ausdrücklich nicht, dass diese Inhalte vollständig, richtig und aktuell sind oder einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können. Soweit der Nutzer eine rechtswidrige Benutzung der Website bemerkt, kann er diese mit dem auf den Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular melden.

12.3. Bei Datenverlust des Nutzers ist die Haftung vom Anbieter den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Der vorhersehbare Schaden ist der typische Aufwand, der für die Wiederherstellung der vernichteten Daten, bei Erfüllung der nachstehenden Pflicht des Nutzers, erforderlich ist. Der Nutzer hat seine Daten in regelmäßigen Abständen in maschinenlesbarer Form so zu sichern, dass sie mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.

12.4. Der Anbieter haftet nur für Schäden, die vom ihm, seinen gesetzlichen Vertretern oder einem seiner Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, der Anbieter verletzt eine wesentliche Vertragspflicht. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und die Haftung bei einer leicht fahrlässigen Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit.

12.5. Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit oder der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. Unberührt bleibt auch eine leicht fahrlässige Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit. Die Höhe der Haftung für sonstige Fälle leicht fahrlässigen Verhaltens beschränkt sich auf das jeweils insgesamt geleistete jährliche Entgelt, höchstens aber auf den jeweiligen Vertragswert für zwei Jahre. In jedem Fall ist die Gesamthaftung je Nutzer und Schadensfall auf 5.000 Euro beschränkt.

12.6. Sämtliche Ansprüche auf Schadenersatz verjähren binnen zwei Jahren ab Kenntnis des schadensverursachenden Ereignisses. Dies gilt nicht bei vorsätzlichem Verhalten von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen vom Anbieter.

13. Datenschutzerklärung

13.1. Die personenbezogenen Daten (z.B. Anrede, Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung und IP) werden von uns nur gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts verarbeitet. Die nachfolgenden Vorschriften informieren den Nutzer über Art, Umfang und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten. Diese Datenschutzerklärung bezieht sich nur auf unsere Webseiten. Falls der Nutzer über Links auf unseren Seiten auf andere Seiten weitergeleitet wird, sollte er sich bitte dort über den jeweiligen Umgang mit seinen Daten informieren.

13.2. Durch die Absendung der vom Nutzer im Internetformular eingetragenen persönlichen Angaben erklärt er seine Einwilligung in die datenbanktechnische Verarbeitung der Daten zum Zwecke der Angebotsvermittlung oder Abwicklung des Bestellwesens.

13.3. Soweit an den Anbieter Daten wie Namen, Adresse, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse (personenbezogene Daten) übermittelt werden, verwendet er diese ausschließlich zum Zwecke der Bearbeitung der Anfrage oder der Abwicklung des Vertrags.

13.4. Der Anbieter erhebt, verarbeitet und nutzt die personenbezogenen Daten über die Nutzung der Dienste der Experten-Branchenbuch.de-Webseite, soweit dies erforderlich ist, um dem Nutzer die Inanspruchnahme des Angebotes zu ermöglichen (Nutzungsdaten) oder um die Nutzung dieses Angebots abzurechnen (Abrechnungsdaten).

13.5. Soweit die Abrechnung über die Nutzung der Dienste der Experten-Branchenbuch.de-Webseite durch den Anbieter selbst erfolgt, so erhebt, speichert und verarbeitet der Anbieter die Nutzungsdaten des Nutzers zur Ermittlung und zur Abrechnung der von ihm in Anspruch genommenen Leistung. Sofern der Anbieter die Nutzungsentgelte nicht oder nur teilweise einziehen kann oder der Anbieter dieses aufgrund einer Beanstandung unterlässt, erfolgt eine Sperrung des Nutzers.
Die Abrechnung erfolgt bei Bezahlung per Banklastschrift oder Kreditkarte über die Firma Micropayment GmbH, Scharnweberstrasse 69, 12587 Berlin, Web: www.micropayment.de. Micropayment.de erhebt, speichert und verarbeitet die Nutzungsdaten des Nutzers zur Ermittlung und zur Abrechnung der von ihm in Anspruch genommenen Leistung. Sofern Micropayment.de die Nutzungsentgelte nicht oder nur teilweise einziehen kann oder Micropayment.de dieses aufgrund einer Beanstandung unterlässt, werden die Nutzungsdaten von Micropayment.de an den Anbieter weitergegeben und es erfolgt eine Sperrung des Nutzers. Gleiches gilt auch, wenn z.B. eine Kreditkartengesellschaft eine Transaktion des Nutzers zu Lasten des Anbieters rückabwickelt.

13.6. Sämtliche personenbezogene Daten werden nur solange gespeichert, wie dies für den genannten Zweck (Bearbeitung der Anfrage oder Abwicklung des Vertrags) erforderlich ist.

13.7. Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Wir haben die IP-Anonymisierung auf dieser Webseite aktiviert, so dass Ihre IP-Adresse von Google innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt wird. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link (http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de) verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren.

13.8. Auf diesen Internetseiten werden Plugins des sozialen Netzwerkes facebook.com verwendet, das von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA betrieben wird ("Facebook" ).

Wenn Sie mit einen solchen Plugin versehene Internetseiten unserer Internetpräsenz aufrufen, wird eine Verbindung zu den Facebook-Servern hergestellt und dabei das Plugin durch Mitteilung an Ihren Browser auf der Internetseite dargestellt. Hierdurch wird an den Facebook-Server übermittelt, welche unserer Internetseiten Sie besucht haben. Sind Sie dabei als Mitglied bei Facebook eingeloggt, ordnet Facebook diese Information Ihrem persönlichen Facebook-Benutzerkonto zu. Bei der Nutzung der Plugin-Funktionen (z.B. Anklicken des „Gefällt mir“-Buttons, Abgabe eines Kommentars) werden auch diese Informationen Ihrem Facebook-Konto zugeordnet, was Sie nur durch Ausloggen vor Nutzung des Plugins verhindern können. Nähere Informationen zur Erhebung und Nutzung der Daten durch Facebook, über Ihre diesbezüglichen Rechte und Möglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre finden Sie in den Datenschutzhinweisen von Facebook: https://www.facebook.com/about/privacy/.

13.9. Auf diesen Internetseiten wird die „+1“-Schaltfläche des sozialen Netzwerkes Google Plus der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, Kalifornien, 94043 USA, (nachfolgend „Google“) verwendet. Wenn Sie eine mit der „+1“-Schaltfläche versehene Internetseite unserer Internetpräsenz aufrufen, wird eine Verbindung zu den Google-Servern hergestellt und dabei die Schaltfläche durch Mitteilung an Ihren Browser auf der Internetseite dargestellt. Hierdurch wird an den Google-Server übermittelt, welche unserer Internetseiten Sie besucht haben. Die „+1“-Schaltfläche wird nicht verwendet, um Ihre Besuche im Internet zu erfassen. Google protokolliert beim Anzeigen einer „+1“-Schaltfläche nicht dauerhaft Ihren Browserverlauf und wertet Ihren Besuch auf einer Seite mit „+1“-Schaltfläche auch nicht in anderer Weise aus. Google speichert etwa zwei Wochen Daten über Ihren Besuch zu Systemwartungs- und Fehlerbehebungszwecken. Diese Daten sind jedoch nicht nach individuellen Profilen, Nutzernamen oder URLs strukturiert und werden auch nicht an uns weitergeleitet. Falls Sie bei Google Plus eingeloggt sind und die „+1“-Schaltfläche bedienen erfasst Google Informationen über Ihr Google-Profil, die von Ihnen empfohlene URL, Ihre IP-Adresse und andere browserbezogenen Informationen. Wenn Sie Ihre +1 zurücknehmen, werden diese Informationen gelöscht.

Falls Sie in den Einstellungen von Google Plus Ihr Profil öffentlich zugänglich gemacht haben, können Ihre „+1“ von Google als Hinweise zusammen mit Ihrem Profilnamen und Ihrem Foto in Google-Diensten, wie etwa in Suchergebnissen oder in Ihrem Google-Profil, oder an anderen Stellen auf Websites und Anzeigen im Internet eingeblendet werden. Wenn Sie nicht möchten, dass Google in der vorgenannten Weise Ihre Daten erhebt und nutzt, müssen Sie sich vor dem Besuch unserer Seite bei Google Plus ausloggen.

Nähere Informationen zur Erhebung und Nutzung der Daten durch Google, über Ihre diesbezüglichen Rechte und Möglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre finden Sie in den Datenschutzhinweisen von Google: http://www.google.com/intl/de/+/policy/+1button.html.

13.10. Es werden sog. Cookies zum Wiedererkennen mehrfacher Nutzung eines Angebots durch denselben Nutzer eingesetzt. Cookies sind kleine Textdateien, die Ihr Internet-Browser auf Ihrem Rechner ablegt und speichert. Wenn Sie unsere Seite erneut aufrufen, geben diese Cookies Informationen ab, um Sie automatisch wiederzuerkennen. Die so erlangten Informationen dienen dazu, unsere Angebote zu optimieren und Ihnen einen leichteren Zugang auf unsere Seite zu ermöglichen. Das Speichern von Cookies auf Ihrer Festplatte können Sie allgemein verhindern, indem Sie in Ihren Browser-Einstellungen "keine Cookies akzeptieren" wählen. Dies kann aber eine Funktionseinschränkung unserer Angebote zur Folge haben.

13.11. Der Anbieter weist den Nutzer ausdrücklich darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet nicht lückenlos gegen unbefugte Eingriffe von Dritten geschützt werden kann. Dies gilt nicht nur für den Austausch von Informationen über E-Mail, die die Online-Kommunikationsplattform verlassen, sondern auch für alle sonstigen Übertragungen von Daten. Die Vertraulichkeit der im Rahmen der Nutzung der Online-Plattform übermittelten Daten kann daher nicht gewährleistet werden.

13.12. Auf Anordnung der zuständigen Stellen darf der Anbieter im Einzelfall Auskunft über Bestandsdaten erteilen, soweit dies für Zwecke der Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr durch die Polizeibehörden der Länder, zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben der Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder, des Bundesnachrichtendienstes oder des Militärischen Abschirmdienstes oder zur Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum erforderlich ist.

13.13. Der Nutzer hat das jederzeitige Recht, sich unentgeltlich und unverzüglich über die zu seiner Person erhobenen Daten und den logischen Aufbau der Datensammlung zu erkundigen. Er hat das jederzeitige Recht, seine Zustimmung zur Verwendung seiner in den Formularen angegeben persönlichen Daten mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Auf Verlangen wird ihm Auskunft über die zu seiner Person oder zu seinem Pseudonym gespeicherten Daten erteilt. Die Auskunft kann auf Wunsch auch elektronisch erteilt werden. Der Nutzer sollte sich zur Auskunftserteilung bitte an den Anbieter über obige Kontaktdaten wenden.

14. Änderungen der AGB und/oder Vergütung

Der Anbieter behält sich die Änderung seiner AGB und der Preisliste vor. Änderungen gehen dem Nutzer per E-Mail an die von ihm bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse zu und werden mindestens einen Monat vor Inkrafttreten mitgeteilt. Sollte der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung schriftlich widersprechen oder nimmt er trotz des Hinweises auf die Änderungen weiter die Leistungen des Anbieters in Anspruch, gelten diese als angenommen. Der Anbieter wird dem Nutzer bei jeder Änderung der AGB auf das Recht zum Widerspruch und die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs ausdrücklich und hervorgehoben hinweisen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Nutzers, kann er das Vertragsverhältnis nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen. Widerspricht der Nutzer einer ihn belastenden Klausel (z.B. Erhöhung der Vergütung) in den geänderten Bedingungen ausdrücklich, so ist der Anbieter befugt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.

15. Vertragsübernahme durch Dritte

Der Anbieter ist nach Ankündigung berechtigt seine Rechte und Pflichten aus den hier beschriebenen Vertragsverhältnissen - einschließlich dieses Rechts zur Übertragung - ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen. Die Vertragsübernahme durch Dritte geht dem Nutzer per E-Mail an die von ihm bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse zu und wird mindestens einen Monat vor Inkrafttreten mitgeteilt. Sollte der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung schriftlich widersprechen oder nimmt er trotz des Hinweises auf die Vertragsübernahme durch Dritte weiter die Leistungen in Anspruch, gelten diese als angenommen. Der Anbieter wird den Nutzer bei Vertragsübernahme durch Dritte auf das Recht zum Widerspruch und die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs ausdrücklich und hervorgehoben hinweisen. Dem Nutzer kann das Vertragsverhältnis nach Zugang der Ankündigung der Vertragsübernahme durch Dritte fristlos kündigen. Widerspricht der Nutzer der Vertragsübernahme durch Dritte, so ist der Anbieter befugt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.

16. Anwendbares Recht / Schlussbestimmung

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts und des internationalen Privatrechts. Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.
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