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Experten-Ratgeber
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Die niedrigen Ölpreise erfreuen die Verbraucher. Die Nordcapital Offshore Fonds geraten durch den Ölpreisverfall offenbar in Schwierigkeiten. Denn die Fondsgesellschaften investierten in Schiffe, die zur Versorgung bzw. Positionierung von Öl-Plattformen dienen. Inzwischen sind mehrere Schiffe der Nordcapital Offshore Fonds beschäftigungslos. Daher wurden die Anleger der Nordcapital Offshore Fonds 1 und 5 schon aufgefordert, einen Vorratsbeschluss zum Verkauf der Schiffe zu fassen. Der 2007 aufgelegte Nordcapital Offshore Fonds 1 investierte in die drei Plattformversorgungsschiffe MS E.R. Kristiansand, MS E.R. Bergen und MS E.R. Arendal. Die beiden Letztgenannten sind derzeit ohne Beschäftigung. Das ... weiter lesen
Wie es scheint wurde über die Schiffsgesellschaft Nordcapital MS E.R. Bremerhaven das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet (AZ.: 67b IN 391/14). NOETHE LEGAL Rechtsanwälte , Bonn , Düsseldorf , Frankfurt , Köln und Zürich führt aus: Bereits in der Vergangenheit lief es für den Schiffsfonds nicht gut. Im Jahr 2010, als der Fonds saniert werden musste, und im Jahr 2011, als für das Jahr 2012 ein negatives Betriebsergebnis vorausgesagt wurde, hatte der Fonds mit wirtschaftlichen Schwierigkeiten zu kämpfen. Heute scheint all die Mühe umsonst gewesen zu sein, denn wie es scheint wurde das vorläufige Insolvenzverfahren ... weiter lesen
Seit Jahren befasst sich der Bundesgerichtshof mit der Thematik „Rückvergütungen / Kick-Backs“ und hat hierzu einige Entscheidungen getroffen. Zuletzt hat er mit Entscheidung vom 03.06.2014 – XI ZR 147/12 – klargestellt, dass ab dem 01.08.2014 Banken eine umfassende Aufklärungspflicht auch in Bezug auf sog. Innenprovisionen trifft (KSR | Kanzlei Siegfried Reulein hat hierüber berichtet). Mit seiner aktuellen Entscheidung vom 15.07.2014 – XI ZR 418/13 – hat der Bundesgerichtshof seine Rechtsprechung um eine Facette erweitert. Hat der BGH noch vor einigen Jahren angenommen, dass Banken bereits seit Anfang der 90 er Jahre aufgrund verschiedener Urteile des BGH wussten, dass sie ... weiter lesen
Häufig werden Immobilienkaufverträge notariell nicht in einer notariellen Urkunde unter Anwesenheit beider Vertragsparteien, Käufer und Verkäufer, geschlossen, sondern in zwei getrennten notariellen Terminen, wobei zuerst der Käufer ein Angebot zum Vertragsschluss unterbreitet und zu einem späteren Zeitpunkt der Verkäufer dieses Angebot anlässlich eines gesonderten Termins annehmen kann. Der BGH hat diese Praxis erneut eingeschränkt. Mit seiner Entscheidung vom 07.06.2013 – V ZR 10/12 – hat er klargestellt, dass im Einzelfall ein wirksamer Kaufvertrag nicht zustande kommen kann, wenn das Angebot des Käufers auf Abschluss des Kaufvertrages unbefristet bestehen soll und ... weiter lesen
Mit Urteil vom 18.12.2014 entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH), dass die Beweislast für die Erfüllung der Informationspflichten den Kreditgeber trifft (AZ.: C-449/13). NOETHE LEGAL Rechtsanwälte , Bonn , Düsseldorf , Frankfurt , Köln und Zürich führt aus: Nach der EU-Richtlinie 2008/48/EG muss der Kreditgeber den Verbraucher informieren, damit dieser basierend auf den Informationen eine fundierte Entscheidung über den Abschluss eines Kreditvertrages treffen kann. Dem Verbraucher muss im Rahmen der Information durch den Kreditgeber zudem ein Europäisches Standardinformationsblatt ausgehändigt werden und seine ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com informieren: Besonders hart könnte die Krise derzeit die Anleger der Hansa Treuhand Schiffsfonds treffen. Die Krise der Schifffahrt soll nunmehr den Markt der Transportschifffahrt fest im Griff haben und die betroffenen Anleger in Atem halten. Da die Schiffsfonds von Hansa Treuhand bevorzugt in Transportschiffe investiert haben, müssen sich die Anleger möglicherweise auf unruhige Zeiten einstellen. Der allgemeine Schiffsmarkt soll an der Prognose der Anbieter von Schiffsfonds hinsichtlich der Nachfrage nach Schiffstransporten auf dem Markt kranken. Verantwortlich ... weiter lesen
Über die Fidentum GmbH konnten sich Anleger indirekt an der Lombardium Hamburg GmbH & Co. KG beteiligen. Jetzt ist das Emissionshaus pleite und das Pfandhaus hat von der Finanzaufsicht BaFin einen Abwicklungsbescheid erhalten. Den Anlegern könnten Verluste drohen. Die Fidentum GmbH mit Sitz in Hamburg legte diverse Fonds auf. Über die Fonds konnten die Anleger stille Beteiligungen an der Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG bzw. LombardClassic3 GmbH & Co. KG erwerben. Diese verwendeten die Anlegergelder, um der Lombardium Hamburg GmbH & Co. KG Darlehen zu gewähren. Zu ersten Ungereimtheiten soll es schon vor einiger Zeit gekommen und Auszahlungen an die Anleger ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com führen aus: Falschberatungen durch Anlegerberater von Banken sind in der Vergangenheit keine Seltenheit gewesen. Diese Fehlberatungen und Aufklärungspflichtverletzungen haben sich auf das Vertrauen der Anleger negativ ausgewirkt und ein schlechtes Licht auf die Finanzinstitute geworfen. Doch nun sollen intensivere Kontrollmaßnahmen helfen, die ablehnende Haltung potenzieller Anleger gegenüber den Banken zu bessern. Es ist vorgesehen, dass die Beschwerden der Anleger künftig innerhalb von sechs Wochen, nachdem sie ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: In dem von der Kanzlei GRP Rainer erstrittenen Urteil vom 19.07.2012 hat die 1. Zivilkammer des Landgerichts Aachen (LG Aachen, Aktenzeichen 1 O 589/11) die beklagte Bank zum Schadenersatz und zur so genannten Rückabwicklung der Beteiligung an dem geschlossenen Fonds Mediastream Dritte Film GmbH & Co. Beteiligungs KG verurteilt. In dem der Entscheidung zugrundeliegenden Fall wurde den Klägern von einem Anlageberater der Bank eine Beteiligung an dem Medienfonds Mediastream Dritte Film GmbH & Co. Beteiligungs KG empfohlen und verkauft. Nach den ... weiter lesen
Kunden der ING-DiBa, die bei dieser nach Juni 2010 einen Darlehensvertrag zur Finanzierung des Kaufes eines Hauses oder einer Wohnung eingegangen sind und damit hadern, dass zwischenzeitlich das Zinsniveau merklich gesunken ist, haben eine Chance sich aufgrund eines Versäumnisses des ING-DiBa von ihrem Darlehensvertrag durch Widerruf zu trennen. Banken mussten seit 11.06.2010 dem Kunden bei Vertragsschluss bestimmte sog. Pflichtangaben an die Hand geben, damit dieser ausreichend über die Parameter des Darlehensvertrages informiert ist. Nur wenn diese dem Kunden mitgeteilt worden sind konnte die gesetzliche Widerrufsfrist zu laufen beginnen. Zu diesen Pflichtangaben zählt u.a. auch die ... weiter lesen
Wie es scheint kündigen Bausparkassen vermehrt hochverzinste ältere Bausparverträge, wogegen sich betroffene Bausparer wehren können und sollten. NOETHE LEGAL Rechtsanwälte , Bonn , Düsseldorf , Frankfurt , Köln und Zürich führt aus: Die Bausparkassen bezwecken mit den Kündigungen, die einst versprochenen Zinsen von zumeist 3-4 % nicht mehr zahlen zu müssen, da diese nämlich viel höher sind als es heute üblich ist; heute liegt der Zinssatz regelmäßig bei rund 0,25%. Mehr als 50.000 Bausparkunden haben in den letzten Jahren Kündigungen ihrer Bausparverträge erhalten. Betroffen sind Verträge, ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com führen aus: Der Schadensersatzanspruch eines klagenden Medienfonds-Anlegers wurde vom OLG Hamm bestätigt. Das OLG hatte einen Fall zu entscheiden, in dem der Anleger sich auf Empfehlung seines Anlageberaters an einem Medienfonds beteiligte. Dabei hatte der Anlageberater den Anleger im Rahmen der Beratungen nicht über Provisionen aufgeklärt, die die Bank für die Vermittlung von Fondsanteilen erhalten sollte. Der Kläger hätte nach Auffassung des Gerichts jedoch von der beratenden Bank darüber ... weiter lesen