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Aschheim b. München

Kluge Köpfe für Recht, Steuern und Wirtschaft

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FotoDiplom-Kaufmann Michael Heinz Steuerberater

Sonnenstr. 31, 85609 Aschheim b. München

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Allgemeine Ratgeber

Artikelserie Mietrecht aus Investorensicht Teil 4: Staffelmiete und Mieterhöhung
1. Vertragliche Mieterhöhungsmöglichkeit: Staffelmiete Unter bestimmten Voraussetzungen kann bereits im Mietvertrag eine automatische Erhöhung der Miete vereinbart werden. § 557a Staffelmiete (1) Die Miete kann für bestimmte Zeiträume in unterschiedlicher Höhe schriftlich vereinbart werden; in der Vereinbarung ist die jeweilige Miete oder die jeweilige Erhöhung in einem Geldbetrag... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Keine allgemeine Verkehrssicherungspflicht zur Vermeidung von Lärmschäden
"Salutschießen erlaubt – keine allgemeine Verkehrssicherungspflicht zur Vermeidung von Lärmschäden" LG München I, Urteil vom 24.08.2004, Az.: 31 O 17973/03 Das LG München I hat die Klage eines Elektronikers aus Kirchheim gegen den Schützenverein seiner Heimatgemeinde auf 25.000,- € Schmerzensgeld und Schadensersatz abgewiesen. Der Kläger machte in 60 m Entfernung abgefeuerte Salutschüsse vom... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Markenschutz für „Willi Ostermann Wanderweg“
München (jur). Es kann nur einen „Willi-Ostermann-Wanderweg“ geben. Die Benennung eines Wanderweges nach einem der bekanntesten Kölner Karnevalsliedersänger ist zulässig und kann als Marke geschützt werden, entschied das Bundespatentgericht in München in einem jetzt veröffentlichten Beschluss vom 2. April 2013 (Az.: 27 W (pat) 513/13). Konkret ging es um den durch Köln... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Lizenzrecht und Rechteerwerb im Urheberrecht - Welche Rechte hat der Urheber?
  Erstveröffentlichung Namensnennung Schutz vor Entstellung Bearbeitung   Nutzungsrechte wie:   Vervielfältigung Verbreitung Ausstellung Vorführung Sendung Öffentliche Zugänglichmachung   Wie werden die Rechte zur Nutzung... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Georg Schäfer)

Konkurrenzschutz im Gewerberaummietrecht
• Wir empfehlen zur Vermeidung von Streitigkeiten im Gewerberaummietvertrag klare Regelungen zum Konkurrenzschutz. • Auch ohne eine vertragliche Regelung kann ein so genannter vertragsimmanenter Konkurrenzschutz zugunsten des Mieters bestehen. • Vertragsimmanenter Konkurrenzschutz ist auch ohne ausdrückliche Vereinbarung grundsätzlich ausgeschlossen, wenn der Mieter in Kenntnis einer bereits... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

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