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Bad Klosterlausnitz

Kluge Köpfe für Recht, Steuern und Wirtschaft

Im Experten-Branchenbuch.de finden Sie aktuell 2 verschiedene Fachleute aus Bad Klosterlausnitz:

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FotoGisela Beate Grauel Rechtsanwältin

August-Bebel-Straße 6, 7639 Bad Klosterlausnitz

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FotoDirk Höckrich Rechtsanwalt

Jugendwaldheim 15, 7639 Bad Klosterlausnitz

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Allgemeine Ratgeber

Gefahr von Abmahnungen - Fehlender Hinweis „Vertragssprache ist deutsch“
Entscheidung des OLG Hamm, Urteil vom 26.05.2011 (AZ I-4 U 35/11) Das Oberlandesgericht Hamm hat in seinem Urteil vom 26.05.2011 entschieden, dass ein Verstoß gegen die gesetzlichen Belehrungspflichten beim Anbieten von Waren über das Internet gegen das Wettbewerbsrecht verstößt und damit abmahnfähig ist. In dem zu entscheidenden Fall fehlte bei einem Onlineshop-Betreiber der Hinweis auf die... mehr
(von Autorin: Rechtsanwältin Katrin Freihof)

BGH entscheidet zur Eintragungsfähigkeit von Wortfolgen als Marke
Marken dienen der Unterscheidung von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen. Sie werden in das Register eingetragen, wenn der Eintragung keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Diese materiellen Schutzvoraussetzungen prüft das Amt im Anmeldeverfahren. Eine Marke wird eingetragen, wenn sie  unterscheidungskräftig ist (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) und kein... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Axel Dreyer)

Ist die Droge Spice nach dem BtMG legal oder verboten? Was sagen das Strafrecht und der Strafverteidiger?
Im Gegensatz zu anderen Ländern - wie in Österreich und in der Schweiz - ist der Erwerb und Besitz von Spice in Deutschland nach dem geltenden Strafrecht noch nicht verboten, da es nicht als Tabak sondern als Räuchermischung verkauft wird. Genutzt wird es entgegen des darauf enthaltenen Hinweises "Nicht Rauchen" als Partydroge. Spice Gold, Arctic Synergie und Yukatan Fire enthalten alle den Wirkstoff JWH-018 - ein... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Thomas M. Amann)

Immobilienfonds der S&K-Gruppe sollen Insolvenzanträge gestellt haben
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com führen aus: Sämtliche Immobilienfonds, deren Gelder für die Geschäfte der Frankfurter S&K-Gruppe bestimmt waren, sollen nun Insolvenz beantragt haben, heißt es. Die Aussichten der Anleger an ihr Geld zu kommen... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

BGH entscheidet erneut über Prospekthaftung
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Der BGH (Bundesgerichtshof) hat mit seiner Entscheidung vom 18.09.2012 (AZ: XI ZR 344/11) die Rechte von Anlegern weiter gestärkt. Das Urteil fiel zugunsten der Anleger aus und könnte richtungsweisend für die Ausgabe anderer Inhaberschuldverschreibungen... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

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