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Bad Salzungen

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FotoDagmar Metzner Notarin

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FotoJürgen Lucas Rechtsanwalt

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Allgemeine Ratgeber

Urteil des Amtsgerichts München für unsere Mandantschaft im Filesharing-Prozess gegen Negele, Zimmel, Greuter, Beller
  Das Amtsgericht München hat am 15.01.2014 die Klage der Rechtsanwaltskanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller gegen unsere Mandantschaft in einem Filesharing-Prozess per Urteil insgesamt und kostenpflichtig abgewiesen (Az.: 158 C 15612/13).   Zum Sachverhalt:   Die Produzentin und Herstellerin pornografischer Filmwerke hatte unsere Frau Mandantin auf Zahlung von Schadensersatz und Abgabe... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Georg Schäfer)

Betriebsratsmitglied darf bei Schulung zum Burn-out im Unternehmen teilnehmen
Das Arbeitsgericht Essen entschied am 30.6.2011 (Aktenzeichen 3 BV 29/11), dass ein Betriebsrat das Recht hat, an einer Schulung „burn-out im Unternehmen“ teilzunehmen, wenn es einen entsprechenden Beratungsbedarf im Unternehmen gibt. Das Arbeitsgericht Essen wies in der Entscheidung darauf hin, dass eine Schulung zum Burn-Out im Unternehmen Fachwissen in einem Bereich vermittelt, der zum Aufgabengebiet eines... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Wer riskant überholt muss beim Unfall allein zahlen
BERLIN (DAV). Beim Überholen muss der Autofahrer sein Fahrzeug jederzeit beherrschen können, er muss mit allen Fahreigenschaften des Autos vertraut sein und notfalls von riskanten Überholmanövern absehen. Wenn er dennoch riskant überholt, haftet er bei einem Unfall allein, entschied das Saarländische Oberlandesgericht (AZ: 3 U 212/03 vom 23. Dezember 2003). Ein Autofahrer, der nach links ausschert, um zu überprüfen, ob die... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Totgeburt gehört nicht in den Hausabfall
Straßburg (jur). Krankenhäuser dürfen Totgeburten nicht einfach mit dem Klinikabfall entsorgen und die Eltern über den Verbleib des Kindes im Unklaren lassen. Dies hat am Donnerstag, 12. Juni 2014, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte klargestellt und damit Kroatien zu einer Entschädigungszahlung in Höhe von 12.300 Euro verurteilt (Az.: 50132/12). Geklagt hatte ein... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Wettbewerbsverbot (Teil 1)
Vertragliches Wettbewerbsverbot 1. arbeitsvertragliche Nebenpflicht Aus dem allgemeinen Rechtsgedanken gegenseitiger Rücksichtnahmepflicht ist es dem Arbeitnehmer bereits ohne vertragliche Abrede untersagt, dem Arbeitgeber im bestehenden Arbeitsverhältnis Wettbewerb zu machen. Dazu gehören auch so genannte Nebentätigkeiten , die zwar nicht genehmigt werden müssen (es sei denn, im... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Volker Backs)

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