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Kluge Köpfe für Recht, Steuern und Wirtschaft

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FotoInsa Wadehn-Kemper Rechtsanwältin

Langenhof 14, 26160 Bad Zwischenahn

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FotoHans-Martin Walter Albers Notar

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FotoBernhard Oltmanns Notar

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FotoClaudia-B. Simon Steuerberaterin

Auf dem Winkel 31, 26160 Bad Zwischenahn

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FotoSigrid Droste Notarin

26160 Bad Zwischenahn

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FotoDipl.-Wirtschaftsjuristin (FH) Claudia-B. Volz Steuerberaterin

Peterstraße 6, 26160 Bad Zwischenahn

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Allgemeine Ratgeber

Formularmäßige Vertragsstrafenabreden im Arbeitsvertrag
Seit Inkrafttreten des Schuldrechtsreformgesetzes findet eine Inhaltskontrolle vorformulierter Vertragsbedingungen nach den §§ 305 ff. BGB statt. Die früher für das Arbeitsrecht geltende Bereichsausnahme des Gesetzes zur Regelung Allgemeiner Geschäftsbedingungen wurde aufgehoben. Bei der Anwendung der §§ 305 ff. BGB nF auf Arbeitsverträge sind jedoch gemäß § 310 Abs. 4 Satz 2 BGB die im Arbeitsrecht geltenden... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Spanien wurde vor dem EuGH für Diskriminierung in seiner Erbschaftsteuer verklagt
Im Oktober 2011 verklagte die Europäische Kommission den spanischen Staat vor dem Europäischen Gerichtshof mit der Begründung, dass die unterschiedliche steuerliche Behandlung von beschränkt und unbeschränkt steuerpflichtigen Erben gemeinschaftsrechtswidrig sei. Es sei in diesem Zusammenhang daran erinnert, dass nur unbeschränkt Steuerpflichtigen in Spanien gewisse steuerliche Vorteile bzw.... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Dr. Javier Valls)

Vorzeitige Beendigung des Insolvenzverfahrens oder Restschuldbefreiungsverfahrens durch Vergleich
Bevor ein Insolvenzantrag gestellt wird, versuchen viele Gläubiger einen Vergleich zu verhandeln. Handelt es sich um eine sog. Verbraucherinsolvenz, ist dieser sogar gesetzlich vorgeschrieben. Manchmal ist es aber so, dass erst während des Insolvenzverfahrens ein Geldbetrag für einen Vergleich zur Verfügung gestellt werden kann. Ist es dann noch möglich, sich mit den Gläubigern noch während des... mehr
(von Autorin: Rechtsanwältin Dr. Elke Scheibeler)

LAG Besprechung zum Whistleblower Fall
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zur Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 28.3.2006 (Aktenzeichen: 7 Sa 1884/05), die der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) Heinisch v. Bundesrepublik Deutschland (Whistleblower-Fall) voranging. (Kündigung wegen Strafanzeige, Flugblatt-Aktion, Kurzzeiterkrankung)... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Verweisungsmöglichkeit der Berufsunfähigkeitsversicherung des Malerberufs auf den Beruf des Hausmeisters
GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Mit Urteil vom 30.12.2011 des Oberlandesgerichts Karlsruhe (Az. 12 U 140/11) stellte dieses fest, dass eine Verweisungsmöglichkeit des Malerberufs auf den Beruf eines Schulhausmeisters aus berufskundlichen Gründen nicht möglich sei. Vielmehr... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

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