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Birkenfeld

Kluge Köpfe für Recht, Steuern und Wirtschaft

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FotoAxel U. Schäfer Rechtsanwalt

Schneewiesenstr. 12, 55765 Birkenfeld

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Allgemeine Ratgeber

Freiwillige Zusatzzahlungen des Arbeitgebers dürfen nicht unklar formuliert sein
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Aus dem im BGB verankerten Transparenzgebot soll hervorgehen, dass unklare Formulierungen bezüglich freiwilliger Zusatzzahlungen des Arbeitgebers nicht zulässig sind. Der Arbeitsvertrag müsse einen Hinweis auf die Freiwilligkeit und den Widerruf von... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

Krankheit im Arbeitsalltag
• Eine Krankheit liegt dann vor, wenn aus medizinischer Sicht ein so regelwidriger Körper- und Geisteszustand vorliegt, dass eine Heilbehandlung von Nöten ist. • Krankheit ist nicht gleichzusetzen mit Arbeitsunfähigkeit. Arbeitsunfähigkeit ist nur dann gegeben, wenn ein Krankheitsfall den Arbeitnehmer objektiv daran hindert seine vertraglich geschuldete Tätigkeit auszuführen oder... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Mitbestimmung beim betrieblichen Arbeitsschutz nutzen
Mitbestimmung beim betrieblichen Arbeitsschutz nutzen - § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG Bei der konkreten Umsetzung von Vorschriften des betrieblichen Arbeitsschutzes hat der Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht. Das hat am Dienstag, 18.03.2014, das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt entschieden ( AZ: 1 ABR 73/12 ) Für die meisten Unternehmen gibt es zahlreiche Vorschriften, mit denen die Sicherheit und vor allem... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder)

Keine Haftung bei Sturz von Fahrgast in öffentlichem Bus
Frankfurt a. M./Berlin (DAV). Für den Sturz eines Bus-Fahrgastes nach einer Vollbremsung muss die betroffene Verkehrsgesellschaft nicht haften. Die Klage eines Fahrgastes auf Schadensersatz und Schmerzensgeld wurde zurückgewiesen. Auf die Entscheidung des Amtsgerichts Frankfurt am Main vom 16. Mai 2007 (Az: 30 AC 30480/06-25) macht die Deutsche Anwaltauskunft aufmerksam. Eine Frau hatte sich bereits einige 100m vor der... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Der Urlaub
• Meistens kann der Arbeitnehmer zu Beginn des Jahres seinen Urlaubswunsch in eine vom Arbeitgeber erstellte Urlaubsliste eintragen, oder einen Urlaubsantrag stellen. Der Arbeitgeber hat in der Regel den Urlaub daraufhin zu gewähren, es sei denn, dem Urlaubswunsch stehen dringende betriebliche Gründe oder Urlaubswünsche anderer Arbeitnehmer entgegen. • Kollidieren die Urlaubswünsche mehrerer... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

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