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Brake (Unterweser)

Kluge Köpfe für Recht, Steuern und Wirtschaft

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FotoArno de Wyl Rechtsanwalt

Mitteldeichstraße 33, 26919 Brake (Unterweser)

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Allgemeine Ratgeber

Nachweis des Erbrechts durch ausländischen Erbschein?
Mit der Einführung von § 108 FamFG ist die Frage, ob im Grundbuchverfahren der Nachweis des Erbrechts durch ausländischen Erbschein (oder anderes Erbfolgezeugnis) erbracht wird, erneut Gegenstand von zwei gerichtlichen Entscheidungen geworden. Das OLG Bremen hat mit Beschluss vom 7.9.2011 Geschäftszeichen: 3 W 13/11 die Eintragung auf der Grundlage eines englischen Letters Testamentary abgelehnt und dies... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Jan-Hendrik Frank)

Schutz der Unternehmens- und Firmenbezeichnung durch das Markenrecht
Unternehmen treten unter ihrer Firmenbezeichnung im geschäftlichen Verkehr auf. Die Firma eines Unternehmens ist nach § 17 Abs. 1 HGB der vollständige Name des Unternehmens, wie er im Handelsregister eingetragen ist. Häufig treten Unternehmen aber auch unter einem Firmenschlagwort im Geschäftsverkehr auf. Das Unternehmen wird häufig z.B. nicht „Deutsche Shell Holding GmbH" genannt, sondern... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Axel Dreyer)

Niederlassung in der Türkei
  1.   Allgemeines Bei ausländischen Direktinvestitionen in der Türkei stellen die beliebtesten Gesellschaftsformen je nach Einzelfall türkische GmbHs (Limited Şirket) und türkische Aktiengesellschaften (Anonim Şirket) dar. Unter dem Begriff „Niederlassung“ ist hingegen die unselbständige Filiale der Muttergesellschaft ohne eigene juristische Persönlichkeit zu... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Dr. Fatih Dogan)

Vollzeitbeschäftigung bei unwirksamer vertraglicher Regelung
Lässt der Arbeitgeber im Arbeitsvertrag die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit offen oder ist die Regelung unklar, kann dies unter Umständen dazu führen, dass der Arbeitnehmer Vollbeschäftigung verlangen kann und entsprechend zu bezahlen ist. Hält sich der Arbeitgeber den Umfang der Beschäftigung des Arbeitnehmers im Arbeitsvertrag offen kann dies zu einer Unwirksamkeit der gesamten... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Parken am ungesicherten Bolzplatz - Kein Ersatz für Schäden
BRANDENBURG (DAV). Wer an einem ungesicherten Bolzplatz parkt, muss damit rechnen, auf den durch Bälle verursachten Schäden an seinem Auto sitzen zu bleiben. Dies gilt nach Ansicht des Brandenburgischen Oberlandesgerichts sogar dann, wenn die Fläche ausdrücklich zum Parken freigegeben ist. Das entsprechende Urteil haben jetzt die Verkehrsrechts-Anwälte (Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht im Deutschen Anwaltverein - DAV)... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

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