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Bruckberg

Kluge Köpfe für Recht, Steuern und Wirtschaft

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FotoDr. Roland Fischer, Herr Dipl.-Ing. Matthias Biederbeck Sachverständiger

Am Osterbach 15, 84079 Bruckberg

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Allgemeine Ratgeber

Eingeschaltetes Warnblinklicht verpflichtet nur in bestimmten Fällen zur Reaktion
Berlin/Karlsruhe (DAV). Ein eingeschaltetes Blinklicht an einem stehenden Fahrzeug verpflichtet einen entgegenkommenden Autofahrer nicht dazu, die Geschwindigkeit stark zu drosseln oder anderweitig zu reagieren. Über dieses Urteil des Bundesgerichtshofes Karlsruhe vom 13. März 2007 (Az. VI ZR 216/05) informieren die Verkehrsrechtsanwälte des Deutschen Anwaltvereins (DAV). Im vorliegenden Fall hatte ein Lkw-Fahrer sein Fahrzeug... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Sperrung von urheberrechtsverletzenden Webseiten durch Internetprovider - Urheberrecht
Der EuGH-Generalanwalt führt in seinen Schlussanträgen vom 26.11.2013 aus, dass Internetprovider unter Umständen gerichtlich dazu verpflichtet werden können, urheberrechtsverletzende Webseiten zu sperren. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Die Antragsteller verlangten hier... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Abmahnung der Kanzlei Schalast+Partner aus Frankfurt a.M.im Auftrag von DigiProtect GmbH wegen Scooter – J´adore Hardcore aus dem Album Bravo Hits Vol. 67
Uns erreicht eine weitere Abmahnung der Anwaltskanzlei Schalast+Partner aus Frankfurt am Main im Auftrag der DigiProtect GmbH betreffend der Musikgruppe Scooter - J´adore Hardcore und dem Musikalbum Bravo Hits Vol. 67. Die Anwaltskanzlei Schalast+Partner fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als auch die Zahlung von Schadenersatz und Erstattung ihrer... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Carsten M. Herrle)

Leichte Fahrlässigkeit bei drohendem Fahrverbot
Zur Verhinderung eines Fahrverbots kann in geeigneten Fällen die Geltendmachung eines sogenannten „Augenblicksversagens“ sein. Bei nur leicht fahrlässiger Begehungsweise der Ordnungswidrigkeit liegen die Voraussetzungen für die Verhängung eines Fahrverbots nicht vor. Unter einem Augenblicksversagen versteht man eine momentane Unaufmerksamkeit, die auch einem sorgfältigen und... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Martin Breunig)

Befristung mit Sachgrund
1. Soweit nicht ausnahmsweise eine Befristung ohne Sachgrund zulässig ist, bedarf die Befristung des Arbeitsverhältnisses grundsätzlich eines sachlichen Grundes, der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses bereits vorliegen muss. 2. Auch bei der Befristung einzelner Arbeitsbedingungen ist ein Sachgrund erforderlich. Als Sachgründe sind von der Rechtsprechung anerkannt: a. Vorübergehender... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

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