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Büttelborn

Kluge Köpfe für Recht, Steuern und Wirtschaft

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FotoAnne Neukirchen Rechtsanwältin

Mühlgarten 19, 64572 Büttelborn

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Allgemeine Ratgeber

Anliegerbeiträge für Straßen – wie kann ich mich wehren?
Als Betroffener ist man meist verärgert, wenn ein Beitragsbescheid über einen Betrag von mehreren Tausend Euro ins Haus flattert, erst Recht wenn dies überraschend kommt. Gegen behördliches Handeln ist man als Bürger jedoch nicht rechtlos, sondern kann entsprechende Rechtsbehelfe einlegen. Hierzu ist im Bescheid meist eine Rechtsbehelfsbelehrung angegeben. Gegen einen Beitragsbescheid sollte ein... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Janus Galka, LL.M. Eur.)

Eingeschaltetes Warnblinklicht verpflichtet nur in bestimmten Fällen zur Reaktion
Berlin/Karlsruhe (DAV). Ein eingeschaltetes Blinklicht an einem stehenden Fahrzeug verpflichtet einen entgegenkommenden Autofahrer nicht dazu, die Geschwindigkeit stark zu drosseln oder anderweitig zu reagieren. Über dieses Urteil des Bundesgerichtshofes Karlsruhe vom 13. März 2007 (Az. VI ZR 216/05) informieren die Verkehrsrechtsanwälte des Deutschen Anwaltvereins (DAV). Im vorliegenden Fall hatte ein Lkw-Fahrer sein Fahrzeug... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Der Urlaub
• Meistens kann der Arbeitnehmer zu Beginn des Jahres seinen Urlaubswunsch in eine vom Arbeitgeber erstellte Urlaubsliste eintragen, oder einen Urlaubsantrag stellen. Der Arbeitgeber hat in der Regel den Urlaub daraufhin zu gewähren, es sei denn, dem Urlaubswunsch stehen dringende betriebliche Gründe oder Urlaubswünsche anderer Arbeitnehmer entgegen. • Kollidieren die Urlaubswünsche mehrerer... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Zur Einziehung der Honoraransprüche eines Kfz-Sachverständigen vom Unfallschädiger
Kurzfassung Neben seinem Fachgebiet sollte sich ein Kfz-Sachverständiger nicht um die Einziehung seiner Honoraransprüche vom Unfallschädiger kümmern. Jedenfalls dann, wenn er die ihm von seinen Kunden abgetretenen Ansprüche geschäftsmäßig beitreibt, verstößt er nämlich gegen das Rechtsberatungsgesetz. Folge: Die Abtretungen sind samt und sonders unwirksam. Seinen Lohn kann er dann nur von seinem Auftraggeber... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Waldorf Frommer: Abmahnung wegen illegalem Download des Hörspiel “Die drei ??? Pfad der Angst”
Sony Music Entertainment Germany GmbH lässt durch die Anwaltskanzlei _Waldorf Frommer_ wegen illegalen Downloads des Hörspiels _„Die drei ??? Pfad der Angst"_ abmahnen. Dem Adressaten des Schreibens wird vorgeworfen, dass von ihrem Internetanschluss aus die Folge 137 der beliebten Kinderkrimihörspielreihe um Justus Jonas, Peter Shaw und Bob Andrews über Torrent -Tauschbörsen öffentlich... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Jacob Metzler)

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