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Allgemeine Ratgeber

BGH entscheidet zur Eintragungsfähigkeit von Wortfolgen als Marke
Marken dienen der Unterscheidung von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen. Sie werden in das Register eingetragen, wenn der Eintragung keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Diese materiellen Schutzvoraussetzungen prüft das Amt im Anmeldeverfahren. Eine Marke wird eingetragen, wenn sie  unterscheidungskräftig ist (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) und kein... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Axel Dreyer)

Urheberrecht an Filmen oder Nebenleistungen
GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com führen aus: Der allgemeine Schöpfungsgrundsatz im Urheberrecht ist im Urhebergesetz (UrhG) verankert. Es besagt, dass derjenige Urheber ist, der Schöpfer ist. Demnach kommt es bei der Beurteilung der Frage, ob jemand Urheber... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

Serie Immobilienkauf Teil 7: Was wenn nach dem Immobilienerwerb Mängel auftreten?
Zu welchem Verhalten ist zu raten? Sollte sich nach dem Grundstückserwerb oder dem Erwerb von Wohnungseigentum herausstellen, dass das Grundstück oder die Wohnung Mängel behaftet ist, hat der Käufer folgende Möglichkeiten: Zuerst sollte der Käufer im notariellen Kaufvertrag nachprüfen, ob dort ein Haftungsausschluss für Mängel vorgesehen ist. Regelmäßig enthalten die... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Abmahnung zahlreicher Abmahnkanzleien wie Waldorf Frommer, Rasch Rechtsanwälte, Schulenberg&Schenk u.a. wg. des vermeintlich illegalen Down-/Uploads von Musik-/Filmwerken in sog. Internettauschbörsen und damit verbundenen Urheberrechtsverletzungen
Den Begriff der Abmahnung kennt man ursprünglich nur aus dem Arbeitsrecht. Er hat sich zwischenzeitlich aber im Urheberrecht als gängige Bezeichnung für Unterlassungsansprüche des Rechteinhabers an seinem Werk zur „Abstrafung“ von Urheberrechtsverletzungen gegenüber Dritten durchgesetzt.   Solche Abmahnungen sind in der Regel immer gleich aufgebaut. Der Rechteinhaber verlangt durch... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Georg Schäfer)

Freiberufler und nachvertragliches Wettbewerbsverbot
Ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot im Projektvertrag eines Freiberuflers ist möglicherweise unwirksam, wenn keine Karenzentschädigung zugesagt worden ist - eine Zusammenstellung der Rechtsprechung. Viele Freiberufler, auch neudeutsch Freelancer genannt, sind längere Zeite für einen Kunden tätig. Verbreitet kommt dies heutzutage in der boomenden IT-Branche vor, aber es gibt natürlich auch... mehr
(von Autorin: Rechtsanwältin Dr. Elke Scheibeler)

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