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Kluge Köpfe für Recht, Steuern und Wirtschaft

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FotoUwe Wauker Sachverständiger

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Allgemeine Ratgeber

Abmahnung NIMROD im Auftrag der Astragon Software GmbH für die Software "Farming Simulator 2013"
Die Abmahnkanzlei NIMROD Rechtsanwälte verschickt derzeit verstärkt im Namen der Astragon Software GmbH Abmahnungen wegen des vermeintlich illegalen urheberrechtlichen Verstoß am Werk "Farming Simuluator 2013". Darin fordert die Abmahnkanzlei NIMROD Rechtsanwälte einen Vergleichsbetrag für die Zahlung von Anwaltskosten und pauschalisierten Schadensersatz in Höhe von € 850,00 je Simulator, dessen... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Georg Schäfer)

Wann hat der Vermieter eine Parabalantenne des Mieters auf dem Balkon zu dulden?
Zur Frage, unter welchen Umständen der Eigentümer eines Mietshauses eine von seinem Mieter auf dem Balkon aufgestellte Satellitenempfangsanlage (Parabolantenne) zu dulden hat. Die Klägerin ist Eigentümerin eines Mietshauses in München; die Beklagten - türkische Staatsangehörige - sind dort Mieter. Die Klägerin verlangte vor dem Amtsgericht München von den Beklagten die Beseitigung einer auf dem Balkon der... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Fuchs auf der Straße: Riskantes Ausweichmanöver nicht angemessen
KOBLENZ (DAV). Wer plötzlich vor sich auf der Straße einen Fuchs sieht, sollte lieber eine Kollision mit dem Tier riskieren als ein möglicherweise fatales Ausweichmanöver. Dies raten die Verkehrsrecht-Anwälte im Deutschen Anwaltverein (DAV). Sie verweisen insofern auf ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz. Darin ging es um einen Fall, in dem ein Autofahrer versucht hatte, den Zusammenstoß mit dem Fuchs zu... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Selbstbehalt eines Unterhaltspflichtigen
Oberlandesgericht Nürnberg Beschluß vom 30.05.2003, Az: 11 UF 850/03 1. Der Selbstbehalt des Unterhaltspflichtigen kann im Mangelfall herabgesetzt werden, wenn er mit einem Partner in einer Haushaltsgemeinschaft zusammenlebt und dadurch Wohn- und Haushaltskosten spart. 2. Zins- und Tilgungsraten für Schulden können in der Regel nur bis zur Höhe des pfändbaren Betrages (§ 850 c Abs. 1 Satz 2 ZPO)... mehr
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?Umweg? über Texas keine Garantie für deutsche Fahrerlaubnis
MANNHEIM (DAV). Wer hierzulande seine Fahrerlaubnis verloren hat, dem hilft der Umweg über die USA nicht zur einfachen Rückerlangung des begehrten deutschen Führerscheins. Dies ergibt sich aus einem Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg, den die Verkehrsrechts-Anwälte (Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht im Deutschen Anwaltverein ? DAV) veröffentlicht haben. In dem Fall ging es um einen Mann, der im April... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

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