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Deuerling

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FotoJörg Leimbach Rechtsanwalt

Bahnhofstr. 4, 93180 Deuerling

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Allgemeine Ratgeber

Weihnachtsgeld - wann muß der Arbeitgeber zahlen?
Einen gesetzlichen Anspruch auf Weihnachtsgeld gibt es nicht. Ein Anspruch kann sich aber aus Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung oder Arbeitsvertrag ergeben. Auch auf Grund betrieblicher Übung kann ein Anspruch entstanden seEinen gesetzlichen Anspruch auf Weihnachtsgeld gibt es nicht. Ein Anspruch kann sich aber aus Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung oder Arbeitsvertrag ergeben. Auch auf Grund betrieblicher Übung kann ein... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Volker Backs)

OVG: Zwangsmitgliedschaft in Jagdgenossenschaft ist rechtens
Kein Grundstückseigentümer kann unter Berufung auf sein Eigentumsrecht oder seine Gewissensfreiheit verlangen, aus einer Jagdgenossenschaft entlassen zu werden, entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz. Nach dem Bundesjagdgesetz bilden grundsätzlich alle Flächen innerhalb einer Gemeinde einen gemeinschaftlichen Jagdbezirk. (Ausgenommen sind nur große, zusammen*hängende Flächen über 75 ha in der... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Modernisierung von Wohnraum
er Vermieter will modernisieren und dabei den Grundriss der Wohnung wesentlich ändern. Was muss der Mieter dulden? Grundsätzlich muss der Mieter Maßnahmen zur Verbesserung der Mietsache dulden, die den Gebrauchs- und Substanzwert der Räume erhöhen und eine bessere Benutzung ermöglichen. Bei der Frage, ob dies der Fall ist, stellt der Bundesgerichtshof regelmäßig darauf ab, ob potentielle... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Abmahnungen durch Kanzlei U+C (Urmann+Kollegen) für The Archive AG (Streaming von redtube - Porno-Filmen):
Abmahnungen durch Kanzlei U+C (Urmann+Kollegen) für The Archive AG (Streaming von redtube - Porno-Filmen):  [ AWR Anwaltskanzlei (Rechtsanwalt A. Winkelmann, Münster (Westfalen) ] (Stand: 14.12.2013) Die Kanzlei U+C (u+c) aus Regensburg mahnt aktuell                                          ... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Aljoscha Winkelmann)

Gericht: Tempo 90 bei Schnee und Hagel kann grob fahrlässig sein
HANNOVER (DAV). Bei einem Schnee- und Hagelschauer sollten Autofahrer ihre Geschwindigkeit im eigenen Interesse deutlich reduzieren. Wer beispielsweise auf einer Bundesstraße bei Glätte mit Tempo 90 unterwegs ist und dabei von der Fahrbahn abkommt, handelt grob fahrlässig, urteilte das Landgericht Hannover. Nach Angaben der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht im Deutschen Anwaltverein (DAV) hatte der Kläger eingeräumt, dass... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

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