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Egmating

Kluge Köpfe für Recht, Steuern und Wirtschaft

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FotoPascal Wolke Sachverständiger

Keltenring 12, 85658 Egmating

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Allgemeine Ratgeber

BGH stärkt erneut Verbraucher mit Rechtsschutzversicherung
Karlsruhe (jur). Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat erneut die Rechte von Versicherungsnehmern mit einer Rechtsschutzversicherung im Streit gegen Banken und Versicherungen gestärkt. Nach einem am Mittwoch, 15. Mai 2013, veröffentlichten Urteil können Verbraucher rechtlichen Beistand häufig auch im Streit um Verträge einfordern, die schon vor Beginn der Rechtsschutzversicherung abgeschlossen... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Arbeitnehmer hat anscheinend keine Herausgabepflicht für ein beim Wettbewerber bezogenes Gehalt
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: Dem Urteil liegt die Feststellung zu Grunde, dass eine Verpflichtung zur Herausgabe des mit dem Wettbewerber vereinbarten Vergütung an den vorherigen Arbeitgeber wegen Verletzung des Wettbewerbsverbots nicht bestehe.... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zur Mietminderung wegen Schimmelpilz
Vorsicht bei Mietminderung wegen Schimmelbefall. Die Gerichte, so etwa das Kammergericht Berlin (Entscheidung vom 3.6.2010, 12 U 164/09) verlangen hier eine dezidierte Darlegung. Im vorliegenden Fall hatte der Mieter von Gewerberäumen wegen Schimmelbefalls die Miete  gemindert. Der Vermieter hatte daraufhin wegen Mietrückstands fristlos gekündigt und Räumungs- und Zahlungsklage erhoben. Der Mieter war... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Wenn ein Arbeitnehmer eine Kündigung erhalten hat, muss er innerhalb von drei Wochen Kündigungsschutzklage erheben, wenn er eine Abfindung erhalten will. Aber welches Gericht ist zuständig?
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Essen und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Essen   Man unterscheidet zwischen der sachlichen Zuständigkeit (z.B. Arbeitsgericht Berlin oder Landgericht Berlin) und der örtlichen Zuständigkeit (z.B. Arbeitsgericht Berlin oder Arbeitsgericht Potsdam).   Sachlich sind die Arbeitsgerichte unter anderem dann zuständig, wenn es sich um Streitigkeiten... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Abmahnung Streaming auf der Pornoplattform „redtube.com“
Falls Ihnen jetzt über das Wochenende eine Abmahnung der Abmahnkanzlei U+C Rechtsanwälte aus Regensburg wegen des vermeintlich illegalen Streams eines Pornofilmes auf der Plattform „redtube.com“ ins Haus geflattert ist, verfallen Sie nicht in Panik und lassen Sie sich helfen.   Es gibt hier zweierlei Themen zu beachten.   Zum Einen werden tatsächlich 10.000 von... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Georg Schäfer)

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