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Allgemeine Ratgeber

Abmahnung WeSaveYourCopyrights im Auftrag der reFX Audio Software Inc. für das Computerprogramm Nexus²
Haben Sie eine Abmahnung wegen des vermeintlich illegalenDown-/Uploads des Computerspiels “Nexus²” durch die Abmahnkanzlei WeSaveYourCopyright im Namen der reFX Audio Software erhalten?   Verfallen Sie nicht in Panik!   Reagieren Sie dennoch schnell und notieren Sie sorgfältig die relativ kurz gesetzte Frist.   Sollten Sie nicht reagieren, droht ein einstweiliges... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Georg Schäfer)

Haftung nur bei Vorsatz bezügl. des Schadenseintritts - Mit Gabelstapler Tor gerammt
Volle Haftung nur bei Vorsatz bezüglich des Schadenseintritts Die Parteien streiten darum, ob der Beklagte als Auszubildender für den Beruf des Verkäufers mit einer Ausbildungsvergütung von 600,00 DM monatlich der Klägerin zum Schadensersatz in Höhe von 6.900,00 DM verpflichtet ist. Der Schaden entstand, als der 16 ½-jährige Auszubildende mit einem Gabelstapler gegen ein halb geöffnetes Sektionaltor der Lagerhalle fuhr.... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Bundesgerichtshof zur Abwicklung widerrufener Realkreditverträge
Der u.a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat zu Rechtsfragen Stellung genommen, die für die Rückabwicklung (§ 3 Abs. 1 HWiG in der bis zum 30. September 2000 geltenden Fassung) widerrufener Grundpfandkreditverträge bedeutsam sind. Wie der Bundesgerichtshof im Anschluß an eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 13. Dezember 2000 (C-481/99) mit Urteil vom 9. April 2002 (XI ZR... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Bundesverfassungsgericht: Die Besoldung der Professoren in Hessen ist verfassungswidrig, weil das Grundgehalt keine angemessene Alimentierung sicherstellt
Bundesverfassungsgericht, Urteil vom 14. Februar 2012, AZ: 2 BvL 4/10 Der Fall: Der Kläger des Ausgangsverfahrens, ein in Hessen auf Lebenszeit verbeamteter Universitätsprofessor, begehrte die Feststellung, dass seine Besoldung verfassungsrechtlichen Anforderungen an eine amtsangemessene Besoldung nicht genüge. Die Entscheidung: Das Alimentationsprinzip verpflichtet den Dienstherrn, den Beamten lebenslang... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Rechtsanwalt Strafrecht Stuttgart Ludwigsburg Heilbronn - Die Straftaten Diebstahl, Raub und Erpressung
1. Der Diebstahl § 242 StGB (Strafgesetzbuch) Diebstahl - Wer eine fremde bewegliche Sache einem anderen in der Absicht wegnimmt, die Sache sich oder einem Dritten rechtswidrig zuzueignen, wird nach dieser Strafvorschrift mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Dabei ist bereits der Versuch strafbar. Dies ist der sogenannte einfache Fall des Diebstahls. Wesentlich härter... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Thomas M. Amann)

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