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Eichstätt

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Allgemeine Ratgeber

Rüter & Pape Rechtsanwälte in Frankfurt am Main für Arbeitsrecht: Kündigungsfristen im Arbeitsverhältnis
Kündigungsfristen im Arbeitsrecht Bei der Kündigung eines Arbeitsverhältnisses bereitet die zutreffende Bestimmung der Kündigungsfrist und des Kündigungstermins nicht selten Schwierigkeiten. Soll ein Arbeitsverhältnis ordentlich gekündigt werden, so haben Arbeitgeber und Arbeitnehmer Kündigungsfristen einzuhalten, die sich aus dem Gesetz, einem anwendbaren Tarifvertrag oder dem... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Marco Pape)

Start der "elektronischen Lohnsteuerkarte" zum 1.1.2012 verschoben
Die bisherige Papier-Lohnsteuerkarte sollte ab 1.1.2012 durch ein elektronisches Abrufverfahren ersetzt werden. Die geplante Einführung der sog. elektronischen Lohnsteuerkarte ist auf Grund von Verzögerungen bei der technischen Erprobung des Abrufverfahrens zeitlich verschoben worden. Der neue Termin wird nach derzeitigen Informationen auf 2013 verlegt. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erhalten oder erhielten bereits... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Björn Blume)

Kopftuch als Kündigungsgrund? Muslimin erhebt Kündigungsschutzklage
Die Klägerin ist Muslimin. Sie begann 1989 bei der Beklagten eine Ausbildung als Einzelhandelskauffrau und ist seit deren Abschluß als Verkäuferin beschäftigt. Die Beklagte betreibt in einer hessischen Kleinstadt das einzige Kaufhaus mit insgesamt ca. 100 Arbeitnehmern. Die Klägerin befand sich zuletzt im Erziehungsurlaub. Kurz vor dessen Abschluß teilte sie der Beklagten mit, sie werde bei ihrer Tätigkeit künftig ein... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Zulässigkeit eines Fernseh-Werbeblockers - keine Marktstörung nach § 1 UWG
Der u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern den Streit entschieden zwischen dem ausschließlich durch Einnahmen aus kommerzieller Werbung finanzierten Fernsehsender RTL und der Beklagten, die ein zum Anschluß an Fernseher oder Videorekorder bestimmtes Vorschaltgerät produziert und vertreibt. Dieses Gerät ermöglicht es, daß, sobald im gewählten Programm Werbung erscheint, auf... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Unternehmer ist gegenüber Handelsvertreter zur Unterstützung verpflichtet
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Mit Urteil vom 14.09.2012 (Az.: I-16 U 77/11) hat das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf eine Entscheidung bezüglich der Treuepflichten zwischen Unternehmer und Handelsvertreter getroffen. Demnach haben die Parteien... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

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