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Frankenthal (Pfalz)

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Allgemeine Ratgeber

RAe Waldorf Frommer mahnen für die Universum Film GmbH wg. dem Film "Rush - Alles für den Sieg"
Die Münchener Rechtsanwälte Waldorf Frommer mahnen immer wieder Internetanschlussinhaber wegen angeblich begangener Urheberrechtsverletzungen an Filmwerken der Universum Film GmbH ab. Gegenstand der Abmahnungen ist der Rennfahrer-Film „Rush – Alles für den Sieg ", von Regisseur Ron Howard. Den abgemahnten Internetanschlussinhabern wird von den Rechteinhabern vorgeworfen, sich den Film... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Sascha Tawil)

Kein Schadensersatz für Zuckerkrankheit vom Schokoriegelhersteller
Der 14. Zivilsenat hat am 20. Dezember 2002 in zweiter Instanz die Klage gegen den Hersteller der Schokoriegel „Mars“ und „Snickers“ auf Schadensersatz und Schmerzensgeld zurückgewiesen. Bei dem 1955 geborenen Kläger wurde im Jahre 1998 ein Diabetes mellitus Typ II b, sog. Altersdiabetes, festgestellt. Er hat geltend gemacht, die Erkrankung sei allein auf den Konsum von Schokoriegeln der Beklagten zurückzuführen, u. U.... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Kündigungsfrist
• Bei einer ordentlichen Kündigung ist immer die nach Arbeitsvertrag, Gesetz (§ 622 BGB) oder Tarifvertrag für den Arbeitnehmer günstigste (also längste) Kündigungsfrist zu beachten. • Nach § 622 BGB kann das Arbeitsverhältnis mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden. • Für eine... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

BAG urteilt zur Betriebsratstätigkeit im Urlaub
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Nach dem am 15.08.2012 veröffentlichten Urteil des Arbeitsgerichts Cottbus (AZ: 2 Ca 147/12) muss der Arbeitgeber für die während eines Urlaubstages ausgeübte Betriebsratstätigkeit keinen erneuten Urlaub gewähren. Die Cottbuser Richter... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

Schadensersatz im Geburtsschadensrecht – Entschädigung für den zeitlichen Mehraufwand wegen vermehrter Bedürfnisse
Im Geburtsschadensrecht geht die Betreuung und Behandlung des Kindes regelmäßig mit einem entsprechenden zeitlichen Mehrbedarf wegen vermehrter Bedürfnisse einher. Auch die Eltern haben regelmäßig einen täglich anfallenden zeitlichen Mehraufwand wegen vermehrter Bedürfnisse von unter Umständen gleich mehreren Stunden pro Tag. Relevant sind z.B. das Waschen, die Pflege der Zähne, das... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Ulf S. Grambusch)

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