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FotoVolkmar Schönenberg Unternehmensberater

Am Amtshof 2, 37133 Friedland

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FotoHeike Neck Rechtsanwältin

Landstr. 7, 37133 Friedland

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Allgemeine Ratgeber

Zu langsam auf der Autobahn - bei Unfall Mithaftung
WILHELMSHAVEN (DAV). Nicht nur Raser werden bei Unfällen auf der Autobahn zur Mithaftung herangezogen. Gleiches gilt auch für Fahrer, die zu langsam auf der Schnellstraße unterwegs sind. Dies zeigt ein von den Verkehrsrechts-Anwälten (Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht im Deutschen Anwaltverein - DAV) veröffentlichtes Urteil des Amtsgerichts Wilhelmshaven. In dem entschiedenen Fall war ein Autofahrer von der Überholfahrbahn... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Bundesrat verlangt Nachbesserungen gegen Abmahnmissbrauch
Der Deutsche Bundesrat fordert umfangreiche Nachbesserungen hinsichtlich des von der Bundesregierung vorgelegten Entwurfes für ein Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken. So soll etwa der Streitwert für die erste Abmahnung wegen einfacher Urheberrechtsverletzungen auf 500 € herabgesetzt werden. Die Bundesregierung hat nach Protesten in ihrem Entwurf 1.000 € vorgeschlagen, obwohl das... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Carsten M. Herrle)

Eigenbedarfskündigung: Gerichtliche Überprüfung - nicht zu rechtfertigende Härte & Einwände des Vermieters
Eigenbedarfskündigung: Das Gericht muss den Einwänden des Vermieters gegen die vom Mieter zur Begründung einer nicht zu rechtfertigenden Härte im Sinne des § 574 BGB vorgetragenen Umstände umfassend nachgehen. Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, zum Beschluss des Verfassungsgerichtshofs des Landes Berlin, Beschluss vom 18. Juni... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

BGH zur Verurteilung eines Rechtsanwalts wegen Volksverhetzung, § 130 Abs. 3 StGB
Das Landgericht Mannheim hat den Angeklagten, der von Beruf Rechtsanwalt ist, wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt. Dieser hatte in einem anderen Strafverfahren den vormaligen NPD-Vorsitzenden Deckert verteidigt und dort einen Beweisantrag gestellt, mit dem er den früheren Bundespräsidenten, die Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts und den vormaligen Bundeskanzler als Zeugen dafür benannte, daß es "primär... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Urteil des BGH zur Haftung eines Blogbetreibers
Der BGH (Urteil vom 25. Oktober 2011 - VI ZR 93/10)  hat sich zur Frage geäußert, inwieweit ein Hostprovider für einen das Persönlichkeitsrecht verletzenden Blog-Eintrag, hier Google-Blog, haftet. Der Presserklärung des BGH ist folgendes zu entnehmen: „Der Kläger nimmt die Beklagte wegen der Verbreitung einer ehrenrührigen Tatsachenbehauptung im Internet auf Unterlassung in... mehr
(von Autorin: Rechtsanwältin Katrin Freihof)

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