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Frohndorf (Sömmerda)

Kluge Köpfe für Recht, Steuern und Wirtschaft

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FotoDipl. Ing. (FH) Michael Weise Sachverständiger

Thälmannstrasse 52, 99610 Frohndorf (Sömmerda)

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Allgemeine Ratgeber

Zurückstellung der Strafvollstreckung nach § 35 BtMG - Therapie statt Vollzug
Zurückstellung der Strafvollstreckung nach § 35 BtMG - Therapie statt Vollzug Gem. § 35 BtMG kann die Vollstreckung der verhängten Strafe in einer Vollzugsanstalt durch eine Therapie ersetzt werden. Hierzu muss ein Antrag bei der Behörde gestellt werden die für die Vollstreckung der Strafe zuständig ist. Bei Verurteilung nach Erwachsenenstrafrecht ist dies die Staatsanwaltschaft und bei... mehr
(von Autorin: Rechtsanwältin Janine D. Wagner)

Verdachtskündigung – Zulässigkeit und Voraussetzungen
Ein Artikel von Fachanwalt für Arbeitsrecht, Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Eine Verdachtskündigung durch den Arbeitgeber kommt grundsätzlich dann in Betracht, wenn dieser den Verdacht hat, dass der Arbeitnehmer eine strafbare Handlung oder eine schwerwiegende Pflichtverletzung begangen haben könnte. Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts kann dies einen wichtigen Grund zur... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Die Forderungspfändung im Wege der Zwangsvollstreckung
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com führen aus: Für die Pfändung von Forderungen ist es zunächst erforderlich, dass die notwendigen Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung vorliegen. Die Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung sind dabei in der... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

Kein Fahrverbot beim Übersehen von Verkehrszeichen wegen eines Augenblicksversagens
Berlin (DAV). Das Übersehen von Verkehrszeichen, die eine Geschwindigkeitsbeschränkung anzeigen, kann unter bestimmten Voraussetzungen auf einem Augenblicksversagen beruhen und damit die regelmäßige Folge eines Fahrverbots ausschließen. Darauf machen die Verkehrsrechtsanwälte im Deutschen Anwaltverein (DAV) aufmerksam und weisen auf einen Beschluss des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 30. November 2005 (AZ: 1 Ss 120/05) hin.... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Keine Strafe für alkoholisierten Fahrlehrer
Dresden (DAV). Ist ein Fahrlehrer bei einer Fahrschulfahrt betrunken, so wird er nur bestraft, wenn der Fahrschüler das Auto nicht selbstständig steuern kann. Dies geht aus einem Urteil des Oberlandesgerichts Dresden vom 19. Dezember 2005 (AZ.: 3 Ss 588/05) hervor. Die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) schildert den Fall, in dem ein Fahrlehrer bei einer Überlandfahrt eine... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

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