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Gleißenberg

Kluge Köpfe für Recht, Steuern und Wirtschaft

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FotoHubertus Hempfling-von Schachtmeyer Rechtsanwalt

Burgstallblick 5, 93477 Gleißenberg

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Allgemeine Ratgeber

Organisationsverschulden eines Geschäftsführers einer GmbH
Nach einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH, II ZR 243/11 vom 19.06.2012) muss ein Geschäftsführer einer GmbH bei der Organisation der Gesellschaft darauf achten, dass er über eine ausreichende Übersicht über die wirtschaftliche und finanzielle Situation der Gesellschaft verfügt, um seine Pflichten entsprechend wahrnehmen zu können. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater,... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

Verbot des Sendens "pornografischer" Filme im Fernsehen
Der 6. Senat des Bundesverwaltungsgerichts hat über die Rechtmäßigkeit einer von der Hamburgischen Anstalt für neue Medien gegenüber einem privaten Rundfunkveranstalter ausgesprochenen Beanstandung entschieden. Die Behörde hatte die verschlüsselte Ausstrahlung von Filmen durch den Rundfunkveranstalter, der ein privates Fernsehprogramm in Gestalt eines Abonnentenfernsehens betreibt (so genanntes Pay-TV), mit der Begründung... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Erweitertes Führungszeugnis nach dem neuen § 30a BZRG
Zum 1. Mai 2010 wurde das Bundeszentralregistergesetz um das sogenannte erweiterte Führungszeugnis ergänzt. Entgegen dem normalen Führungszeugnis werden im erweiterten Führungszeugnis nun auch bestimmte Delikte in Strafbereichen aufgeführt, die im normalen Führungszeugnis nicht eingetragen wären. Dazu zählen insbesondere Delikte wie die Verletzung der Fürsorge- und Erziehungspflicht,... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Thomas M. Amann)

RWE in Essen verhandelt mit Betriebsrat weiteren Stellenabbau. Was sollten die Arbeitnehmer von RWE beachten?
Von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Essen Nach Berichten der Financial Times Deutschland plant RWE einen verschärften Sparkurs. Über mögliche Folgen für die Belegschaft, insbesondere über die Zahl der in Wegfall geratenden Arbeitsplätze werde derzeit mit den Betriebsräten verhandelt. Für die betroffenen Arbeitnehmer besteht kein akuter Handlungsbedarf, da derzeit noch... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Verschweigen von Vorschäden gegenüber der Versicherung nicht zwingend nachteilig
OLDENBURG (DAV). Das Verschweigen von Vorschäden in einem Unfall-Meldeformular hat nicht zwingend zur Folge, dass ein Versicherter seinen Schutzanspruch verliert. Wird das Unternehmen bei der Bearbeitung des aktuellen Falls automatisch auf einen Vorschaden aufmerksam, kann es sich nicht auf Leistungsfreiheit berufen, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg. In dem Fall, den die Verkehrsrechts-Anwälte im Deutschen... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

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