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Gleißenberg

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FotoHubertus Hempfling-von Schachtmeyer Rechtsanwalt

Burgstallblick 5, 93477 Gleißenberg

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Allgemeine Ratgeber

Abmahnung Waldorf Frommer für das Filmwerk "Das erstaunliche Leben des Walter Mitty"im Namen und im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH
Die Abmahnkanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München versendet unter anderem für das Filmwerk "Das erstaunliche Leben des Walter Mitty" im Namen der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH Abmahnungen wg. Filesharing – Urheberrechtsverletzungen an Internetuser wegen des vermeintlich illegalen Downloads/Uploads dieser Werke in sog. Internettauschbörsen in ganz Deutschland.... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Georg Schäfer)

Kein Unterhalt bei Prozessbetrug!
Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Bamberg in Zivilsachen Der zuständige 7. ( Familien - ) Senat des Oberlandesgerichts Bamberg hat entschieden, dass der Versuch der grundsätzlich unterhaltsberechtigten Ehefrau, durch falsche Angaben im Unterhaltsprozeß einen höheren Unterhaltsbetrag gerichtlich zugesprochen zu bekommen als ihr tatsächlich zusteht, zur Herabsetzung des monatlichen Unterhaltsbetrages führt.... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

OLG Karlsruhe: Was ist ein Bistro? - Vertragsauslegung
Mit dieser Frage hatte sich jetzt der 12. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Karlsruhe zu beschäftigen. Ausgangspunkt des Verfahrens ist ein Streit zwischen der in Mannheim ansässigen Rhein-Neckar-Flugplatz GmbH (Klägerin) und dem Betreiber eines Fitnessstudios (Beklagter). In dem zwischen den Parteien am 21.09.1998 geschlossen Vertrag hatten beide vereinbart, dass der Beklagte auf dem weiträumigen Flugplatzgelände ein... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Der EuGH erlaubt den Weiterverkauf von Software-Lizenzen
GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Durch die höchstrichterliche Entscheidung des EuGH könnte hinsichtlich des Weiterverkaufs von Software-Lizenzen nun Rechtssicherheit einkehren. Nach Ansicht des EuGH gelte die generelle Erlaubnis des Weiterverkaufs nämlich auch, wenn die in Rede... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

Vererblichkeit des Anspruchs auf Geldentschädigung wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts
(Stuttgart) Der Bundesgerichtshof hat soeben über die Vererblichkeit des Anspruchs auf Geldentschädigung wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts entschieden. Darauf verweist der Stuttgarter Fachanwalt für Erbrecht Henn, Vizepräsident der Deutschen Anwalts-, Notar- und Steuerberatervereinigung für Erb- und Familienrecht e.V., mit dem Sitz in Stuttgart, unter Hinweis auf die Mitteilung des... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Henn)

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