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Gleißenberg

Kluge Köpfe für Recht, Steuern und Wirtschaft

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FotoHubertus Hempfling-von Schachtmeyer Rechtsanwalt

Burgstallblick 5, 93477 Gleißenberg

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Allgemeine Ratgeber

Das Glücksspiel
Das Glücksspiel Nicht immer nur eine Frage des Glücks   Wer als Veranstalter ein Glücksspiel veranstaltet, ohne über die entsprechende staatliche Genehmigung zu verfügen, macht sich strafbar gemäß § 284 StGB. Wer an einem solchen Glücksspiel teilnimmt macht sich ebenfalls strafbar gemäß § 285 StGB. Kein Glückspiel ist ein Unterhaltungsspiel, bei... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Frank Matthias Peter)

Urheberrecht trifft Videostream – Neue Abmahnwelle der U+C Rechtsanwälte
Nach vielen Jahren der Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in sog. Tauschbörsen (Filesharing) haben die Abmahn-Kanzleien, allen voran die U+C Rechtsanwälte aus Regensburg, eine neue Möglichkeit aufgetan, Urheberrechtsverletzungen zu verfolgen. Gemeint ist dabei der sogenannte Videostream, bei dem Nutzer nicht unmittelbar Dateien zur späteren Nutzung auf die Festplatte herunterladen, sondern direkt im Netz... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Sebastian Iben)

BAG: Sittenwidrige Vergütung von Lehrkräften privater Ersatzschulen
Eine arbeitsvertragliche Vergütungsvereinbarung ist nach § 138 Abs. 1 BGB nichtig, wenn sie gegen die guten Sitten verstößt. Ob eine Entgeltvereinbarung sittenwidrig ist, beurteilt sich nicht allein nach der vereinbarten Vergütungshöhe. § 138 Abs. 1 BGB schützt auch anerkannte Rechts- und Grundwerte des Gemeinschaftslebens, die sich aus den Wertungen des Grundgesetzes und einfachgesetzlichen Regelungen ergeben. Für private... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Geschwindigkeits-Messgeräte noch immer fehlerhaft
MÜNCHEN (DAV). Geschwindigkeits-Messungen sind nach Angaben der Verkehrsrechts-Anwälte (Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht im Deutschen Anwaltverein - DAV) offenbar häufiger fehlerhaft als bislang angenommen. Dies ergibt sich aus einem im Januar 2003 erstellten Gutachten des Münchener Verkehrs-Sachverständigen Wolfgang Baumert, der sich im Auftrag des Amtsgerichts Stadtroda mit der Messgenauigkeit des häufig benutzten Geräts... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Hafter der Vermieter oder Hotelier bei illegalen Downloads der Gäste/Mieter?
                                             Urheberrechtsverletzung und illegale Downloads... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Frank Matthias Peter)

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