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Grafenwöhr

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Allgemeine Ratgeber

Arbeitsvertragliche Altersgrenze bei Piloten - § 41 Abs. 1 der BetriebsO f. Luftf.
Arbeitsvertragliche Altersgrenze bei Piloten Die beiden am 1. September bzw. am 22. September 1938 geborenen Kläger waren bei der Beklagten und deren Rechtsvorgängerin seit dem 1. April 1990 als Flugzeugführer auf dem Flugzeugtyp B 747 beschäftigt. Die Arbeitsverträge sehen vor, daß die Arbeitsverhältnisse grundsätzlich mit Vollendung des 65. Lebensjahrs enden. Bereits zu einem früheren Zeitpunkt sollen die... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Die Marken „SANOO“ und „Chamo“ sind nicht verwechslungsfähig
I. Ausgangsfall Die 2007 angemeldete Marke „SANOO" ist 2008 unter anderem für „Parfümeriewaren, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Schmuckwaren, Uhren und Bekleidungsstücke" eingetragen worden. Hiergegen erhob der Inhaber der älteren, schon 1930 für ein „pharmazeutisches Kamillen-Präparat" eigetragenen Marke „Chamo" Widerspruch. Die Markenstelle des Deutschen... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Axel Dreyer)

Begründungs- und Verlängerungsoptionen im Gewerberaummietrecht
• Man unterscheidet zwei Arten von Optionen. Die Begründungsoption berechtigt die begünstigte Vertragspartei ein bestimmtes Mietverhältnis (erstmalig) in Kraft zu setzen. Die Verlängerungsoption berechtigt die begünstigte Vertragspartei, durch einseitige Erklärung das Vertragsverhältnis zu verlängern. • Bei einer Begründungsoption behält sich eine Partei die... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Ein Zwischenzeugnis kann ich jederzeit beanspruchen oder nicht?
Während eines laufenden Arbeitsverhältnisses kann ein Arbeitnehmer Interesse an einer vorläufigen Beurteilung seiner Leistungen und seines Verhaltens haben. Anspruch auf ein Zwischenzeugnis Gesetzlich ist der Anspruch auf Erhalt eines Zwischenzeugnisses nicht geregelt. Ein Arbeitnehmer kann die Ausstellung eines Zwischenzeugnisses verlangen, wenn er einen triftigen Grund hat. Die Rechtsprechung hat... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder)

OLG München bestätigt: Prospektfehler bei Debi Select Flex Fonds GbR
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Dem Kläger stehe ein Anspruch auf Schadensersatz aus Prospekthaftung wegen der von ihm geltend gemachten Prospektfehler zur Debi Select Flex Fonds GbR zu, so das OLG München, welches die Fehler offenbar anerkannte.... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

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