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Großbettlingen

Kluge Köpfe für Recht, Steuern und Wirtschaft

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Allgemeine Ratgeber

Zuwendungen unter Ehegatten - Rückforderung?
Geschenke unter Ehegatten Üblicherweise werden in der Ehe zu Weihnachten, an Geburtstagen oder zu sonstigen besonderen Ereignissen Geschenke gemacht. Dies können kleine Aufmerksamkeiten sein, es kann sich aber auch um sehr wertvolle Geschenke handeln. Man denke hier beispielsweise an die Übertragung von Immobilien oder Geschäftsanteilen, an die Übernahme von Schulden des Ehegatten. Man spricht in... mehr
(von Autorin: Rechtsanwältin Janine D. Wagner)

Mehrere Mieter (Ehegatten, Wohngemeinschaft, Partnerschaft) haften als Gesamtschuldner
Mehrere Mieter eines Mietobjekts haften gegenüber dem Vermieter als Gesamtschuldner. Der Vermieter kann sich aussuchen, wen er auf Mietforderungen in Anspruch nimmt. In einem aktuell vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall (BGH, Urteil vom 16.12.2009, XII ZR 146/07) wurde noch einmal klargestellt, dass ein Gläubiger grundsätzlich frei wählen kann, welchen der Gesamtschuldner er in Anspruch nehmen will. Eine... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Betriebsschließung bei First Solar
Erst Kurzarbeit, nun Betriebsschließung bei First Solar in Frankfurt/Oder. Was sollten die ca.1.200 Mitarbeiter, die nun von der Entlassung bedroht sind, beachten. Ein Beitrag von Rechtsanwalt Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht. Nach einer aktuellen Meldung von Spiegel-online gibt die US-Firma First Solar ihren Standort in Frankfurt an der Oder auf, die 1200 Arbeitnehmer verlieren ihren Job. Landespolitiker... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Streitbaum: Laub und Schatten
Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 23.5.2000, Az. 13 S 10117 / 99; rechtskräftig - Kein Abwehranspruch gegen ortsüblichen Laubfall von Bäumen aus benachbarten Gärten - Kein Anspruch auf Zurückschneiden von Bäumen, um mehr Licht zu bekommen Kurzfassung Mit Laubfall von benachbarten Bäumen und mit gelegentlich herabfallenden Zweigen müssen sich Grundstücks-Besitzer abfinden, -... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Wohnsiztwechsel von Spanien nach Andorra und Auslegung der 183 Tagen Regelung gewöhnlicher Aufenthalt in Spanien
In einem erlassenen Urteil vom 16.6.2011 hat der Oberste Gerichtshof in Spanien (Tribunal Supremo) zum wiederholten Male den Tatbestand des Steuerwohnsitzes in Spanien für die Personen dargestellt, die Spanien verlassen möchten. In diesem Urteil wird der Fall eines Spitzensportlers untersucht, der seinen Steuerwohnsitz in Andorra, das von Spanien als Steuerparadies betrachtet wird, ansiedeln wolte. Grund hierfür war... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Dr. Javier Valls)

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