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Kluge Köpfe für Recht, Steuern und Wirtschaft

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FotoDr. Dipl.-Kfm. Christian Schneider Rechtsanwalt

Oberfeldallee 7 b, 82031 Grünwald

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FotoJasmin Liebek Rechtsanwältin

Luise-Ullrich-Str. 2, 82031 Grünwald

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FotoOliver Velleman Unternehmensberater

Ludwig-Thoma-Str. 11a, 82031 Grünwald

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FotoDipl.-BW (FH) Klaus Rotter Rechtsanwalt

Luise-Ullrich-Str. 2, 82031 Grünwald

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Allgemeine Ratgeber

Rechtsanwalt-Tipp-Unterhaltsrecht: Unterhalt trotz neuer Partnerschaft / Beziehung des ehemaligen Ex-Partners ? (Unbilligkeit gem. § 1579 Nr. 2 GB)
Das OLG Karlsruhe hat in einem aktuellen Fall nochmals die Grundzüge klargestellt, ob und wann ein Unterhaltsanspruch wegen Unbilligkeit zu verneinen ist, wenn der ehemalige Ehepartner eine neue Beziehung bzw. eine neue Partnerschaft eingegangen ist (OLG Karlsruhe, Urteil vom 21.02.2011-2 UF 21/10). Wenn Ehepaare sich trennen bzw. scheiden lassen, stellt sich in der Regel irgendwann die Frage, ob der... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Mathias Henke)

Vorsicht bei Probefahrt mit unbekanntem Kaufinteressenten
FRANKFURT/MAIN (DAV). Bei einer Probefahrt mit einem persönlich unbekannten Kaufinteressenten gilt für Autobesitzer eine erhöhte Sorgfaltspflicht. Entpuppt sich nämlich der ?Käufer? als Autodieb und fährt mit dem Wagen davon, muss sich der Eigentümer möglicherweise grobe Fahrlässigkeit vorwerfen lassen und bekommt den Schaden nicht von seiner Kasko-Versicherung erstattet. Dies teilten die Verkehrsrechts-Anwälte... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Artikelserie Mietrecht aus Investorensicht Teil 12: Kündigungsgründe
  Die Kündigungsgründe sind gesetzlich limitiert. Nachfolgend werden die wichtigsten dargestellt. aaa. Kündigung wegen Zahlungsverzug Ist der Mieter an zwei aufeinanderfolgenden Terminen mit mehr als einer Miete in Verzug oder ist er in einem Zeitraum von mehr als zwei Monaten mit einem Betrag i.H.v.2 Monatsmieten in Verzug, kann das Mietverhältnis fristlos gekündigt werden. Entscheidend ist... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Mietminderung bei Flächendifferenz auch bei „ca.“-Zusatz
Wenn die vermietete Fläche um mehr als 10 % unterschritten wird, kann der Mieter die Miete entsprechend mindern. Dies ist nach einer Entscheidung des BGH vom 10.03.2010, AZ VIII ZR 144/09 sogar dann der Fall, wenn die Wohnfläche mit einer „ca."-Angabe versehen ist. Nach dem BGH komme diesem Zusatz keine Bedeutung zu. Dies führt dazu, dass der Vermieter eine Mietminderung hinnehmen muss, wenn die... mehr
(von Autorin: Rechtsanwältin Dr. Elke Scheibeler)

Die tatsächliche Vermutung des BGH im Urheberrecht
Der ewige Klassiker, die BGH-Entscheidung vom 12.05.2010 „Sommer unseres Lebens“ wird von allen Seiten sowohl den Abmahnkanzleien, als auch den Rechtsanwälten, die den Abgemahnten helfen wollen, in verschiedenster Weise interpretiert.   Die Gerichte sind sich bundesweit nicht einig.   Der Kernpunkt dieser Entscheidung ist, dass der BGH davon ausgeht, dass eine tatsächliche... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Georg Schäfer)

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