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Hengersberg

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Allgemeine Ratgeber

BGH zur Wirksamkeit von Klauseln einer Auslandsreise-Krankenversicherung
Der u.a. für das Versicherungsrecht zuständige IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, daß zwei einer Auslandsreise-Krankenversicherung zugrunde liegende Klauseln unwirksam sind. Das beklagte Versicherungsunternehmen verwendet beim Abschluß solcher Versicherungsverträge Allgemeine Versicherungsbedingungen (AVB), die folgende Klauseln enthalten: "§ 1 ... (2) Der Versicherer bietet Versicherungsschutz... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Leasing: Verletzung vertraglicher Nebenpflicht
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: Das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg hat in seinem Urteil vom 06.03.2012 (Az. 13 U 4/11) festgelegt, dass ein Leasinggeber das Leasinggut bestmöglich zu verwerten habe, wenn der Leasingnehmer nach dem Leasingvertrag... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

Ideenkapital informiert Anleger von Prorendita VIER Britische Leben über Verluste
GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Die Verwaltungsgesellschaft berichtet von der Planung eines Maßnahmenpakets, nach welchem der Handel mit Fondspolicen eingestellt werden solle. Viele der Anleger, die Anteile an der Prorendita VIER Ideenkapital gezeichnet haben, scheinen gegenwärtig... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

Artikelserie Mietrecht aus Investorensicht Teil 23: Konkurrenzschutz
  Zur Vermeidung von Streitigkeiten empfehlen sich im Gewerberaummietvertrag klare Regelungen zum Konkurrenzschutz. Auch ohne eine vertragliche Regelung kann ein so genannter vertragsimmanenter Konkurrenzschutz zugunsten des Mieters bestehen. Das gilt z.B. dann, wenn der Mieter bei Anmietung einziger Anbieter einer bestimmten Leistung in einem größeren Objekt ist. Der vertragsimmanente Konkurrenzschutz kann... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Abmahnung Fareds für Thomas Olbrich wegen "The Perfect Fall"
Fans des Künstler Thomas Olbrich geraten bereits seit Juni 2013 verstärkt ins Visier von Abmahnern. Im Detail geht es um das Lied "The Perfect Fall" Die Kanzlei Fareds aus Hamburg mahnt für den Rechteinhaber angeblich illegale Uploads ab fordert im Namen seines Auftraggebers die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Weiter wird die Zahlung eines pauschalisierten Betrages als... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Sascha Tawil)

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