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Hochheim am Main

Kluge Köpfe für Recht, Steuern und Wirtschaft

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Allgemeine Ratgeber

BGH zum rechtsmißbräuchlichen Vorgehen beim Erwerb einer Marke - "Classe E"
DaimlerChrysler gewinnt Prozeß um E-Klasse - Bundesgerichtshof setzt Spekulationsmarken Grenzen - Der u.a. für Markensachen zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hatte sich erstmals mit der Frage zu befassen, unter welchen Voraussetzungen Privatpersonen Rechte an von ihnen angemeldeten Marken geltend machen können. Der in Frankreich lebende Beklagte, der seinerzeit keinen Geschäftsbetrieb unterhielt,... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Abmahnung Waldorf Frommer für das Filmwerk “Hangover 3” im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH
Die Abmahnkanzlei Waldorf Frommer verschickt derzeit verschärft Abmahnungen im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH für Filmwerke wie bspw. “Hangover 3” und fordert da von Ihnen für den vermeintlich illegalen Download von Filmwerken der Warner Bros. Entertainment GmbH Anwaltskosten und Schadensersatz.   Haben Sie eine solche Abmahnung erhalten?   Lassen Sie sich von... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Georg Schäfer)

Facebook: Auch namenlose Beleidigung möglich?
Beleidigende Postings bei Facebook können selbst dann ärgerliche Konsequenzen haben, wenn darin der Namen des Beleidigten nicht angegeben wird. Vorliegend ging ein Mieter gegen seine Kündigung in erster Instanz erfolgreich vor. Nachdem er von Unbekannten attackiert worden war, kursierte bei Facebook ein kurioses Posting. In diesem wird gemutmaßt, dass „JEMAND“ etwas gegen ihn habe. Dieser... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Mobbing: Der deutsche Gesetzgeber bleibt trotz dringendem Handlungsbedarf weiter tatenlos
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht, Alexander Bredereck Berlin und Essen. Am Freitag, 04.04.2014 findet im Deutschen Bundestag eine Veranstaltung von Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion zum Thema statt. Ich werde an der Podiumsdiskussion teilnehmen. Nachfolgend meine Positionen zum Thema Mobbing: Thesen: Allein die Tatsache, dass jemand in der Lage ist, den in Deutschland vorgesehenen... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Keine Zeitzuschläge für Angestellte des öffentlichen Dienstes / Bundeswehr
Keine Zeitzuschläge für Angestellte des öffentlichen Dienstes, die an Heiligabend und Silvester zur Arbeit herangezogen werden und später bezahlte Freizeit erhalten Die Klägerin ist als Angestellte bei der Bundeswehr beschäftigt. Auf das Arbeitsverhältnis finden die Bestimmungen des Bundes-Angestelltentarifvertrags (BAT) Anwendung. Nach diesem Tarifvertrag ist an Heiligabend und Silvester, soweit die dienstlichen und... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

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