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König-Wilhelm-Straße 56, 74360 Ilsfeld

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Allgemeine Ratgeber

Versicherungsschutz umfasst bei Marderbiss gesamtes Pkw-Bauteil
Berlin (DAV). Bei einem Marderbiss muss die Versicherung nicht nur die Kosten für den Austausch der Schläuche und Kabel tragen, sondern auch für die mit den Kabeln untrennbar verbundenen Bauteile. Auf dieses Urteil des Amtsgerichts Zittau vom 28. Februar 2006 (AZ ? 5 C 545/05) weisen die Verkehrsrechtsanwälte des Deutschen Anwaltvereins (DAV) hin. Bei dem Auto des Klägers wurden durch Marderbiss drei Kabel zerstört, die... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Grundstücksübertragung gegen Nießbrauchsvorbehalt - Chancen nutzen bei der Erbschaftssteuer
Die Erbschaftssteuerreform hat im Bereich der Grundstücksübertragung bei Nießbrauchsvorbehalt Änderungen mit sich gebracht, die für die Gestaltungspraxis überaus interessant sind. Ursprünglich existierte hierzu eine Regelung im § 25 Erbschaftssteuergesetz. Dabei wurde der Wert eines übertragenen Gegenstandes, an dem sich der Schenker den Nießbrauch oder eine... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Peter W. Vollmer)

Angelegenheiten d. Vertragsarztrechts; Angelegenheiten d. Vertragsärzte
Der 6. Senat des Bundessozialgerichts berichtet über das Ergebnis seiner Sitzung vom 30. Januar 2002: 1) Auf die Revision des beklagten Berufungsausschusses hat der Senat das Urteil des LSG aufgehoben und die Berufung der klagenden Psychologischen Psychotherapeutin gegen das klageabweisende erstinstanzliche Urteil zurückgewiesen; zugleich ist die Revision der Klägerin ohne Erfolg geblieben. Sie hat keinen Anspruch auf... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Mieterhöhung bei Kostenmiete aufgrund unwirksamer Renovierungsklausel zulässig
Es dürfte inzwischen vielen bekannt sein: In Verträgen über Wohnungen sind oft unwirksame Klauseln über die Ausführung von Schönheitsreparaturen durch den Mieter enthalten. Das führt dazu, dass der Mieter keine Renovierungen durchzuführen braucht, der Vermieter muss diese auf eigenen Kosten erledigen. Um diese Zusatzkosten aufzufangen, möchten viele Vermieter dann mehr Miete verlangen.... mehr
(von Autorin: Rechtsanwältin Dr. Elke Scheibeler)

Mangelnde Unterscheidungskraft kann womöglich die Eintragung einer Marke verhindern
GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com führen dazu aus: Durch die Eintragung einer Marke wird dem Inhaber Schutz vor Dritten geboten, welche die Marke ansonsten unrechtmäßig gebrauchen könnten. Die regelmäßige Dauer dieses Schutzes beträgt in... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

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