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Joachimsthal

Kluge Köpfe für Recht, Steuern und Wirtschaft

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FotoJens-Tilo Weise Rechtsanwalt

Brunoldstraße 1, 16247 Joachimsthal

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gelistet in: Anwalt Joachimsthal


Allgemeine Ratgeber

Keine Prozesskostenhilfe für Insolvenzverwalter der Großgläubiger um Finanzierung bitten kann
Viele Beteiligte eines Insolvenzverfahrens haben es bereits erlebt: Der Insolvenzverwalter erhebt Klage und beantragt Prozesskostenhilfe, früher als Armenrecht bekannt. Diese wird ihm oft gewährt, so dass die Staatskasse die Gebühren für den Anwalt des Insolvenzverwalters, der oft aus der gleichen Kanzlei stammt, und die Gerichtskosten trägt. Aber auch hierfür gibt es Grenzen. Eine solche wurde vom... mehr
(von Autorin: Rechtsanwältin Dr. Elke Scheibeler)

BAG zur Parteifähigkeit der Gesellschaft bürgerlichen Rechts
Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts ist im Zivilprozess aktiv und passiv parteifähig. Der Fünfte Senat des Bundesarbeitsgerichts schließt sich damit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs an. Auf eine vorherige Anfrage haben die anderen Senate des Bundesarbeitsgerichts mitgeteilt, dass hiergegen keine Einwendungen bestehen bzw. an entgegenstehenden älteren Entscheidungen nicht festgehalten werde. In dem zu entscheidenden... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Opelmitarbeiter und der Sozialtarifvertrag (Teil 4): Schaffung von Ersatzarbeitsplätzen in Werk 3 und Verteilung
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Die Adam Opel AG und die IG Metall haben den Sozialtarifvertrag über die Schließung der Fahrzeugproduktion am Standort Bochum geschlossen. Im Werk 3 sollen mindestens 265 neue Arbeitsplätze angeboten werden. Wie sieht das Verfahren zur Verteilung aus? Was sollten die betroffenen Opel Mitarbeiter beachten? Welche... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Urheberpersönlichkeitsrechte
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Als Urheberpersönlichkeitsrechte kommen unter anderem das Veröffentlichungsrecht und das Entstellungsverbot, welche sich jeweils aus dem Urhebergesetz (UrhG) ergeben. Wird beispielsweise ein Computerprogramm von einem... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

DNA-Identitätsfeststellung bei mehr als 10 Jahre zurückliegender Sexualstraftat
Zulässigkeit der DNA-Identitätsfeststellung bei mehr als 10 Jahre zurückliegender Sexualstraftat Ein wegen u.a. zweifacher Vergewaltigung und sexuellen Missbrauchs eines Kindes vom Landgericht Hagen rechtskräftig verurteilter 46 Jahre alter Mann muss sich der Anordnung der Entnahme von Körperzellen zum Zwecke der DNA-Identitätsfeststellung auch dann unterwerfen, wenn die einschlägigen Straftaten schon 10 Jahre zurück... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

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