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FotoAnwalt SuchserviceUrsula Steimer Rechtsanwältin

Von-Querfurt-Straße 4, 97753 Karlstadt

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FotoNina Hombach Dolmetscherin

Johann-Schöner-Straße 5, 97753 Karlstadt

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gelistet in: Dolmetscher Karlstadt
FotoHanns-Georg Weit Rechtsanwalt

Hauptstr. 59, 97753 Karlstadt

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FotoDr. Yvonne van Eickels Notarin

97753 Karlstadt

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gelistet in: Notar Karlstadt


Allgemeine Ratgeber

Abmahnung Schutt, Waetke im Auftrag der Tobis Film GmbH & Co. KG für das Filmwerk “Snitch – Ein riskanter Deal”
Die Tobis Film GmbH & Co. KG lässt durch die Abmahnkanzlei Schutt Waetke vermeintliche urheberrechtliche Verstöße an dem Filmwerk “Snitch – Ein riskanter Deal” abmahnen. Haben auch Sie eine solche Abmahnung erhalten? Die Abmahnkanzlei Schutt, Waetke fordert neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, die Erstattung von Schadensersatz- und... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Georg Schäfer)

Geltung der Veränderungssperre für versicherungsmathematische Abschläge
Einem vorzeitig ausgeschiedenen Arbeitnehmer kommt grundsätzlich eine nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses erfolgte Absenkung des versicherungsmathematischen Abschlages durch Änderung der Versorgungsordnung nicht zugute. Dem Kläger war eine betriebliche Altersversorgung "nach Maßgabe der jeweils geltenden Leistungsordnung des Bochumer Verbandes" zugesagt worden. Er war bis Ende September 1979 bei der... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Artikelserie Mietrecht aus Investorensicht Teil 23: Konkurrenzschutz
  Zur Vermeidung von Streitigkeiten empfehlen sich im Gewerberaummietvertrag klare Regelungen zum Konkurrenzschutz. Auch ohne eine vertragliche Regelung kann ein so genannter vertragsimmanenter Konkurrenzschutz zugunsten des Mieters bestehen. Das gilt z.B. dann, wenn der Mieter bei Anmietung einziger Anbieter einer bestimmten Leistung in einem größeren Objekt ist. Der vertragsimmanente Konkurrenzschutz kann... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Gerichtlicher Vergleich kann wegen Drohung des Vorsitzenden angefochten werden
Verträge können wegen Drohung angefochten werden, wenn eine Partei zur Abgabe der betreffenden Willenserklärung durch Drohung bestimmt wurde, § 123 BGB. Dies gilt auch für den Fall, dass ein Richter einen Kläger oder Beklagten bedroht, damit er einen Vergleich schließt. Das hat Bundesarbeitsgericht in dem zugegebermaßen bizarren Urteil vom 12.05.2010, AZ 2 AZR 544/08 bestätigt. In... mehr
(von Autorin: Rechtsanwältin Dr. Elke Scheibeler)

Markenschutz für „Willi Ostermann Wanderweg“
München (jur). Es kann nur einen „Willi-Ostermann-Wanderweg“ geben. Die Benennung eines Wanderweges nach einem der bekanntesten Kölner Karnevalsliedersänger ist zulässig und kann als Marke geschützt werden, entschied das Bundespatentgericht in München in einem jetzt veröffentlichten Beschluss vom 2. April 2013 (Az.: 27 W (pat) 513/13). Konkret ging es um den durch Köln... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

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