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Kirchensittenbach

Kluge Köpfe für Recht, Steuern und Wirtschaft

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Schloss 1, 91241 Kirchensittenbach

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Allgemeine Ratgeber

Rechtsanwalt Alexander Bredereck, Berlin, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht zum Kündigungsrecht des Vermieters wegen Nichtleistung der Mietsicherheit im Gewerberaummietrecht.
Darf ein Vermieter fristlos kündigen wenn der Mieter die vereinbarte Kaution nicht zahlt? Diese Frage hat der Bundesgerichtshof in einer Entscheidung jüngeren Datums (BGH Urteil v. 21.03.2007, Az. XII ZR36/05) für den Bereich der Gewerberaummiete bejaht. Der Bundesgerichtshof begründet dies damit, das die Kaution regelmäßig ein legitimes Sicherungsbedürfnis des Vermieters befriedigt. Zahlt der... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Abmahnung durch Rasch Rechtsanwälte, German Top 100 Single Charts, Universal Music GmbH bzgl. The Black Eyed Peas, Velile, Rihanna, Take That, Eminem, Juli, Lady Gaga, ua Universal Music GmbH bzgl. The Black Eyed Peas, Velile, Rihanna, Take That, Eminem,
Die Hamburger Rechtsanwälte Rasch versenden im Moment Abmahnungen wegen (angeblicher) Urheberrechtsverletzungen an Musiktiteln verschiedener Künstler, die auf den sog. „German Top 100 Single Charts" vertreten sind. Abgemahnt werden u.a.: The Black Eyed Peas, „The Time (Dirty Bit)" Velile, „Helele (Safri Duo Mix") Rihanna, „Only Girl (In the World)" Take That, „The Flood"... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke, LL.M.)

Recht zum Rücktritt vom Kauf eines Autos - Keine Garantei für Biodiesel
In einem Rechtsstreit vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe ging es um das Recht zum Rücktritt vom Kauf eines Autos. Der Kläger war daran interessiert, dass der PKW auch mit sogenanntem Biodiesel (Raps-Methylester) betrieben werden könne. Er hatte deshalb Wert darauf gelegt, dass die uneingeschränkte Tauglichkeit des Fahrzeugs für den Betrieb mit Biodiesel in den Kaufvertrag aufgenommen wurde, was dann auch geschah. Etwa... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

ksp Rechtsanwälte fordern für Lappan Verlag GmbH Schadensersatz wegen Urheberrechtsverletzung auf Ihrer Webseite
Rechtsanwaltskanzlei Rassi Warai informiert: Lappan Verlag GmbH verfolgt Urheberrechtsverletzungen auf Webseiten durch die Kanzlei ksp Rechtsanwälte Derzeit verschickt die Kanzlei ksp Rechtsanwälte vermehrt Schreiben an Betreiber von Webseiten mit Schadensersatzforderungen. In diesen Schreiben macht die Rechtsanwaltskanzlei ksp Rechtsanwälte im Auftrag der Lappan Verlag GmbH auf eine vermeintliche... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Markus Rassi Warai)

BVerfG: Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Dauer von "Organisationshaft"
Das Bundesverfassungsgericht hat sich erstmals zur Zulässigkeit der sog. Organisationshaft geäußert. Das Strafgesetzbuch ordnet in § 67 StGB an, dass in den Fällen, in denen die Unterbringung im Maßregelvollzug neben einer Freiheitsstrafe angeordnet wird, grundsätzlich die Maßregel vor der Strafe vollzogen wird. Organisationshaft liegt vor, wenn ein Verurteilter, für den nicht sofort ein Unterbringungsplatz im... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

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