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Kobern-Gondorf

Kluge Köpfe für Recht, Steuern und Wirtschaft

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FotoFranz-Josef König Unternehmensberater

Römerstraße 53, 56330 Kobern-Gondorf

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Allgemeine Ratgeber

Mängelgewährleistung im Kaufrecht
GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com führen dazu aus: Unerhebliche Mängel an einem Neuwagen, welche lediglich eine Bagatelle darstellen, sind in der Regel kein Rücktrittsgrund. Davon stellen jedoch die Bagatellmängel eine Ausnahme dar, die in ihrer Art... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

Bank muss Kunden auf arglistige Täuschung über Vermittlungsprovisionen bei Schrottimmobilien hinweisen
Der Bundesgerichtshof setzt seine anlegerfreundliche Rechtsprechung weiter fort. Nach seiner Entscheidung vom 29.06.2010 - XI ZR 104/08 hat der BGH nunmehr in verschiedenen weiteren Urteilen am 11.01.2011 die Aufklärungspflichten von Banken, die für ihre Kunden die Finanzierung sog. Steuersparmodelle übernehmen und damit seine Entscheidung aus dem Juni 2010 bestätigt. Im Einzelfall sind Banken demnach... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Siegfried Reulein)

Abmahnung Rechtsanwalt Sebastian wegen „Best of 2013 Sommerhits“ für die DigiRights Administration GmbH
Der Berliner Rechtsanwalt Sebastian mahnt aktuell Urheberrechtsverletzungen ab, welche den Sampler „Best of 2013 Sommerhits“ betreffen. Seine Auftraggeberin ist die DigiRights Administration GmbH aus Darmstadt, welcher die ausschließlichen Verwertungsrechte für den Online-Bereich dieses Samplers zustehen. Den zumeist jugendlichen Empfängern dieser Abmahnung wird vorgeworfen, die Lieder dieses... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Sascha Tawil)

Eingetragene Lebenspartner und Ehegatten sollen steuerlich gleich behandelt werden
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Das geht aus einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 18.07.2012 (AZ: 1 BvL 16/11) hervor. Altfälle ab dem Jahr 2001, die von dieser Steuer betroffenen sind, müssten demnach nachträglich privilegiert werden. Die im Zusammenhang mit der... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

Kündigung wegen (unverschuldetem) Zahlungsverzug
Zum Kündigungsrecht des Vermieters wegen Zahlungsverzug, wenn das Jobcenter unpünktlich zahlt. Von Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck, Berlin Es kann vorkommen, dass man selbst finanziell nicht in der Lage ist, die eigene Miete zu zahlen. Das eingeschaltete Jobcenter, welches die Auszahlung von Arbeitslosengeld II (Harz IV) verwaltet, übernimmt dann in der Regel die Mietzahlung... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

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