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Königstein im Taunus

Kluge Köpfe für Recht, Steuern und Wirtschaft

Im Experten-Branchenbuch.de finden Sie aktuell 3 verschiedene Fachleute aus Königstein im Taunus:

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Hardtbergweg 2 f, 61462 Königstein im Taunus

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Am Wiesenhang 5, 61462 Königstein im Taunus

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Frankfurter Straße 6, 61462 Königstein im Taunus

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Allgemeine Ratgeber

Bundespatentgericht (BPatG): Die Wort-/Bildmarke „Kochen ist Kultur“ ist nicht eintragungsfähig
I. Ausgangsfall Der Anmelder beantragte beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung des Wort-/Bildzeichens „Kochen ist Kultur" als Marke unter anderem für „Druckereierzeugnisse; Photographien; Lehr- und Unterrichtsmittel; Ausbildung; Unterhaltung; kulturelle Aktivitäten". Die Bezeichnung wurde als Wort-/Bildmarke in einer bestimmten Schrift angemeldet, sie war mit Anführungszeichen... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Axel Dreyer)

Kleine Anfrage der SPD-Fraktion im Bundestag zu dem Problem des Abmahnmissbrauchs im Online-Handel
Das Internet ist transparent und bietet deshalb eine große Angriffsfläche für Abmahnungen jeder Art. Mittlerweile gibt es eine weit verbreitete Abmahnpraxis, wobei massenhaft Anschreiben an Online-Händler oder auch Private (im Bereich des Urhebergesetzes) versendet werden, um unter anderem hohe Abmahnkosten geltend zu machen. Nunmehr hat sich das Parlament mit diesen Fragen auseinanderzusetzen. Die Fraktion... mehr
(von Autorin: Rechtsanwältin Katrin Freihof)

Müssen Anlieger selbst für Straßenerneuerung sorgen?
Die in Gemeindeeigentum stehenden Straßen werden grundsätzlich von den Gemeinden selbst saniert. Hierfür erheben die Kommunen Straßenausbaubeiträge von den Anliegern. Eine Gemeinde in Niedersachsen wollte von diesem Grundsatz abweichen. Der Rat der Gemeinde beschloss, dass Anlieger an bestimmten Straßen die Fahrbahndecke auf eigene Kosten durch Auftragung einer Deckschicht von 4-5 cm zu erneuern... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Janus Galka, LL.M. Eur.)

Pflichtteilsansprüche - Enterbte können Wertemittlung der Nachlassgegenstände verlangen
Ein Erblasser hat durch Testament eine Anordnung getroffen, die ein Kind, einen Ehegatten oder die Eltern bei der Erbfolge nicht bedenken und somit enterben. In einem solchen Fall stehen zuvorderst den Kindern (auch deren Kindern, also Enkeln), dem enterbten Ehegatten und grundsätzlich auch den Eltern des Erblassers von Gesetztes wegen Pflichtteilsansprüche zu. Häufig besteht aber das Problem in der... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Peter W. Vollmer)

Abmahnung der RAe Sasse und Partner für die WVG Medien wegen der 4. Staffel von „Walking Dead“ - 800 €-
Wieder einmal wurde die Rechtsanwaltskanzlei Sasse und Partner von der WVG Medien GmbH beauftragt, Urheberrechtsverletzungen von Internetnutzern zu ahnden. Gegenstand der Abmahnungen sind aktuell die einzelnen Folgen der vierten Staffel der US-amerikanischen Fernsehserie „Walking Dead" , in welcher sich die Protagonisten, eine kleine Gruppe Überlebender einer Zombieapokalypse , sich ständig weiteren... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Sascha Tawil)

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