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Köthen (Anhalt)

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Allgemeine Ratgeber

Anspruch auf den gesetzlichen Erholungsurlaub trotz Sonderurlaub im Urlaubsjahr
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen, zum Urteil des Bundesarbeitsgericht vom 6. Mai 2014 - 9 AZR 678/12 -. Ausgangslage: Gemäß § 1 des Bundesurlaubsgesetzes (BUrlG) hat man als Arbeitnehmer in jedem Kalenderjahr Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub. Diese Vorschrift ist nach § 13 Abs. 1 Satz 1 und Satz 3 BUrlG unabdingbar, abweichende... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Trotz Ehevertrag sollen Unternehmer die Altersvorsorge des anderen Ehegatten wohl gewährleisten
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Ein zugewinnberechtigter Ehegatte kann von dem anderen Ehegatten einen Anspruch auf Zugewinnausgleich geltend machen. Allerdings können Ehegatten auch einen Ehevertrag vereinbaren, der den Zugewinnausgleich... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

In Baustellenbereich: Überholender trägt höheres Risiko
MÜHLHAUSEN (DAV). In einem Autobahn-Baustellenbereich mit verengten Fahrspuren trifft den Überholenden ein höheres Haftungsrisiko als den Überholten. Dies folgt aus einem Urteil des Landgerichts Mühlhausen, das die Verkehrsrechts-Anwälte (Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht im Deutschen Anwaltverein - DAV) veröffentlicht haben. Der Entscheidung zu Grunde lag ein Unfall, bei dem ein Auto auf der nur zwei Meter breiten... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Kündigung des Arbeitnehmers
• Soweit der Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis selbst kündigen will, muss er die arbeitsvertraglich, tarifvertraglich oder gesetzlich vorgesehenen Kündigungsfristen beachten. • Grundsätzlich hat sich der Arbeitnehmer an die Kündigungsfristen zu halten. Bei vertraglich vereinbarten Fristen gilt dies nicht, wenn die Vereinbarung über die Kündigungsfrist unwirksam ist, zum... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Landgericht: 30.000,- € Schmerzensgeld für den Verlust eines Auges
Der Kläger ist Arzt in Georgsmarienhütte. Zu seinen Patienten zählte der Beklagte, der wegen seiner Hartdrogenabhängigkeit mit Prolamidon substituiert wurde. Am 13.10.2003 begab sich der Beklagte zusammen mit seiner ebenfalls drogenabhängigen Lebensgefährtin in die Praxis des Klägers, um dort wie üblich das Prolamidon einzunehmen. Nachdem sie dieses erhalten hatten, eröffnete ihnen der Kläger, dass er die Behandlung beenden... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

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