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Kümmersbruck

Kluge Köpfe für Recht, Steuern und Wirtschaft

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FotoMarkus Zierhut Unternehmensberater

Vilstalstr. 77, 92245 Kümmersbruck

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Allgemeine Ratgeber

BPatG: „Neuschwanstein“ ist nicht als Marke eintragungsfähig
I. Ausgangsfall Die 2005 angemeldete Marke „Neuschwanstein" ist am 4. Oktober 2005 unter anderem für „Reisedienstleistungen, Beherbergung und Verpflegung von Gästen", aber auch für eine Vielzahl weiterer Waren und Dienstleistungen wie "Kerzen, Raucherartikel", also Souvenirartikel, und u.a. Finanzdienstleistungen und Transportdienstleistungen eingetragen worden. Gegen diese Eintragung stellte ein... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Axel Dreyer)

Hinweisschilder beachten dann bleiben Fahrräder heil!
Die Einfahrt in ein Parkhaus überstanden die auf dem Dach eines Fahrzeuges angebrachten Fahrräder nicht. Die 2,10 m Durchfahrtshöhe reichte nicht aus. Schadensersatz für die Fahrräder und die nicht unerheblichen Schäden am Fahrzeug von insgesamt über 3.000,00 ? begehrte der Fahrer eines Dresdner PKWs von der Betreiberin eines Parkhauses in Marktredwitz. Er war in das Parkhaus eingefahren, ohne zu beachten, dass sein... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Die Abfindung und der Aufhebungsvertrag
Ein Arbeitnehmer, der von seinem Chef die Kündigung, ob aus betriebsbedingten, verhaltensbedingten oder personenbedingten Gründen erhalten hat, wird in aller Regel nicht wieder zurück an seinen Arbeitsplatz wollen.   Vielmehr wird er sich einvernehmlich durch einen Aufhebungsvertrag von seinem Arbeitgeber trennen wollen. Ziel eines solchen einvernehmlichen Aufhebungsvertrages ist eine stattliche... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Georg Schäfer)

Elterliche Aufsichtspflicht nicht überspannen!
SAARBRÜCKEN (DAV). Für Eltern minderjähriger Kinder gelten in Sachen Aufsichtspflicht zwar erhebliche Anforderungen. Diese dürfen nach einer Entscheidung des Landgerichts Saarbrücken aber gerade in der Verkehrserziehung nicht überspannt werden, wie die Verkehrsrechts-Anwälte (Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht im Deutschen Anwaltverein - DAV) berichten. Grundlage war ein Fall, bei dem ein fünfeinhalbjähriges Mädchen in... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Bundesarbeitsgericht setzt Signal gegen Diskriminierung behinderter Bewerber
Bei fachlich gleicher Eignung und Qualifikation ist ein öffentlicher Arbeitgeber verpflichtet, die Bewerbungen Behinderter bevorzugt zu behandeln - so schreibt es der Gesetzgeber in § 82 SGB IX vor. Dass ein öffentlicher Arbeitgeber, hier eine Polizeidirektion am Frankfurter Flughafen, es unterließ, einen behinderten Bewerber zu einem Vorstellungsgespräch einzuladen, wertete das Bundesarbeitsgericht in seinem Urteil vom... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Christoph Riedel)

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