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Künzelsau

Kluge Köpfe für Recht, Steuern und Wirtschaft

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FotoThomas Mansdörfer Notar

74653 Künzelsau

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gelistet in: Notar Künzelsau
FotoChristiane Piesker Rechtsanwältin

Konsul-Uebele-Straße 10, 74653 Künzelsau

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FotoKlaus Werner Frink Rechtsanwalt

Stuttgarter Straße 5, 74653 Künzelsau

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FotoBirgit Böhringer-Jost Rechtsanwältin

Gaisbacher Straße 49, 74653 Künzelsau

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Allgemeine Ratgeber

Aktuelles Urteil des BGH zur Neuheitsschonfrist bei Geschmacksmustern
BGH, Beschluss vom 23. Februar 2012, Aktenzeichen I ZR 68/11 – Ein Geschmacksmuster hat die erforderliche Neuheit und Eigenart, auch wenn der Inhaber eine sachlich identische Gestaltung zuvor schon innerhalb der Neuheitsschonfrist selbst angemeldet hat.   Das Geschmacksmuster schützt die ästhetische Gestaltung eines Gegenstands. Geschützt sind also das Design, die Form, aber auch die Farbe und sogar... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Axel Dreyer)

Massenhaft Klagen vor dem Amtsgericht München auf Kostenerstattung in Tauschbörsen-Fällen
Das Amtsgericht München warnt in seiner Pressemitteilung vom 16. November 2011 vor der Teilnahme an Musik- und Filmtauschbörsen, da derzeit wohl bereits 1400 Klagen beim Amtsgericht München anhängig gemacht wurden. Die Klagen wurden wohl von der Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer eingereicht, so jedenfalls berichten Sie selbst auf ihrer Internetseite www-waldorf-frommer.de über die Presseerklärung... mehr
(von Autorin: Rechtsanwältin Katrin Freihof)

Namensträger gewinnt Streit um Internet-Adresse Maxem gegen Maxem
Der u.a. für das Kennzeichenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, daß der Träger eines bürgerlichen Namens gegenüber einem Dritten, der denselben Namen als Aliasnamen für seine Internetpräsenz verwendet, beanspruchen kann, daß dieser den Namen nicht als Internet-Adresse benutzt. Der Entscheidung liegt folgender Fall zugrunde: Kläger ist ein Rechtsanwalt mit dem bürgerlichen Namen... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Clerical Medical Anleger können vielleicht aufatmen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München, Stuttgart, Frankfurt www.grprainer.com führen aus: Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied vorliegend erstmals in Sachen CMI. In seinen Urteilen (Aktenzeichen: IV ZR 271/10, IV ZR 164/11, IV ZR 122/11, IV ZR 286/10 und IV ZR 151/11) folgte er der Auffassung verschiedener Oberlandesgerichte und bestätige deren... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

Befristung des Mietvertrages – Möglichkeiten für den Vermieter
Befristung des Mietvertrages – Möglichkeiten für den Vermieter. Ein Beitrag von Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Alexander Bredereck, Berlin und Essen Eine Befristung von Mietverträgen ist im Wohnungsmietrecht grundsätzlich nur begrenzt zulässig. Befristung, die unwirksam bzw. unzulässig sind, haben zur Folge, dass das Mietverhältnis als unbefristet gilt. In der... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

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