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Künzing

Kluge Köpfe für Recht, Steuern und Wirtschaft

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FotoLukas Klinzing Dolmetscher

Thannberg 4, 94550 Künzing

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gelistet in: Dolmetscher Künzing


Allgemeine Ratgeber

Kein Umgangsrecht mit einem Hund!
Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Bamberg in Zivilsachen Der zuständige 7. ( Familien - ) Senat des Oberlandesgerichts Bamberg hat eine Entscheidung des Familiengerichts Würzburg bestätigt, wonach es zwischen getrenntlebenden Ehegatten kein „Recht zum persönlichen Umgang“ mit einem früher gemeinsam gehaltenen Hund – etwa entsprechend den Umgangsregeln mit einem gemeinsamen Kind – gibt. Informationen zum... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Ausschluss ausgetretener Kirchenmitglieder von einer Kirchensteuerermäßigung zulässig
Die Klägerin war für das Jahr 1998 von der evangelischen Kirche der Pfalz u.a. wegen einer Unternehmensveräußerung zu Kirchensteuer in erheblicher Höhe herangezogen worden. Ihre im Jahr 2000 gestellten Anträge auf Ermäßigung der Kirchensteuer lehnte die beklagte Kirche ab, weil die Klägerin bereits 1999 aus der Kirche ausgetreten sei. Zwar ermäßige sie auf Antrag die Kirchensteuer auf Veräußerungsgewinne auf bis zu 50%... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Kündigung während der Elternzeit bei Betriebsstilllegung
Bei einer Schließung des Betriebs darf die Arbeitsschutzbehörde eine Kündigung des Ar-beitsverhältnisses während der Elternzeit ausnahmsweise für zulässig erklären. Dies hat das BVerwG in seiner Entscheidung vom 30.09.2009, 5 C 32/08 festgestellt. In dem der Entscheidung zugrunde liegenden Fall hatte eine Arbeitnehmerin im Anschluss an die Mutterschutzfrist Elternzeit beantragt. Bereits vor... mehr
(von Autorin: Rechtsanwältin Dr. Elke Scheibeler)

Hunde am Arbeitsplatz
Wann darf ein Mitarbeiter seinen Hund mit in den Betrieb bringen? Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen unter Berücksichtigung der Entscheidung des Arbeitsgerichts Düsseldorf (ArbG Düsseldorf, Urteil vom 04. September 2013 – 8 Ca 7883/12 –, juris). Ausgangslage: Immer wieder entsteht Streit darüber, ob und unter welchen Bedingungen... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Abmahnung zahlreicher Abmahnkanzleien wie Waldorf Frommer, Rasch Rechtsanwälte, Schulenberg&Schenk u.a. wg. des vermeintlich illegalen Down-/Uploads von Musik-/Filmwerken in sog. Internettauschbörsen und damit verbundenen Urheberrechtsverletzungen
Den Begriff der Abmahnung kennt man ursprünglich nur aus dem Arbeitsrecht. Er hat sich zwischenzeitlich aber im Urheberrecht als gängige Bezeichnung für Unterlassungsansprüche des Rechteinhabers an seinem Werk zur „Abstrafung“ von Urheberrechtsverletzungen gegenüber Dritten durchgesetzt.   Solche Abmahnungen sind in der Regel immer gleich aufgebaut. Der Rechteinhaber verlangt durch... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Georg Schäfer)

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