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Kuppenheim

Kluge Köpfe für Recht, Steuern und Wirtschaft

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Allgemeine Ratgeber

Nach Unfall in der Dunkelheit: Gefahrenstelle sichern!
FRANKFURT/MAIN (DAV). Wer in der Dunkelheit einen Unfall verursacht, ist verpflichtet, den nachfolgenden Verkehr vor der Gefahrenstelle zu warnen. Bei einer Kollision auf der Autobahn muss der Betroffene notfalls am Mittelstreifen entlang in rückwärtige Richtung gehen und Warnsignale geben, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt/Main in einem von den Verkehrsrechts-Anwälten im Deutschen Anwaltverein (DAV)... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Waldorf Frommer im Auftrag der Constantin Film Verleih GmbH für das Filmwerk „3096 Tage“
Die Abmahnkanzlei Waldorf Frommer ist sogenannter Marktführer der Abmahnkanzleien, die im Internet Urheberrechtsverletzungen abmahnen, weil Internetuser illegal Musikwerke in sogenannten Tauschbörsen down-/upgeloaded haben.   In der Regel ist mit einer solchen Abmahnung eine horrende Zahlung von Schadensersatz und Rechtsanwaltskosten in Höhe von mindestens € 1.028,00 und die Abgabe einer... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Georg Schäfer)

Opel Bochum: Einrichtung von Transfergesellschaften (Teil 2)
Was Arbeitnehmer wissen müssen. Teil 2 eines Beitrags von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen, zu der geplanten Standortschließung in Bochum. Ausgangslage: Laut aktueller Pressemeldungen (unter anderem Focus-online vom 16.5.2014) wird Opel die geplante Schließung des Werks in Bochum und die damit einhergehenden Kündigungen der dort Beschäftigten... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Unwirksamer Zeitmietvertrag kann als Kündigungsausschluss ausgelegt werden
Ein Zeitmietvertrag über eine Wohnung kann gemäß § 575 BGB nur geschlossen werden, wenn der Vermieter nach Ablauf der Mietzeit Eigenbedarf geltend machen will oder die Räume so umbauen oder auch beseitigen möchte, dass die Fortsetzung des Mietverhältnisses erheblich erschwert würde. Dies muss der Vermieter dem Mieter zudem bei Vertragsschluss schriftlich mitteilen, anderenfalls liegt ein... mehr
(von Autorin: Rechtsanwältin Dr. Elke Scheibeler)

Ausplanung eines Reserveoffiziers wegen Funktionen in der Partei "Die Republikaner"
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte über den Widerruf der Einberufung eines Reserveoffiziers zur sog. Alarmreserve der Bundeswehr zu entscheiden. Der Oberleutnant der Reserve war im Hinblick auf seine kommunal- und hochschulpolitische Tätigkeit als Funktionär der Partei "Die Republikaner" aus der Alarmreserve ausgeschlossen worden. Der Maßnahme waren die Beobachtung der Partei durch das Bundesamt für Verfassungsschutz... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

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