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Kuppenheim

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Allgemeine Ratgeber

Abmahnung der Kanzlei Rasch aus Hamburg im Auftrag von Universal Music GmbH wegen Stefanie Heinzmann feat. Gentleman – Roots to grow
Uns erreicht eine weitere Abmahnung der Anwaltskanzlei Kanzlei Rasch aus Hamburg im Auftrag der Universal Music GmbH betreffend der Musikgruppe Stefanie Heinzmann feat Gentleman und dem Musikalbum Roots to grow. Die Anwaltskanzlei Rasch fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als auch die Zahlung von Schadenersatz und Erstattung ihrer Anwaltskosten. Als... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Carsten M. Herrle)

Beim Bau von Wohnungen auf einem im Eigentum einer Familie stehenden Grundstück für den späteren Weiterverkauf handelt es sich um die wirtschaftliche Tätigkeit der Immobilienvermarktung in Spanien
Eine Familie hatte die Finanzverwaltung um Stellungnahme bezüglich der Besteuerung von Einnahmen aus Immobilienverkäufen gebeten, die nach dem Bau auf dem familieneigenen Grundstück (Mutter und zwei Töchter) gebaut würden. Niemand der Familienmitglieder war Inhaber eines Unternehmens, sondern sie wollten lediglich auf einem geerbten Grundstück Wohnungen bauen, und suchten sich hierzu eine entsprechende... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Dr. Javier Valls)

Sozialhilfe muss bei Behindertem alle Kosten für Hausnotruf bezahlen
Wer aufgrund einer Behinderung wie Epilepsie auf einen Hausnotruf angewiesen ist, sollte sich vom Sozialhilfeträger nicht abwimmeln lassen. Er darf nicht auf einem Teil der Kosten sitzen bleiben. Vorliegend litt eine behinderte Frau unter Epilepsie. Aufgrund dieser Erkrankung war sie auf ein Hausnotrufsystem angewiesen. Als sie sich an den Landeswohlfahrtsverband wendete damit dieser die anfallenden Kosten in Höhe... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Opelmitarbeiter und der Sozialtarifvertrag (Teil 1): Für wen gilt der Opel-Sozialtarifvertrag?
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht in Berlin und Essen. Die Adam Opel AG und die IG Metall haben den Sozialtarifvertrag über die Schließung der Fahrzeugproduktion am Standort Bochum geschlossen. Nachfolgend erläutere ich den Inhalt und die Konsequenzen für die betroffenen Mitarbeiter. Was ist ein Sozialtarifvertrag? Mit einem Sozialtarifvertrag werden das ob... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Zum Rechtsschutz bei Abschiebungshaft
Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat mit Beschluss vom 5. Dezember 2001 klar gestellt, dass in Abschiebungshaft genommene Ausländer auch nach Beendigung der Haft Anspruch darauf haben, die Rechtmäßigkeit der Inhaftnahme gerichtlich vollständig überprüfen zu lassen. 1. Der Entscheidung liegen drei Verfassungsbeschwerden (Vb) zugrunde. Alle drei Beschwerdeführer (Bf) waren auf richterliche Anordnung... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

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