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Landstuhl

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FotoAnwalt SuchserviceWolfgang Weyrich Rechtsanwalt

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Allgemeine Ratgeber

Fahrerflucht - Teil 2: Die nachträgliche Feststellung und die Wahrnehmbarkeit von Unfällen
Wann ist die nachträgliche Feststellung noch unverzüglich? Wenn sie eine angemessene Zeit am Unfallort vergeblich gewartet haben, ohne dass der Geschädigte oder andere feststellungsbereite Dritte anzutreffen waren, dürfen Sie sich straffrei vom Unfallort entfernen. Dies setzt aber voraus, dass Sie anschließend unverzüglich die Feststellung ihrer Personalien und ihrer Unfallbeteiligung bei der Polizei... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Thomas Brunow)

Bahn muss bei Verspätungen entschädigen – auch bei „höherer Gewalt“
Bahnunternehmen müssen im Falle von Verspätung die Fahrgäste entschädigen. Bei Verspätungen von mehr als einer und weniger als zwei Stunden mindestens in Höhe eines Viertels des Fahrpreises. Bei einer Verspätung von zwei Stunden oder mehr in Höhe der Hälfte des Fahrpreises. Dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) wurde die Frage vorgelegt, ob diese Grundsätze auch gelten,... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Janus Galka, LL.M. Eur.)

Vorsicht bei übertriebenen Anpreisungen im Internethandel
München/Berlin (DAV). Wer ein Fahrzeug fälschlicherweise im Internet mit der Beschreibung ?in einem sehr guten Zustand? anbietet, muss dem Interessenten die Reisekosten erstatten. Über dieses Urteil des Amtsgerichts München vom 23. Mai 2007 (Az.: 163 C 8127/07) informieren die Verkehrsrechtsanwälte des Deutschen Anwaltvereins (DAV). Der Beklagte hatte das Fahrzeug im Internet als in einem sehr guten Zustand, unfallfrei,... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Kalte Räumung verboten
Der Vermieter haftet für die Folgen einer eigenmächtigen Wohnungsräumung, sogar nach wirksamer Kündigung und bei unbekanntem Aufenthalt des Mieters. Dies hat der BGH in seiner Entscheidung vom 14.07.2010, AZ VIII ZR 45/09 klargestellt. In dem entschiedenen Fall war ein Mieter mehrere Monate mit unbekanntem Aufenthalt ortsabwesend und wurde sogar von Verwandten als vermisst gemeldet. Nachdem er mit zwei Mieten... mehr
(von Autorin: Rechtsanwältin Dr. Elke Scheibeler)

Markenrecht, 3. Teil: MARKENANMELDUNG Wann die Anmeldung deutscher, EU- und/oder internationaler Marken sinnvoll ist
Eine Marke dient der Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens. Erstklassiger Markenschutz muss daher Ihrem Unternehmen, Ihren Bedürfnissen und Marktaktivitäten angepasst werden wie ein Maßanzug. Die Eingrenzung des notwendigen Markenschutzes und die professionelle Erstellung der Verzeichnisse zu schützender Waren- und Dienstleistungen können dabei einen beträchtlichen Aufwand... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke, LL.M.)

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