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Leipzig-Wiederitzsch

Kluge Köpfe für Recht, Steuern und Wirtschaft

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FotoAnnette Meyer Steuerberaterin

Schmidstraße 17, 04158 Leipzig-Wiederitzsch

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Allgemeine Ratgeber

BGH: Messgeräte für die Atemalkoholmessung zulässig
Der Gesetzgeber hatte die Atemalkoholmessung als beweiskräftiges Verfahren anerkannt. Seither war unter den Gerichten streitig, ob es zum Ausgleich möglicher verfahrensbezogener Messungenauigkeiten geboten sei, von den gemessenen Werten allgemeine Sicherheitsabschläge zu machen. Auf Vorlage des Oberlandesgerichtes Hamm hat der Bundesgerichtshof (BGH) (Beschluss vom 03. April 2001, AZ: 4 StR 507/00) entschieden, dass der gewonnene... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Die Marken „SANOO“ und „Chamo“ sind nicht verwechslungsfähig
I. Ausgangsfall Die 2007 angemeldete Marke „SANOO" ist 2008 unter anderem für „Parfümeriewaren, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Schmuckwaren, Uhren und Bekleidungsstücke" eingetragen worden. Hiergegen erhob der Inhaber der älteren, schon 1930 für ein „pharmazeutisches Kamillen-Präparat" eigetragenen Marke „Chamo" Widerspruch. Die Markenstelle des Deutschen... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Axel Dreyer)

Fernsehanwälte oder Anwälte in Kinofilmen vermitteln oft ein falsches Bild eines Anwalts.
Was macht einen guten Anwalt aus? Fernsehanwälte oder Anwälte in Kinofilmen vermitteln leider allzu oft das falsche Bild eines Anwalts. Hier sollte man nicht vergessen, dass es sich bei solchen Anwälten um "Schauspieler" im Sinne des Wortes handelt, die fern von jeglicher Realität agieren. Oft ziehen reißerische Worte und spektakuläre Überraschungsmomente die Zuschauer in den Bann. Aber man darf nicht vergessen, dass es in... mehr
(von Autorin: Rechtsanwältin Valerie Eiberg)

Ebay-Abmahnung der fashX.de (Frau Julia Wichmann) wegen “Bilderdiebstahls” und “Missbrauchs” auf der Internetplattform für eigene Zwecke
Uns erreichen Anfragen wegen gefälschter Ebay-Abmahnungen der fashX.de (Frau Julia Wichmann) wegen angeblichen “ Bilderdiebstahls ” und “ Missbrauchs ” auf der Internetplattform für eigene Zwecke. Die “Firma fashX” verschickt nachfolgende E-Mails an Ebay-Verkäufer wegen der angeblichen Nutzung urheberrechtlich geschützter Bildwerke in einer Ebay-Auktion. Es wird... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Carsten M. Herrle)

Arbeitgeberkündigung aus verhaltensbedingten Gründen
Hat Sie Ihr Arbeitgeber gekündigt?   Nicht jede Kündigung ist auch rechtmäßig. Lassen Sie sich auf jeden Fall durch einen fachkundigen Anwalt für Arbeitsrecht helfen, gegen diese Kündigung vorzugehen.   Im Falle einer Kündigung eines Arbeitnehmers gilt es viele verschiedene Interessen zu berücksichtigen.   Der Arbeitgeber kann einen Arbeitnehmer... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Georg Schäfer)

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