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Leutenbach

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FotoClaudia Arnold Rechtsanwältin

Tulpenweg 3, 71397 Leutenbach

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gelistet in: Anwalt Leutenbach


Allgemeine Ratgeber

Hinweisschilder beachten dann bleiben Fahrräder heil!
Die Einfahrt in ein Parkhaus überstanden die auf dem Dach eines Fahrzeuges angebrachten Fahrräder nicht. Die 2,10 m Durchfahrtshöhe reichte nicht aus. Schadensersatz für die Fahrräder und die nicht unerheblichen Schäden am Fahrzeug von insgesamt über 3.000,00 ? begehrte der Fahrer eines Dresdner PKWs von der Betreiberin eines Parkhauses in Marktredwitz. Er war in das Parkhaus eingefahren, ohne zu beachten, dass sein... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Öffentliche Verwendung von Kennzeichen der Hitler-Jugend strafbar
Der Angeklagte hatte in der Öffentlichkeit ein Abzeichen getragen, das dem Kennzeichen der Hitler-Jugend sehr ähnlich war. Das Landgericht hat ihn vom Vorwurf des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86 a Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 i. V. m. § 86 Abs. 1 Nr. 4 StGB) freigesprochen. Nach seiner Auffassung setzt die Strafbarkeit einen gewissen Bekanntheitsgrad des Kennzeichens als Symbol einer bestimmten, dem... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Rücktritt vom Kaufvertrag auch ohne Fristsetzung?
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: Prinzipiell ist es erforderlich, dass der Käufer einer mangelhaften Sache dem Verkäufer dieser Sache eine Frist zur Nacherfüllung setzt. Erst nachdem die Frist abgelaufen ist, kann der Käufer dann den... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

Die Weihnachtsfeier und ihre Folgen
Haben Sie´s krachen lassen?   Einmal im Jahr feiert jede Belegschaft ausgiebig mit ihren Vorgesetzten eine betriebliche Weihnachtsfeier. Da kann viel passieren, was Sie später bereuen.   Grundsätzlich gibt es mehrere Regeln, wie man eine Weihnachtsfeier schadlos überstehen kann.   Man sollte nicht derjenige sein, der am heftigsten feiert und dann die Kontrolle... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Georg Schäfer)

BGH zur Unwirksamkeit von Haftungsbeschränkungen in AGBs von Autowaschanlagen
BGH, Urteil vom 30. November 2004 – X ZR 133/03 Der für das Werkvertragsrecht zuständige X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat zwei Klauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Betreibers einer Autowaschanlage für unwirksam erklärt, mit denen der Betreiber seine Haftung für außen an der Karosserie angebrachte Teile auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränken und sich auch für sämtliche... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

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