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Leutenbach

Kluge Köpfe für Recht, Steuern und Wirtschaft

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FotoClaudia Arnold Rechtsanwältin

Tulpenweg 3, 71397 Leutenbach

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Allgemeine Ratgeber

EuGH: § 13 a Abs. 1 und 2 (Betriebsvermögen) a.F. (bis 2007) verstößt nicht gegen europäisches Rech
Der EuGH hat am 19.07.2012 in der Rechtssache C 31/11 entschieden: Eine Regelung eines Mitgliedstaats wie die im Ausgangsverfahren in Rede stehende, wonach bei der Berechnung der Erbschaftsteuer die Anwendung bestimmter Steuervergünstigungen auf einen Nachlass in Form der Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft mit Sitz in einem Drittstaat ausgeschlossen ist, während diese Vergünstigungen beim Erwerb einer solchen... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Jan-Hendrik Frank)

Abmahnung der Kanzlei Rasch aus Hamburg im Auftrag von Universal Music GmbH wegen Unheilig – Geboren um zu Leben
Uns erreicht eine weitere Abmahnung der Anwaltskanzlei Kanzlei Rasch aus Hamburg im Auftrag der Universal Music GmbH betreffend der Musikgruppe Unheilig und dem Musikalbum Geboren um zu leben. Die Anwaltskanzlei Rasch fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als auch die Zahlung von Schadenersatz und Erstattung ihrer Anwaltskosten. Als pauschalen Vergleichsbetrag... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Carsten M. Herrle)

Abmahnung Rasch Rechtsanwälte im Auftrag der Universal Music GmbH für das Musikwerk “Lost” von Frank Ocean
Haben Sie eine unerfreuliche Abmahnung der Abmahnkanzlei Rasch aus Hamburg für den vermeintlich illegalen Downloads des Musikwerkes “Lost” von Frank Ocean im Auftrag der Universal Music GmbH erhalten? Verlieren Sie nicht die Nerven. Wir können Ihnen helfen.   In der Regel wird die Abmahnkanzlei Rasch von Ihnen verlangen, eine Unterlassungs-/Verpflichtungserklärung zu unterzeichnen... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Georg Schäfer)

Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs
• Ruht der Anspruch auf Arbeitslosengeld, so besteht zwar der Anspruch, kann aber während der Ruhezeit nicht erfolgreich geltend gemacht werden. • Die Ruhezeit besteht, um Doppelzahlungen an den Berechtigten zu vermeiden. So soll dieser z.B. nicht gleichzeitig Arbeitsentgelt und Arbeitslosengeld beziehen. • Der Anspruch auf Arbeitslosengeld ruht, wenn der Arbeitslose Anspruch auf andere... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

LG Leipzig – fehlende Übermittlung der Widerrufsbelehrung und der AGB in Textform wettbewerbswidrig
Momentan werden Online-Händler abgemahnt die es unterlassen, den Käufern die Widerrufsbelehrung sowie die AGB auch in Textform (z.B. E-Mail, Fax, Brief) mitzuteilen. In diesem Zusammenhang ist ein Beschluss des Landgerichts Leipzig vom 07.12.2010 erwähnenswert. Das Landgericht Leipzig hatte im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens (AZ 02 HK O 3582/10) darüber zu entscheiden, ob die Tatsachen, dass... mehr
(von Autorin: Rechtsanwältin Katrin Freihof)

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