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Lich

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FotoMartin Sieg Sachverständiger

Ober-Bessingen, Hässelsstr. 18, 35423 Lich

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FotoChristina Juliane Reichel Rechtsanwältin

Unterstadt 12, 35423 Lich

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FotoDr. Ines Schmid Rechtsanwältin

Hofgut Kolnhausen 37, 35423 Lich

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Allgemeine Ratgeber

Namen bei Möbeln Schall und Rauch
Zur Frage, ob die Unterlassungserklärung, ein Möbelstück eines bestimmten Namens zu vertreiben, auch den Vertrieb des identischen Möbels unter anderem Namen umfasst Kurzfassung Ein Möbelstück, das etwas auf sich hält, hat auch einen Namen – der nicht selten dem z. B. spanischer, schwedischer oder sonstiger Groß- und Kleinstädte verblüffend ähnelt. Verpflichtet sich nun ein Möbelhersteller gegenüber einem... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Erhöhung der Pflichtstundenzahl für angestellte Lehrer
Die Klägerin ist beim beklagten Land als vollzeitbeschäftigte Lehrerin angestellt. Auf das Arbeitsverhältnis finden der Bundes-Angestelltentarifvertrag und die Sonderregelungen für Lehrer Anwendung. Die Arbeitszeit richtet sich nach den für Beamte geltenden Regelungen. Durch Verordnung vom 22. Mai 1997 erhöhte das zuständige Ministerium des beklagten Landes die wöchentliche Unterrichtsstundenzahl von 23,5 auf 24,5. Die... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Ehevertrag
Aktuelle Rechtsprechung zu Eheverträgen   Mit Urteil vom 31.10.2012 hat der Bundesgerichtshof die vertraglichen Gestaltungsmöglichkeiten für Eheverträge und  insbesondere die Möglichkeit des vertraglichen Ausschlusses der Rechte auf Unterhalt, Zugewinn und Versorgungsausgleich erweitert. Nach Meinung des BGH ist der ehevertragliche Ausschluss des Versorgungsausgleichs und des... mehr
(von Autorin: Rechtsanwältin Eva Stenger)

Klarstellung durch BAG zu Fragen des Betriebsübergangs
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Das BAG entschied insbesondere, dass keine Umgehung des § 613a BGB vorliege, wenn der Betriebserwerber zwei Drittel der ehemaligen Belegschaft des Betriebsveräußerers kurze Zeit nach deren Eigenkündigung übernimmt, wenn der Betriebserwerber... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

Kindergeld als Einkommen d. Eltern nicht zu berücksichtigen
Kindergeld als Einkommen der Eltern bei der Berechnung von Leistungen nicht zu berücksichtigen In einem mit Urteil vom 30. September 2004 (12 LC 144/04) vom Niedersächsischen Ober-verwaltungsgericht – 12. Senat – entschiedenen Verfahren streiten die Beteiligten um die Anrechnung von Kindergeld auf nach dem Grundsicherungsgesetz gewährte Leistungen. Die Klägerin ist eine vollerwerbsunfähige Behinderte, die im... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

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