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Markt Nordheim

Kluge Köpfe für Recht, Steuern und Wirtschaft

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FotoEdwin Kulig Detektiv

Markt Nordheim 37 a, 91478 Markt Nordheim

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Allgemeine Ratgeber

LG Köln untersagt irreführende Werbung für Fischprodukte mit der Bezeichnung „FRISCH&FERTIG“ oder „Frischfisch“
Falsche Angaben über Inhaltsstoffe auf Lebensmittelverpackungen oder in der Werbung für Lebensmittel geben immer wieder Anlass zur Kritik durch Verbraucherschutzverbände. Die zunehmend erforderliche Aufklärung der Verbraucher hat beispielsweise zu der Einrichtung von entsprechenden Beschwerdeportalen durch das Verbraucherschutzministerium geführt. Rechtlich betrachtet handelt es sich bei falschen Angaben... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Axel Dreyer)

Außerordentliche Kündigung bei Verdacht der persönlichen Bereicherung
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: In dem zu entscheidenden Fall vom 22.05.2013 (Az.: 26 BV 31/12) reichte die Arbeitgeberin beim Arbeitsgericht einen Antrag auf Ersetzung der Zustimmung des Betriebsrates zur außerordentlichen Kündigung ein. Der... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

Abmahnung Waldorf Frommer
Ein Ende der Abmahnwelle wegen des vermeintlich illegalen Down-/Uploads von Film- oder Musikwerken wie bspw. „The Reckoning – Re-Release inkl. Wankelmut Remix, Asaf Avidan & The Mojos“ in sog. Internettauschbörsen ist nicht absehbar, so lange die Abmahnkosten nicht endgültig gedeckelt sind.   Es gibt erste Bestrebungen, wonach die Abmahnkosten insgesamt gedeckelt werden sollen.... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Georg Schäfer)

OVG: Ausländische Kinder müssen grundsätzlich deutsche Schule besuchen
Kinder mit ständigem Wohnsitz in Deutschland haben ihre Schulpflicht grundsätzlich durch den Besuch einer öffentlichen Schule zu erfüllen, entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz. Ein heute achtjähriger Junge, der mit seiner aus Jordanien stammenden Familie in Remagen wohnt, besucht seit zwei Jahren die private König-Fahad-Akademie in Bonn. Als die Schul*behörde ihn auf*forderte, sich zum... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Grenzen der Unternehmerentscheidung - Haushaltshilfe in Rheumaklinik
Die Klägerin war seit 1998 als Hauswirtschaftshilfe in der von der Beklagten betriebenen Rheumaklinik beschäftigt. Zur Kosteneinsparung beschloß die Beklagte, einige Servicebereiche der Klinik (Reinigung, Küche ua.) zum 31. März 2001 stillzulegen und allen dort beschäftigten Arbeitnehmern zu kündigen. Spätestens zum 1. April 2001 sollten sämtliche Dienstleistungen in diesen Bereichen auf eine noch zu gründende Service-GmbH... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

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