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Marpingen

Kluge Köpfe für Recht, Steuern und Wirtschaft

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Allgemeine Ratgeber

Strafanzeige gegen die Arbeitgeber - wann riskiert der Arbeitnehmer eine Kündigung?
Ein Plädoyer für eine zügige gesetzgeberische Tätigkeit von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin Eine aktuelle Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) vom 21.7.2011 (Whistleblower-Fall, Heinisch ./. Bundesrepublik Deutschland, zuvor Heinisch ./. Vivantes Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg vom 28.3.2006, Aktenzeichen: 7 Sa 1884/05) hat... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Rechtsanwalt – TIP / Arbeitsrecht: Anspruch auf Schadensersatz wegen Benachteiligung und Diskriminierung bei Bewerbung und Einstellung (Benachteiligungsverbot nach AGG) – aktuelle Urteile
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in drei aktuellen Urteilen im August 2010 mehrere Fragen hinsichtlich der Schadensersatzpflicht von Arbeitgebern wegen Benachteilungen / Diskriminierung bei Bewerbungen und Einstellungen entgegen des Benachteiligungsverbotes gemäß AGG (Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz) beantwortet. I. Ausgangslage Seit Einführung des AGG streiten sich immer wieder Parteien darüber,... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Mathias Henke)

Hinweis auf enthaltene Mehrwertsteuer möglicherweise unzureichend
GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com führen aus: Mit Urteil vom 03.07.2012 (17 O 76/12) hat das Landgericht (LG) Bochum entschieden, dass der Hinweis auf die Mehrwertsteuer eines im Internet angebotenen Artikels unter dem Reiter "Versand und Zahlungsmethoden" nicht den... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

Sprachanforderungen an Spätaussiedler
Das Bundesverwaltungsgericht hat heute in zwei Revisionsverfahren die Anforderungen an die Beherrschung der deutschen Sprache durch Spätaussiedler als Voraussetzung für ihre Aufnahme in die Bundesrepublik Deutschland näher geklärt. Nach dem Bundesvertriebenengesetz kann ein Aufnahmebescheid nur erteilt werden, wenn der Betreffende im Zeitpunkt der Ausreise aufgrund familiärer Vermittlung der deutschen Sprache zumindest ein... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Eingetragene Lebenspartnerschaft im spanischen Recht und Erbschaftsteuer
Neben der Ehe („ matrimonio “) können nach dem Recht der meisten spanischen autonomen Gemeinschaften  zwei nicht verheiratete Personen gleichen oder unterschiedlichen Geschlechts eine auf Dauer angelegte faktische Partnerschaft („ Pareja de hecho “) in ein Register eintragen lassen. Im Erbschaftsteuerrecht der autonomen Gemeinschaften werden die Partner Eheleuten gleich gestellt. Dies hat zur Folge,... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Abogado José Martinez Salinas)

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