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Allgemeine Ratgeber

Abmahnung im Auftrag der Getty Images durch Waldorf Frommer Rechtsanwälte für illegale Nutzung geschützter Lichtbilder bzw. Lichtbildwerke
Lichtbilder und Lichtbildwerke einfachster Art haben in dem Moment ihren eigenen Urheberrechtsschutz, in dem der Fotograf auf den Auslöser seiner Kamera drückt.   Getty Images ist einer der weltweiten Marktführer, die sich diese Rechte der Fotografen abtreten lassen haben.   Getty Images verfügt also durch den Erwerb der Rechte von den jeweiligen Fotografen, einzig und allein... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Georg Schäfer)

Abmahnung zahlreicher Abmahnkanzleien wie Waldorf Frommer, Rasch Rechtsanwälte, Schulenberg&Schenk u.a. wg. des vermeintlich illegalen Down-/Uploads von Musik-/Filmwerken in sog. Internettauschbörsen und damit verbundenen Urheberrechtsverletzungen
Den Begriff der Abmahnung kennt man ursprünglich nur aus dem Arbeitsrecht. Er hat sich zwischenzeitlich aber im Urheberrecht als gängige Bezeichnung für Unterlassungsansprüche des Rechteinhabers an seinem Werk zur „Abstrafung“ von Urheberrechtsverletzungen gegenüber Dritten durchgesetzt.   Solche Abmahnungen sind in der Regel immer gleich aufgebaut. Der Rechteinhaber verlangt durch... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Georg Schäfer)

Bundesfinanzhof: Urteil zur Aufrechnung im Insolvenzverfahren
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Essen, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com führen aus: Die Karlsruher Richter gaben in ihrer Entscheidungsbegründung (Az.: VII R 29/11) bekannt, dass es notwendig sei, dass der Berichtigungstatbestand der Eröffnung des Insolvenzverfahrens vorangehe. Es könne nur in... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

BGH zum rechtsmißbräuchlichen Vorgehen beim Erwerb einer Marke - "Classe E"
DaimlerChrysler gewinnt Prozeß um E-Klasse - Bundesgerichtshof setzt Spekulationsmarken Grenzen - Der u.a. für Markensachen zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hatte sich erstmals mit der Frage zu befassen, unter welchen Voraussetzungen Privatpersonen Rechte an von ihnen angemeldeten Marken geltend machen können. Der in Frankreich lebende Beklagte, der seinerzeit keinen Geschäftsbetrieb unterhielt,... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Betriebsrentengesetz schützt auch Nicht-Arbeitnehmer
Vielen dürfte es bekannt sein: Im Falle der Insolvenz des Arbeitgebers gibt es den Pensionssicherungsverein in Köln, der dann an seiner Stelle die Betriebsrenten an die Arbeitnehmer die Betriebsrenten auszahlt, wenn dieser eine erteilte Versorgungszusage aufgrund der Insolvenz nicht einhalten kann. Voraussetzung ist weiter, dass die jeweilige Versorgungszusage unverfallbar ist, also einen gewissen Zeitraum bestanden hat,... mehr
(von Autorin: Rechtsanwältin Dr. Elke Scheibeler)

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