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Kluge Köpfe für Recht, Steuern und Wirtschaft

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FotoBenjamin Knöfler Unternehmensberater

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Allgemeine Ratgeber

Messfehler bei ES3.0
Wenn geblitzt wird, dann hat alles seine Richtigkeit? Die Zentrale Bußgeldstelle Gransee des Land Brandenburg wie auch eigentlich jede andere Bußgeldstelle bundesweit vertritt bei dem Messgerät es3.0 die Auffassung, dass  bei amtlicher Messung mit angeschlossener  Fotoeinrichtung allein die Existenz eines Fotos der Beweis dafür ist, dass ein gültiger Geschwindigkeitswert vorgelegen... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Thomas Brunow)

Verhaltensbedingte Kündigung durch den Arbeitgeber wegen mangelhafter Leistung aufgrund WM-Fiebers
Sollte Ihr Chef Sie mit einer verhaltensbedingten Kündigung belegen, weil Ihre Leistungen aufgrund Ihres WM-Fiebers nachgelassen haben, lassen Sie sich dringend von einem fachkundigen Anwalt für Arbeitsrecht helfen.   Eine solche Kündigung ist in der Regel unwirksam.   Grundsätzlich hat einer verhaltensbedingter Kündigung eine Abmahnung für das vertragswidrige Verhalten zu... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Georg Schäfer)

Insolvenzantrag der DCM AG
GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com führen dazu aus: Am 10.04.2013 informierte die DCM AG in einer Pressemitteilung über die aktuellen Entwicklungen. Einen Tag zuvor sei ein vorläufiger Insolvenzverwalter vom Insolvenzgericht des Amtsgerichts München... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

Unwirksame AGB
BGH Urteil vom 04.Juli 2013 Az.: VII ZR 249/12 Vorinstanzen: LG Köln - Urteil vom 8. Februar 2012 - 26 O 70/11 OLG Köln - Urteil vom 10. August 2012 - 6 U 54/12 Der u.a. für das Werkvertragsrecht zuständige VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass bestimmte im Textilreinigungsgewerbe gebräuchliche Haftungsbeschränkungsklauseln unwirksam sind. Der beklagte... mehr
(von Autorin: Rechtsanwältin Jenny Gocheva)

Öffentliche Verwendung von Kennzeichen der Hitler-Jugend strafbar
Der Angeklagte hatte in der Öffentlichkeit ein Abzeichen getragen, das dem Kennzeichen der Hitler-Jugend sehr ähnlich war. Das Landgericht hat ihn vom Vorwurf des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86 a Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 i. V. m. § 86 Abs. 1 Nr. 4 StGB) freigesprochen. Nach seiner Auffassung setzt die Strafbarkeit einen gewissen Bekanntheitsgrad des Kennzeichens als Symbol einer bestimmten, dem... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

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