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FotoChristoph Bußmann Rechtsanwalt

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FotoDr. Albrecht Dietze Rechtsanwalt

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Grünthaler Straße 5, 9526 Olbernhau

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Allgemeine Ratgeber

Personenbedingte Kündigung
• Personenbedingte Kündigungen kommen in Betracht, wenn der Arbeitnehmer auf Grund persönlicher Fähigkeiten, Eigenschaften oder nicht vorwerfbarer Einstellung nicht mehr in der Lage ist, in Zukunft eine vertragsgerechte Leistung zu erbringen (z.B. bei Krankheit). • Eine personenbedingte Kündigung ist möglich, wenn der Arbeitnehmer die Leistung nicht erbringen kann, o weil er die... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Keine Vergütung der Apotheker für im Jahre 2009 abgegebene Arzneimittel
Das Sozialgericht Aachen hat am 19.08.2014 in acht Verfahren die Klagen mehrerer Apotheker gegen gesetzliche Krankenkassen auf Nachzahlung einer weiteren Vergütung für im Jahre 2009 abgegebene Arzneimittel abgewiesen. Den Klagen liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Die Kläger sind selbstständige Apotheker. Über von ihnen beauftragte Rechenzentren stellten sie den drei beklagten Krankenkassen die... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Bundesgerichtshof zum Festnahmerecht eines Kaufhausdetektivs
Der als Ladendetektiv in einem Kaufhaus eingesetzte Angeklagte hatte einen Ladendieb, der sich seiner Festnahme gewaltsam widersetzt und versucht hatte, mit seiner Beute von fünf Compactdiscs zu fliehen, verfolgt, zu Boden geworfen und dort "fixiert". Im Verlauf der weiteren Auseinandersetzung würgte er den ertappten Dieb, dessen Hals in seiner linken Armbeuge lag, ununterbrochen über einen Zeitraum von mindestens drei Minuten;... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Wenn Auto-Mietvertrag es vorschreibt: Bei Unfall Polizei benachrichtigen
KÖLN (DAV). Wer in seinem Auto-Mietvertrag die Klausel vorfindet, bei einem Unfall mit dem Mietwagen sei in jedem Fall die Polizei zu benachrichtigen, sollte diese Verpflichtung tunlichst einhalten. Ansonsten läuft der Mieter Gefahr, alle aus einer Kollision resultierenden Schäden selbst tragen zu müssen. Darauf weisen die Verkehrsrechts-Anwälte (Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht im Deutschen Anwaltverein - DAV) unter Bezug auf... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Dr. Peters „Leo Glory“ Schiffsfonds möglicherweise in finanziellen Problemen
GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Geringe Einnahmen, ausgesetzte Ausschüttungen und schließlich sollen die Anleger sogar aufgefordert worden sein, die erhaltenen Ausschüttungen zurückzuzahlen, wozu sie aufgrund einer Klausel im Gesellschaftsvertrag verpflichtet sein sollen. Die... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

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