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Olbernhau

Kluge Köpfe für Recht, Steuern und Wirtschaft

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FotoChristoph Bußmann Rechtsanwalt

Grünthaler Straße 4, 9523 Olbernhau

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FotoDr. Albrecht Dietze Rechtsanwalt

Markt 1, 9526 Olbernhau

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FotoAnja Pankow Rechtsanwältin

Grünthaler Straße 5, 9526 Olbernhau

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Allgemeine Ratgeber

Kein Abschleppen aus ungültigem Halteverbot
Berlin (DAV). Ein Halteverbot muss nicht beachtet werden, wenn es nicht korrekt durch amtlich zugelassene Verkehrsschilder gekennzeichnet ist. Das Verwaltungsgericht Aachen entschied am 05. Oktober 2005 (AZ.: 6 K 805/03), dass eventuell entstandene Abschleppkosten dann zurückerstattet werden müssen. Im von den Verkehrsrechtsanwälten des Deutschen Anwaltvereines (DAV) mitgeteilten Fall sollte in einer Straße ein kurzfristiges... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Gemeinde muss belebte Parkplätze vollständig streuen
Berlin (DAV). Eine umfassende Streupflicht auf Parkplätzen besteht dann, wenn es sich um einen belebten Parkplatz handelt und die Nutzer mit nicht nur wenigen Schritten zum sicheren Weg gelangen können. Dies geht aus einem Urteil des Oberlandesgerichts Celle vom 25. August 2204 (Aktenzeichen 9 U 109/04) hervor, welches die Deutsche Anwaltauskunft mitgeteilt hat. Im vorliegenden Fall kam der Kläger auf einem Parkplatz vor dem... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Abmahnung Kanzlei FAREDS für Malibu Media LLC wegen dem Film: ”Alone Is A Dream Left Behind”. -735 €-
Die Hamburger Rechtsanwaltskanzlei FAREDS verfolgt wieder einmal Urheberrechtsverletzungen für die Firma Malibu Media LLC . Betroffen ist aktuell das Filmwerk: „ Alone Is A Dream Left Behind ”. Den betroffenen Internetnutzern wird von der angeblichen Rechteinhaberin vorgeworfen, das urheberrechtlich geschützte Filmwerk nach einem illegalen Download von einem Filesharingnetzwerk Dritten durch einen... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Sascha Tawil)

Anspruch auf Weihnachtsgratifikation bei gekündigtem Arbeitsverhältnis
(Stuttgart)  Der Anspruch auf eine Weihnachtsgratifikation kann vom ungekündigten Bestehen des Arbeitsverhältnisses zum Auszahlungszeitpunkt abhängig gemacht werden. Es kommt nicht darauf an, wer das Arbeitsverhältnis gekündigt hat. Eine entsprechende Bestimmung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen hält einer Inhaltskontrolle nach § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB stand. Voraussetzung ist, dass... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Henn)

Clerical Medical Anleger können wahrscheinlich aufatmen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München, Stuttgart, Frankfurt www.grprainer.com führen aus: Diese ersten Urteile der Karlsruher Richter (Aktenzeichen: IV ZR 271/10, IV ZR 164/11, IV ZR 122/11, IV ZR 286/10 und IV ZR 151/11) in Sachen CMI wurden damit eindeutig zum Vorteil der Anleger erlassen und bestätigen nahezu alle der in der letzten Zeit ergangenen... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

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