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Olching b. München

Kluge Köpfe für Recht, Steuern und Wirtschaft

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FotoThomas Leitner Detektiv

Feursstraße 19, 82140 Olching b. München

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Allgemeine Ratgeber

Abmahnung der Kanzlei Daniel Sebastian im Auftrag der DigiRights GmbH wegen Lucenzo & Don Omar – “Danza Kuduro” auf dem Album “German Top 100 Single Charts″
Uns erreicht eine weitere Abmahnung der Kanzlei Daniel Sebastian aus Berlin im Auftrag der DigiRights Administration GmbH wegen  Lucenzo & Don Omar – “ Danza Kuduro ” auf dem Dateicontainer “German Top 100 Single Charts″ vom 09.01.2012. Die Anwaltskanzlei Daniel Sebastian fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, als auch die... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Carsten M. Herrle)

Abmahnung von Geschäftsführen einer GmbH für Wettbewerbsverstöße
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: Aus dem Urteil des Kammergerichts Berlin vom 12.11.2012 (Az.: 5 U 30/12) soll demnach hervorgehen, dass eine Haftung des Geschäftsführers wegen wettbewerbsrechtlicher Verstöße wohl grundsätzlich nicht... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

Fristlose Kündigung wegen Eintragung im erweiterten Führungszeugnis
Fristlose Kündigung wegen einer Eintragung im erweiterten Führungszeugnis unwirksam. Urteil des Arbeitsgerichts Cottbus, ArbG Cottbus, Urteil vom 30. Mai 2013 – 3 Ca 317/13 –, Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin Im entschiedenen Fall hatte der Arbeitgeber die Kündigung des Arbeitnehmers allein darauf gestützt, dass dieser eine Eintragung im erweiterten... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

"Schlank und Fit"- Getränke müssen ohne Registerschutz auskommen.
Die Anmeldung der Wortfolge "Schlank und Fit" für verschiedenste Tee-, Kaffee- und Kakao-Getränke, auch in Instantpulver- oder Sirupform in den Klassen 05, 30 und 32 ist von den Prüfern des Deutschen Patent- und Markenamts in den beiden Verwaltungsinstanzen wegen absoluter Schutzhindernisse nach § 8 Abs.2 Nr. 1 u. 2 MarkenG mit der Begründung zurückgewiesen worden, "Schlank und Fit" beschreibe... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Christian Zierhut)

GRP Rainer gewinnt Prozess um Medienfondsbeteiligung
In dem von der Rechtsanwaltskanzlei GRP Rainer erstrittenen Urteil vom 19.07.2012 hat die 1. Zivilkammer des Landgerichts Aachen (LG Aachen, Aktenzeichen 1 O 589/11) die beklagte Bank zum Schadenersatz und zur so genannten Rückabwicklung der Beteiligung an dem geschlossenen Fonds Mediastream Dritte Film GmbH & Co. Beteiligungs KG verurteilt. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn,... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

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