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Osterode am Harz

Kluge Köpfe für Recht, Steuern und Wirtschaft

Im Experten-Branchenbuch.de finden Sie aktuell 2 verschiedene Fachleute aus Osterode am Harz:

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FotoHans-Herbert Bleicher Steuerberater

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Allgemeine Ratgeber

Abmahnung U+C Rechtsanwälte, Rechtsanwalt Daniel Sebastian für das Streamen auf der Pornoplattform „www.redtube.com“
Die spannende Entwicklung der Abmahnwelle der U+C Rechtsanwälte im Auftrag der Archive. AG für vermeintlich illegales Streamen auf dem Pornokanal „redtube.com“ begann zunächst damit, dass das Landgericht Köln im Antrag auf Auskunftserteilung an Rechtsanwalt Daniel Sebastian stattgegeben hatte und so zunächst die Telekom verpflichtet wurde, Auskunft zu erteilen.   Rechtsanwalt... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Georg Schäfer)

Ausschluss der Apotheken vom verkaufsoffenen Sonntag verfassungswidrig
Mit Urteil vom 16. Januar 2002 hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts festgestellt, dass der Ausschluss der Apotheken von der Teilnahme an verkaufsoffenen Sonntagen gemäß § 14 Abs. 4 des Ladenschlussgesetzes mit dem Grundrecht der Berufsfreiheit unvereinbar und diese Vorschrift daher nichtig ist. Dem Urteil liegt die Verfassungsbeschwerde einer Apothekerin zugrunde, die ihre Apotheke an einem... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Immer auf Sicht fahren!
Das Sichtfahrgebot verlangt von einem Kraftfahrer seine Geschwindigkeit zu jeder Zeit den äußeren Umständen anzupassen, um rechtzeitig vor einem Hindernis anhalten zu können. Wie aus einem der Deutschen Anwaltauskunft mitgeteilten Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Köln vom 11. Oktober 2002 (AZ: 3 U 26/02) hervorgeht, verstößt gegen das Sichtfahrgebot, wer bei Dunkelheit und regennasser Fahrbahn schneller als 45 km/h fährt.... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Einstweilige Verfügung gegen das Angebot markenverletzender Waren trotz vorangegangenem Widerspruchsverfahren?
Zur Pflege einer Marke gehört die Überwachung des Markenregisters, durch die der Markeninhaber frühzeitig Kenntnis von der Anmeldung jüngerer und rechtsverletzender Marken erhält. Der Inhaber der älteren Marke kann nach Eintragung der jüngeren Marke kostengünstig gegen diese Eintragungen im Widerspruchsverfahren vorgehen. Damit ist aber noch nicht klar, ob der Inhaber der jüngere Marke... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Axel Dreyer)

Asyl für Kurden aus dem Nordirak?
Das Bundesverwaltungsgericht hat am 16.01.2001 über mehrere Asylbegehren von Kurden aus dem Nordirak entschieden. Der Verwaltungsgerichtshof München hatte den Kurden Abschiebungsschutz wegen politischer Verfolgung zugesprochen, weil sie bei einer Rückkehr in den (Zentral-)Irak wegen ungenehmigter Ausreise und Asylantragstellung im westlichen Ausland politisch verfolgt würden. Zwar seien sie in den kurdischen Provinzen des... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

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