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FotoDr. Jörg Rößler Rechtsanwalt

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Allgemeine Ratgeber

Filesharing: Rentnerin muss keine Abmahnkosten zahlen, LG München I, 21 S 28809/11
Eine ältere Dame aus Berlin muss nach einem Urteil des Landgerichts München I nun doch nicht zahlen. Die Rentnerin wurde zuvor vom Amtsgericht München 2011 für das angebliche Anbieten eines urheberrechtlich geschützten Films wegen Filesharing zu einer Geldstrafe in Höhe von 651,80 € verurteilt, obwohl sie weder einen Computer noch WLAN hatte. Über eine Filesharing-Plattform soll die Rentnerin... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Carsten M. Herrle)

Eingeschränkte Versicherungszahlung bei nicht repariertem KfZ- Altschaden
Das Amtsgericht München  (Az.: Urt. v. 14.04.2011 – 271 C 10327/10)  hatte in einemFall zu entscheiden, in dem bei einem Fahrzeug auf Gutachtenbasis ein Hagelschaden in Höhe von 2.409 € abgerechnet und von der Versicherung auch ersetzt wurde. Der KfZ-Besitzer reparierte den Schaden jedoch nicht. Nach einem weiteren Hagelschaden ein Jahr später wollte er auf dieselbe Art und Weise bei der... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Thomas Brunow)

LG zu Falschangaben eines Dritten ggü dem Kaskoversicherer bei der Schadenregulierung
Zur Frage, wann ein Versicherungsnehmer für die Falschangaben eines Dritten gegenüber dem (Teil-) Kaskoversicherer bei einer Schadensregulierung haftet Kurzfassung Auf unrichtige Angaben im Versicherungsfall folgt die Strafe grundsätzlich prompt auf dem Fuß: Kein Geld von der Versicherung. Dies gilt unter Umständen auch dann, wenn nicht der Versicherte, sondern eine Person seines Vertrauens ihm und dem... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Cash-Flow Vorteile eines Konsignationslagers ("call-off stocks") in Spanien
Ein nicht spanisches Unternehmen, das keine Waren produziert (z.B. die SuperLogistics GmbH) und auf dem spanischen Markt agieren möchte, ohne ein Tochterunternehmen oder eine Niederlassung zu gründen, kann hierzu in Spanien ein Konsignationslager nutzen. Auf diese Weise können die Kosten erheblich reduziert und gleichzeitig die Zufriedenheit der Kunden erhöht werden, da ihnen die Waren direkt von Spanien aus zur... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Dr. Javier Valls)

Fortbildungsvereinbarung
• Nach dem Berufsbildungsgesetz zielen Maßnahmen der beruflichen Fortbildung darauf ab, die berufliche Handlungsfähigkeit zu erhalten und anzupassen oder zu erweitern und beruflich aufzusteigen. • Zwar wird im Berufsbildungsgesetz die berufliche Fortbildung an verschiedenen Stellen erwähnt, tatsächlich aber nicht geregelt. Die besonderen gesetzlichen Vorschriften über die... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

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