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Pleinfeld

Kluge Köpfe für Recht, Steuern und Wirtschaft

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FotoBernhard Trögl Rechtsanwalt

Marktplatz 5, 91785 Pleinfeld

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Allgemeine Ratgeber

Ausplanung eines Reserveoffiziers wegen Funktionen in der Partei "Die Republikaner"
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte über den Widerruf der Einberufung eines Reserveoffiziers zur sog. Alarmreserve der Bundeswehr zu entscheiden. Der Oberleutnant der Reserve war im Hinblick auf seine kommunal- und hochschulpolitische Tätigkeit als Funktionär der Partei "Die Republikaner" aus der Alarmreserve ausgeschlossen worden. Der Maßnahme waren die Beobachtung der Partei durch das Bundesamt für Verfassungsschutz... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Rücktritt vom Kaufvertrag auch ohne Fristsetzung?
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: Prinzipiell ist es erforderlich, dass der Käufer einer mangelhaften Sache dem Verkäufer dieser Sache eine Frist zur Nacherfüllung setzt. Erst nachdem die Frist abgelaufen ist, kann der Käufer dann den... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

Wer ist Vertragspartner?
Zur Frage der Haftung eines Anlageberaters für von ihm vermittelte Genussrechte einer später insolvent gewordenen Firma Kurzfassung Vermittelt ein Anlageberater Wertpapiere namens eines Finanzdienstleistungsunternehmens, kommt ein Beratungsvertrag in der Regel nur zwischen dem Unternehmen und dem Anleger zustande. Der Berater haftet daher grundsätzlich nicht persönlich für eine mögliche Falschberatung. Das... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Bundesgerichtshof zur Frage der Entschädigung von NS-Zwangsarbeitern
Der für Dienstvertragsrecht zuständige III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat im Rahmen der Entscheidung über eine außerordentliche Beschwerde zu der Frage Stellung genommen, ob ehemalige Zwangsarbeiter von den Firmen, für die sie ihre Arbeitsleistung erbracht haben, eine Entschädigung verlangen können. Die in der Ukraine geborene und auch heute dort lebende Klägerin wurde im Jahre 1942 in einem Sammeltransport aus... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Das Recht am eigenen Bild
Auch für Straftäter und inhaftierte Personen gilt das Recht am eigenen Bild.   Der BGH hat am 28.10.2008 entschieden:   Eine Bildberichterstattung über den Strafvollzug bei einem bekannten Filmschauspieler kann auch ohne dessen Einwilligung durch ein Bedürfnis, nach demokratischer Kontrolle der Strafvollstreckungsbehörden gestattet sein.   Maßgeblich... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Georg Schäfer)

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