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Kluge Köpfe für Recht, Steuern und Wirtschaft

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Allgemeine Ratgeber

Wann und in welchem Umfang besteht eine Streupflicht für Hauseigentümer?
Berlin (DAV). Ein für Hauseigentümer wichtiges Urteil des Oberlandesgericht Celle vom 27. Februar 2004 (Az.: 9 U 220/03) legte fest, wann eine Streupflicht für Hauseigentümer besteht und welchen Umfang diese hat. In dem von der Deutschen Anwaltauskunft mitgeteilten Fall behauptete der Kläger, er sei morgens kurz vor 8:00 Uhr auf dem Gehweg vor dem Grundstück des Beklagten gestürzt. Es sei nicht gestreut und geräumt... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Abmahnung Daniel Sebastian für den Musiksampler „Future Trance 65“ im Auftrag der DigiRights Administration GmbH
Rechtsanwalt Daniel Sebastian hat schon in der Vergangenheit häufig Abmahnungen wegen des illegalen Down-/Uploads in sogenannten Internettauschbörsen verschickt.   So auch diesmal im Auftrag der DigiRights Administration GmbH für den Musiksampler „Future Trance 65“.   Verfallen Sie nicht in Panik!   Notieren Sie sich in der Regel die sehr kurz gewählte... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Georg Schäfer)

Geblitzt auf der BAB 9, KM 38,1, FR Leipzig - Messfehler?
Bei Kilometer 38,1 auf der BAB 9 in Fahrtrichtung Leipzig besteht eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 120 km/h. Gemessen wird mit dem Einseitensensor Es3.0.  Aus sachverständiger Sicht bestehen auch bei dieser Messstelle Bedenken. Diese ergeben sich aus dem Aufbau der Messanlage, welche unter anderem aus dem Messsensor und den Kameras besteht. Die Kameras werden bei dieser Messstelle ungewöhnlich... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Thomas Brunow)

Fristlose Kündigung wegen der Aufzeichnung eines Personalgesprächs
Fristlose Kündigung wegen Tonbandaufzeichnungen: Die Aufnahme eines Personalgesprächs stellt einen Grund für eine fristlose Kündigung dar. Von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin In Zeiten moderner Kommunikationsmittel kann ein Gespräch unter denkbar einfachen Umständen aufgezeichnet werden. Manch eine Hemmschwelle, private Gespräche auszuzeichnen, dürfte hierdurch... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Constantin Film Verleih GmbH wegen des Films “Willkommen im Süden”
Uns erreicht eine weitere Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrag der Constantin Film Verleih GmbH wegen des Films “Willkommen im Süden” . Die Anwaltskanzlei Waldorf, Frommer fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, als auch die Zahlung von Schadensersatz sowie die Abgeltung der durch die Abmahnung entstandenen Anwaltskosten. Als... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Carsten M. Herrle)

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