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Plochingen

Kluge Köpfe für Recht, Steuern und Wirtschaft

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FotoHans Gerhard Prell Rechtsanwalt

Neckarstraße 3, 73207 Plochingen

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FotoAnette Wenger Rechtsanwältin

Bismarckstraße 5, 73207 Plochingen

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FotoJens Bauer Mediator

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FotoHans-Peter Wenger Rechtsanwalt

Bismarckstraße 5, 73207 Plochingen

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Allgemeine Ratgeber

Keine Verletzung der "GOLDBÄREN"-Marke durch den Lindt-Teddy
Im Streit zwischen der Fa. Haribo GmbH & Co. KG und zwei Firmen der Lindt & Sprüngli Gruppe um die Verletzung der Goldbären-Marke hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts heute die Klage abgewiesen (Az: 6 U 230/12). Die Klägerin vertreibt Fruchtgummi in Bärenform und ist u.a. Inhaberin der Wortmarken "GOLDBÄR" und "GOLDBÄREN". Die Beklagten vertreiben seit... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Abmahnung der Kanzlei Rasch aus Hamburg im Auftrag von Universal Music GmbH wegen Tarja – What Lies Beneath
Uns erreicht eine weitere Abmahnung der Anwaltskanzlei Kanzlei Rasch aus Hamburg im Auftrag der Universal Music GmbH betreffend der Musikgruppe Tarja und dem Musikalbum What Lies Beneath. Die Anwaltskanzlei Rasch fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als auch die Zahlung von Schadenersatz und Erstattung ihrer Anwaltskosten. Als pauschalen Vergleichsbetrag... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Carsten M. Herrle)

Eigenleistung wird belohnt
Zur Frage, ob die von einem Gutachter geschätzten Reparaturkosten an einem Pkw von der Haftpflichtversicherung des Unfallverursachers auch bei einer Billigreparatur ersetzt verlangt werden können. Kurzfassung Der Unfallverursacher muss grundsätzlich die durch einen Gutachter ermittelten Reparaturkosten auch dann ersetzen, wenn der Geschädigte das Fahrzeug selbst repariert. Entscheidend ist nämlich nur, dass der Wagen... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Kann man wegen einer Beleidigung gekündigt werden?
Es ist Ihnen einfach so rausgerutscht, Sie waren verärgert und der Kollege hatte Sie auch absichtlich provoziert. Und nun fragen Sie sich: Kann man wegen einer Beleidigung gekündigt werden? Es kommt immer darauf an, wen sie wie beleidigt haben und welcher Umgangston in ihrem Betrieb herrscht. So muss die Beleidigung innerhalb des Betriebs erfolgen. Beleidigen sie einen Dritten, der rein gar nichts mit dem Unternehmen... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Unwirksamkeit von Klauseln in Rechtsschutzversicherungsbedingungen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Der BGH soll nun mit zwei Urteilen vom 08.05.2013 (Az.: IV ZR 84/12 und IV ZR 174/12) festgestellt haben, dass der durchschnittliche Versicherungsnehmer den Klauseln nicht hinreichend klar entnehmen könne, welche... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

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