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Remshalden

Kluge Köpfe für Recht, Steuern und Wirtschaft

Im Experten-Branchenbuch.de finden Sie aktuell 2 verschiedene Fachleute aus Remshalden:

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FotoDipl.-Sachverständiger (DIA) Gerd Hoffmann Sachverständiger

Rohrbronner Str. 5/1, 73630 Remshalden

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Premiumeintrag, gelistet in: Sachverständiger Remshalden
FotoGabriele Rita Barkhausen Rechtsanwältin

Max-Eyth-Str. 13, 73630 Remshalden

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Allgemeine Ratgeber

Zur Fluchtgefahr bei Jugendlichen
Das Oberlandesgericht Koblenz hat erneut die unzureichende Begründung des Haftgrundes der Fluchtgefahr in einem konkreten Fall gerügt (Beschluss vom 26.02.2010, 2 Ws 60/10). Weiterhin hat es erneut betont, dass bei Jugendlichen die Untersuchungshaft nur als letztes Mittel in Betracht kommt und die Haftgerichte an ihre Pflicht erinnert, dies auch entsprechend zu prüfen. Haftbefehle, die diesen Anforderungen nicht... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Christoph Klein)

Keine Baueinstellung bei Instandsetzungsmaßnahmen
      Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof entschied in einem Beschluss am 14.08.2012 (Az. 1 CS 12.1489), dass bei Instandsetzungsmaßnehmen die Bauaufsichtsbehörde nicht berechtigt ist, den Bau einzustellen. Im Austausch von Dacheindeckung und Fenstern bei einem Wohnhaus liege keine Änderung einer baulichen Anlage vor. Vielmehr handelt es sich um eine (nach bayerischem Recht)... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Janus Galka, LL.M. Eur.)

Abmahnung RAe Waldorf Frommer wegen der Serie „ The Crazy Ones“ für die Twentieth Century Fox
Wieder einmal sind die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer von der Twentieth Century Fox beauftragt, Urheberrechtsverletzungen zu ahnden. Gegenstand der Abmahnungen ist die US-amerikanische Single-Camera-Comedy „The Crazy Ones“  von David E. Kelley, dem Erfinder von "Ally McBeal" und "The Practice". Den Empfängern dieser Abmahnungen wird vorgeworfen,... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Sascha Tawil)

BGH zum rechtsmißbräuchlichen Vorgehen beim Erwerb einer Marke - "Classe E"
DaimlerChrysler gewinnt Prozeß um E-Klasse - Bundesgerichtshof setzt Spekulationsmarken Grenzen - Der u.a. für Markensachen zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hatte sich erstmals mit der Frage zu befassen, unter welchen Voraussetzungen Privatpersonen Rechte an von ihnen angemeldeten Marken geltend machen können. Der in Frankreich lebende Beklagte, der seinerzeit keinen Geschäftsbetrieb unterhielt,... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Geschwindigkeitsmessung kurz vor dem Ortsausgangsschild
Das Oberlandesgericht hatte sich in einer Entscheidung mit folgendem Fall zu beschäftigen (4Ss 261/11): Ein Kraftfahrer befuhr innerorts eine Straße mit einer Geschwindigkeit von 78 km/h. Ca. 90Meter vor dem Ortsausgangsschild wurde seine Geschwindigkeit gemessen. Nach erfolglosem Einspruch gegen den Bußgeldbescheid wurde er schließlich vom Amtsgericht zu einer Geldstrafe in Höhe von 100,- €... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Thomas Brunow)

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